Sitzungsvorlage 20-26 / V 11766 (Endgültiger Beschluss)
Betreff
Straßenreinigung in der Westenriederstraße Ecke Viktualienmarkt / Kostenumlegung auf Anwohner
Kurzinformationen
Von der Sachbehandlung wird Kenntnis genommen.
Eine Kostenumlegung der Straßenreinigungsgebühren nach dem Verursacherprinzip
ist aufgrund der vorstehenden Ausführungen nicht möglich.
Informationen
Freigabe:
21.11.2023
Wahlperiode:
2020-2026
Zuständiges Referat:
Referent*in:
Berufsm. StRin Dr.-Ing. Ehbauer
Art:
Öffentlicher Vorgang
Typ:
Beschlussvorlage BA
BA-Entscheidung:
Abgeschlossen am:
21.12.2023
Dokumente 
Ergebnisse
Historie
- 21.12.2023 Neuer Status: Endgültiger Beschluss (vorher: Freigabe OB)
- 21.11.2023 Neuer Status: Freigabe OB (vorher: Freigabe Referat)