Sitzungsvorlage 20-26 / V 11054 (Endgültiger Beschluss)
Betreff
EDEKA Lieberweg / Harthof - Errichtung von Parkplätzen für Fahrräder, Lastenfahrräder, E-Roller sowie Aufstellung eines Mülleimers mit Aschenbecher
Kurzinformationen
Von der Sachbehandlung - laufende Angelegenheit (§ 22 GeschO) - wird Kenntnis
genommen.
Im Bereich EDEKA Lieberweg / Harthof können keine Fahrradabstellmöglichkeiten
durch die Stadt geschaffen werden, da es sich hier um Privatgrund handelt. Die
Aufstellung eines Mülleimers auf öffentlichem Grund kann nicht erfolgen, da die
Reinigung und der Winterdienst auf dem öffentlichen Grund maschinell erfolgen.
Informationen
Freigabe:
11.09.2023
Wahlperiode:
2020-2026
Zuständiges Referat:
Referent*in:
Berufsm. StRin Dr.-Ing. Ehbauer
Art:
Öffentlicher Vorgang
Typ:
Beschlussvorlage BA
BA-Entscheidung:
Abgeschlossen am:
26.10.2023
Dokumente 
Ergebnisse
Historie
- 26.10.2023 Neuer Status: Endgültiger Beschluss (vorher: Freigabe OB)
- 11.09.2023 Neuer Status: Freigabe OB (vorher: Freigabe Referat)