Sitzungsvorlage 20-26 / V 11836 (Endgültiger Beschluss)
Betreff
Sachstandsbericht Gründung einer städtischen Beteiligungsgesellschaft zum Betrieb der Jutier- und Tonnenhalle; Abruf der im Eckdatenbeschluss bereitgestellten Mittel für das Jahr 2024
Kurzinformationen
Inhalt
Gesellschaftsgründung Jutier- und Tonnenhalle.
Sachstandsbericht und Einzelbeschluss zum Finanzierungsbedarf einer Gründungsgeschäftsführung.
Einzelbeschluss zur Freigabe der ersten Rate für das Jahr 2024 in Höhe von 250.000 € für die Gesellschaftsgründung Jutier- und Tonnenhalle, entsprechend dem stadtweiten Verfahren zum Eckdatenbeschluss (vgl. Anlage 3 zum Eckdatenbeschluss 2024 unter der Nummer KUL 004).
Gesamtkosten/
Gesamterlöse
Die Kosten betragen
Für das Jahr 2024: 250 Tsd. €
Für das Jahr 2025: 400 Tsd. €
Für das Jahr 2026: 400 Tsd. €
Für das Jahr 2027: 2.000 Tsd. € (Stand 2016)
Ab dem Jahr 2028 (erstes Jahr außerhalb des aktuellen Finanzplanungszeitraums) ist davon auszugehen, dass die bisher ermittelten 2,3 Mio. € Vollausstattung, zuzüglich der seit dem Grundsatzbeschluss von 2016 zu identifizierenden Kostensteigerungen bereitgestellt werden.
Entscheidungsvorschlag 1. Das Kulturreferat und die Stadtkämmerei werden beauf-tragt, den im Jahr 2024 erforderlichen und im Eckdaten-beschluss anerkannten Bedarf in Höhe von 250.000 € im Schlussabgleich zum Haushalt 2024 bereitzustellen.
2. Das Produktionskostenbudget des Produkts 36281100 „Kulturreferat – Förderung von Kunst und Kultur“ erhöht sich in 2024 um 250.000 €, der Betrag ist in voller Höhe zahlungswirksam (Produktauszahlungsbudget).
(...)
Informationen
Freigabe:
01.12.2023
Wahlperiode:
2020-2026
Zuständiges Referat:
Referent*in:
Berufsm. StR Biebl
Art:
Öffentlicher Vorgang
Typ:
Beschlussvorlage VB
Abgeschlossen am:
21.12.2023
Ergebnisse
Historie
- 21.12.2023 Neuer Status: Endgültiger Beschluss (vorher: Vorläufiger Beschluss)
- 08.12.2023 Neuer Status: Vorläufiger Beschluss (vorher: Freigabe OB)
- 01.12.2023 Neuer Status: Freigabe OB (vorher: Freigabe Referat)