Sitzungsvorlage 02-08 / V 07441 (Endgültiger Beschluss)
Betreff
Nymphenburger Kanal, Abwassergebühren Empfehlung Nr. 02-08 / E 00271 der Bürgerversammlung des Stadtbezirkes 9 Neuhausen - Nymphenburg am 17.11.2005
Kurzinformationen
Anlass
Empfehlung Nr. 02-08 / E 00271
der Bürgerversammlung des Stadtbezirkes 9 Neuhausen-
Nymphenburg am 17.11.2005:
- Wasser im Waisenhauskanal soll wieder fließen·
- Befreiung von Abwassergebühren bei Einleitung
in das städtische Kanalnetz·
- Bürgerumfrage wegen einer Gebührenbefreiung durchführen
Inhalt
Darstellung der Gegenargumente:
- Ein regelmäßiger Abfluss in das städtische Kanalnetz ist
nicht praktikabel.
- Ein Verzicht auf die Abwassergebühren ist aus rechtlichen Gründen
nicht möglich.·
- Eine kostspielige Bürgerbefragung erübrigt sich daher.
Entscheidungsvorschlag
Der Empfehlung der Bürgerversammlung kann nicht entsprochen werden.
Suchbegriffe
- Waisenhauskanal
- Abwassergebühr
Hinweis
Dieser Vorgang wird nur noch reduziert dargestellt, da dieser bereits abgeschlossen und älter als 10 Jahre ist.
Informationen
Freigabe:
15.03.2006
Wahlperiode:
2002-2008
Zuständiges Referat:
Referent*in:
Berufsm. StRin Hingerl
Art:
Öffentlicher Vorgang
Typ:
Beschlussvorlage SB
Stadtbezirk/e:
- 09 - Neuhausen-Nymphenburg
Abgeschlossen am:
29.03.2006
Ergebnisse
Historie
- 29.03.2006 Neuer Status: Endgültiger Beschluss (vorher: Freigabe OB)
- 15.03.2006 Neuer Status: Freigabe OB (vorher: Freigabe Referat)