Sitzungsvorlage 20-26 / V 10949 (Endgültiger Beschluss)

Anlass: Die Referatsteilhaushalte sind entsprechend dem Beschluss der Vollversammlung des Stadtrates vom 24.03.2010 (Vorlage Nr. 08-14 / V 03890) auf Basis des verwaltungsintern abgestimmten Haushaltsplanaufstellungsverfahrens aufzustellen und in den Fachausschüssen zu behandeln. Inhalt: Budget des Gesundheitsreferats für das Haushaltsjahr 2024 Teilergebnishaushalt: Ordentliche Erträge 80.410 Tsd. € Ordentliche Aufwendungen 200.111 Tsd. € Teilfinanzhaushalt: Einzahlungen aus lfd. Verwaltungstätigkeit 109.260 Tsd. € Auszahlungen aus lfd. Verwaltungstätigkeit 309.910 Tsd. € Investitionen 8.583 Tsd. € Gesamtkosten/ Gesamterlöse: -/- Entscheidungsvorschlag • Die Aufteilung der Einsparungen des Gesundheitsreferats in Höhe von 12.285.107 € im Bereich des Sachmittelbudgets wird zur Kenntnis genommen und anerkannt. • Das Gesundheitsreferat wird beauftragt, vorbehaltlich der Beschlussfassung des Stadtrats zum Haushalt 2024 den produktorientierten Haushalt auf der Basis der vorgelegten Teilhaushalte, Referatsbudgets und Produktblätter zu vollziehen. • Die Investitionsvorhaben des Gesundheitsreferats gemäß des in Anlage 1 beigefügten Entwurfs zum Mehrjahresinvestitionsprogramm 2023 – 2027 werden zur Kenntnis genommen. • Die Mittel der Maßnahme 5000.7520 Umsetzung Masernschutzgesetz werden für die Umsetzung der neuen Standortstrategie und der Einführung von aktivitätsbasierten Arbeitsplätzen im GSR verwendet. Bei Bedarf werden Mittel vom investiven in den konsumtiven Haushalt im Rahmen des Haushaltsvollzugs 2024 übertragen. Gesucht werden kann im RIS auch unter: Haushalt GSR 2024, Referatsteilhaushalte GSR 2024 Ortsangabe: -/-