Sitzungsvorlage 20-26 / V 11279 (Endgültiger Beschluss)

Anlass: Stadtratsantrag Nr. 20-26 / A 03045 „Elektroschrott Strategie für München“ vom 05.09.2022. Im Antrag formulierte Ziele: Vermeidung / Steigerung der Sammelquote / Aufbereitung von Elektro(nik)kleingeräten. Zur Umsetzung gewünscht wurde u. a.: Aufklärungsoffensive, niederschwellige Sammelmöglichkeiten, maximal hohe Wiederaufbereitungs- und Recyclingquote, vorbildlicher Umgang in der Beschaffung und der Weitergabe aussortierter Geräte, Anreizsysteme für Einsatz von Refurbed- und Leihgeräten, Förderungsmöglichkeiten für innovative Ansätze und Initiativen. Inhalt: Die „Re:lektro“-Strategie beginnt mit einer Darlegung der Ausgangslage und zeigt die ökologischen, sozialen und ökonomischen Notwendigkeiten auf. Es folgt der Status Quo in der LHM mit einer Aufstellung der bisherigen Aktivitäten & Maßnahmen der verschiedenen Referate. Darauffolgend wird in der Strategie der deutsche wie europäische Rechtsrahmen aufgezeigt. In Anlehnung an den Stadtratsantrag wurden sechs Handlungsfelder, vier Hauptziele (mit Unterzielen) und insgesamt 20 Maßnahmen formuliert und in der Beschlussvorlage sowie im Maßnahmenkatalog ausführlich dargelegt. Gesamtkosten/ Gesamterlöse: Im Rahmen dieser Beschlussvorlage wird keine Haushaltsausweitung beantragt. Die im Jahr 2024 benötigten Mittel i.H.v. 100.0000 EUR für Kommunikationsmaßnahmen werden aus dem Referatsbudget gedeckt. Klimaprüfung: Eine Klimaschutzrelevanz ist gegeben: Ja, positiv. Entscheidungsvorschlag: Ermächtigung zur Durchführung der stadtweiten Elektrogerätestrategie. Gesucht werden kann im RIS auch unter: Re:lektro, Elektrokleingeräte, Elektrogerätestrategie Ortsangabe: München