Sitzungsvorlage 20-26 / V 11123 (Endgültiger Beschluss)

Anlass: Inkraftsetzung der Anpassung der 8. Fortschreibung des Luftreinhalteplans München, im Nachgang der formellen Öffentlichkeitsbeteiligung auf Basis des Beschlusses der Vollversammlung vom 26.07.2023 gemäß Sitzungsvorlage Nr. 20-26 / V 10515. Inhalt: Mit dieser Vorlage wird über die Ergebnisse der formellen Öffentlichkeitsbeteiligung berichtet. Eine Zusammenfassung aller Einwände inkl. deren Bewertung sind der Beschlussvorlage beigefügt. Aus den im Rahmen der Öffentlichkeitsbeteiligung vorgebrachten Einwänden ergaben sich keine Erkenntnisse, die es als geboten erscheinen lassen, von dem in der Anpassung der 8. Fortschreibung des Luftreinhalteplans vorgeschlagenen Vorgehen (siehe Anlage 5) Abstand zu nehmen. Daraus resultierend wird dem Stadtrat die finale Fassung der Anpassung der 8. Fortschreibung des Luftreinhalteplans München zur Entscheidung über die Inkraftsetzung vorgelegt. Gesamtkosten/ Gesamterlöse: -/- Entscheidungsvorschlag: Aufgrund der Erkenntnisse aus der formellen Öffentlichkeitsbeteiligung wird die Anpassung der 8. Fortschreibung des Luftreinhalteplans München (Anlage 5) beschlossen und die Stadtverwaltung beauftragt, die Anpassung der 8. Fortschreibung des Luftreinhalteplans sowie die Anpassung der Allgemeinverfügung (Anlage 6) umgehend mit dem Amtsblatt vom 28.09.2023 in Kraft zu setzen. Gesucht werden kann im RIS auch unter: Luftreinhaltung, Luftreinhalteplan, 8. Fortschreibung, Umweltzone Ortsangabe: München, Landshuter Allee