Sitzungsvorlage 20-26 / V 11507 (Endgültiger Beschluss)
Betreff
Abfallwirtschaftsbetrieb München (AWM); Änderung der Allgemeinen Abfallsatzung Hausmüllentsorgungssatzung Gewerbe- und Bauabfallentsorgungssatzung Hausratsperrmüll-, Wertstoff- und Problemmüllsatzung Gartenabfallentsorgungssatzung Hausmüllentsorgungsgebührensatzung Gewerbe- und Bauabfallentsorgungsgebührensatzung Betriebssatzung des Abfallwirtschaftsbetriebes München
Kurzinformationen
Anlass
Anpassung des Abfallortsrechts und der Betriebssatzung; Pilotver-
such Wertstofftonne; Stärkung Abfallvermeidung; Fehlbefüllung
von Behältern; Neuformulierung Benutzergruppen Wertstoffhöfe;
Umsetzung praktischer Erfahrungen; redaktionelle Änderungen
Inhalt
Die oben genannten Ereignisse machen Änderungen der Abfallsat-
zungen und der Betriebssatzung erforderlich. Es werden
auch redaktionelle Änderungen vorgenommen.
Gesamtkosten/ Gesamterlöse
-/-
Entscheidungsvorschlag
Der Stadtrat beschließt die in den Anlagen 1 bis 8 beigefügten Än-
derungssatzungen.
Gesucht werden kann im RIS auch unter:
Betriebssatzung
Abfallortsrecht - Satzungsänderungen
Ortsangabe
-/-
Informationen
Freigabe:
24.11.2023
Wahlperiode:
2020-2026
Zuständiges Referat:
Referent*in:
Berufsm. StRin Frank
Art:
Öffentlicher Vorgang
Typ:
Beschlussvorlage VB
Abgeschlossen am:
21.12.2023
Dokumente 
Ergebnisse
Historie
- 21.12.2023 Neuer Status: Endgültiger Beschluss (vorher: Vorläufiger Beschluss)
- 08.12.2023 Neuer Status: Vorläufiger Beschluss (vorher: Freigabe OB)
- 24.11.2023 Neuer Status: Freigabe OB (vorher: Freigabe Referat)