Sitzungsvorlage 20-26 / V 11677 (Endgültiger Beschluss)

Anlass Mit Beschluss Nr. 14-20 / V 08931 des Kulturaus-schusses vom 24.05./28.06.2017 "Musikproberäume und Räume für die MVHS im Bereich ,Ratzinger Platz‘ – Grundsatzbeschluss – Genehmigung des Nutzerbedarfs Musikproberäume – Genehmigung des Nutzerbedarfs MVHS" wurde genehmigt, dass für sieben wegfallende Musikproberäume am Ratzingerplatz Ersatz sowie weitere fünf zusätzliche Musikproberäume geschaffen werden sollten, die in eine der Schulen mit eingeplant wurden. Diese zwölf Räume wurden nun gemäß Stadtratsbeschluss in den Bau der Grundschule Aidenbachstrasse mit integriert und wurden im Juni 2023 fertiggestellt. Das Kulturreferat hat die Räume an einen Betreiber übergeben, damit diese wie geplant kostengünstig der Musikszene bzw. dem Klangraum e.V. zur Verfügung gestellt werden können. Das Kulturreferat hat nun mit dem Referat für Bildung und Sport eine entsprechende Überlassungsvereinbarung geschlossen und benötigt ab 2024 ein entsprechendes Budget für das an das Referat für Bildung und Sport zu zahlende Überlassungsentgelt sowie für diejenigen Nebenkosten, die nicht auf den Betreiber umgelegt werden können. Inhalt Der Kulturausschuss hatte mit dem Beschluss „Musikproberäume Aidenbachstraße – Überlassungsvereinbarung mit dem Referat für Bildung und Sport – Genehmigung des Betriebes durch Klangraum e.V.“ Nr. 20-26 / V 09524 vom 04.05.2023 bereits der Anmeldung dieser Summe ab 2024 zum Eckdatenbeschluss zugestimmt. Die Anmeldung ist erfolgt und nun soll mit dem vorliegenden Beschluss auch die erforderliche Zustimmung der Vollversammlung herbeigeführt werden. Ein Anhörungsrecht eines Bezirksausschusses besteht nicht. Gesamtkosten/Gesamterlöse Ab 2024 jährlich dauerhaft 130.000 Euro Entscheidungsvorschlag 1.Mit den Ausführungen im Vortrag des Referenten besteht Einverständnis. ... Gesucht werden kann im RIS auch unter: Musikproberäume; Grundschule Aidenbachstraße; Klangraum Ortsangabe ./.