Sitzungsvorlage 20-26 / V 11636 (Endgültiger Beschluss)

Anlass Mit Beschluss der VV vom 28.11.2007 hat der Stadtrat die Einführung des neuen produktorientierten Haushalts bei der Landeshauptstadt München beschlossen (SV Nr. 02-08 / V 11045). Im Sitzungszyklus vor dem Haushaltsbeschluss legen die Referate den Fachausschüssen die Referatsteilhaushalte für das jeweilige Haushaltsjahr vor. Inhalt Zum Haushalt 2024 des Baureferates wird neben den Ausführungen im Beschluss auch auf die entsprechenden Unterlagen im Referateband Baureferat, der durch die Stadtkämmerei verteilt wurde, verwiesen. Behandlung der Anträge Nr. 20-26 / A 04213 bis A 04216 sowie des Antrags Nr. 20-26 / A 04289 der Stadtratsfraktion DIE LINKE. / DIE PARTEI vom 10.10.2023 bzw. 06.11.2023. Gesamtkosten / Gesamterlöse - / - Entscheidungsvorschlag 1. Das Baureferat wird beauftragt, vorbehaltlich der Beschlussfassung des Stadtrats zum Haushalt 2024, den produktorientierten Haushalt auf der Basis der vorgelegten Teilhaushalte, Referatsbudgets und Produktblätter zu vollziehen. 2. Der Antrag Nr. 20-26 / A 04213 der Stadtratsfraktion DIE LINKE. / Die PARTEI vom 10.10.2023 ist damit geschäftsordnungsgemäß behandelt. 3. Der Antrag Nr. 20-26 / A 04214 der Stadtratsfraktion DIE LINKE. / Die PARTEI vom 10.10.2023 ist damit geschäftsordnungsgemäß behandelt. 4. Der Antrag Nr. 20-26 / A 04215 der Stadtratsfraktion DIE LINKE. / Die PARTEI vom 10.10.2023 ist damit geschäftsordnungsgemäß behandelt. 5. Der Antrag Nr. 20-26 / A 04216 der Stadtratsfraktion DIE LINKE. / Die PARTEI vom 10.10.2023 ist damit geschäftsordnungsgemäß behandelt. 6. Der Antrag Nr. 20-26 / A 04289 der Stadtratsfraktion DIE LINKE. / Die PARTEI vom 06.11.2023 ist damit geschäftsordnungsgemäß behandelt. Gesucht werden kann im RIS auch unter - Kaufmännischer Haushalt 2024 für das Baureferat - Referatsteilhaushalt 2024 des Baureferates Ortsangabe - / -