Sitzungsvorlage 20-26 / V 11138 (Endgültiger Beschluss)

Anlass siehe Kurzübersicht Inhalt Bezugnehmend auf d. Antrag Nr. 20-26 / A 03860 von der Fraktion Die Grünen - Rosa Liste, SPD / Volt – Fraktion vom 22.05.2023, eingegangen am 22.05.2023 sollen d. Zuschüsse d. Zuschussnehmer (ZN) ab dem Jahr 2024 pauschal um einen angemessenen Betrag erhöht werden. Im Zuge d. pauschalen Erhöhung sollen d. Tarifsteigerungen im TVöD in den Jahren 2023 und 2024 d. Kalkulationsgrundlage bilden. Dabei gilt es zu berücksichtigen, dass d. für das Jahr 2023 vorgenommene Erhöhung i.H.v. 5,6 % (siehe SV-Nr. 20-26 / V 07940) bei vielen Trägern im Hinblick auf d. Personalkosten keine dauerhaften Kostensteigerungen ausgelöst hat. Dies lässt sich darauf zurückführen, dass d.TVöD für das Jahr 2023 lediglich nicht tabellenrelevante Einmalzahlungen vorsieht. D. Antrag wurde damit begründet, dass d. ZN in Anbetracht d. vorherrschenden Inflation und d. damit einhergehenden Tarifsteigerungen im TVöD auch im Jahr 2024 mit deutlichen höheren Kosten zu rechnen haben. Damit d. Leistungen d. ZN weiterhin ohne Einschränkungen für d. Münchner*innen erbracht werden können, sollen d. auf d. Träger zukommenden Kostensteigerungen - unter Berücksichtigung d. möglichen finanziellen Spielräume im HH d. LHM - ausgeglichen werden. In diesem Zusammenhang soll eine pauschale Lösung gefunden werden, um d. Verwaltungsaufwand insgesamt möglichst gering zu halten. Gesamtkosten / Gesamterlöse Gesamtkosten: 18,2 Mio. € (Zuschussnehmer*innen: 13,2 Mio. €; städtische Beteiligungen und Eigenbetriebe: 5,0 Mio. €) Entscheidungsvorschlag siehe Kurzübersicht Gesucht werden kann im RIS auch unter: siehe Kurzübersicht Ortsangabe -/-