Sitzungsvorlage 20-26 / V 12248 (Endgültiger Beschluss)

Anlass: Mit der Beschlussvorlage vom 20.07.2021 „Einführung einer Klimaprüfung bei Beschlussvorlagen“ (Sitzungsvorlage Nr. 20-26 / V 03535) legte das Referat für Klima- und Umweltschutz (RKU) dem Stadtrat ein Konzept zur Einführung einer Klimaschutzprüfung vor. Die Klimaschutzprüfung wurde in der Folge durch das RKU eingeführt und in den beteiligten Referaten umgesetzt. Das RKU kommt mit dieser Vorlage dem Auftrag aus o. g. Beschluss nach, über den Prozess der Einführung der Klimaschutzprüfung zu berichten und stellt Maßnahmen zur Weiterentwicklung der Klimaschutzprüfung vor. Inhalt: Darstellung der bisherigen Umsetzung der Klimaschutzprüfung sowie Maßnahmen zur Verbesserung der Klimaschutzprüfung. Gesamtkosten/ Gesamterlöse: -/- Entscheidungsvorschlag: Der Stadtrat stimmt der vom Referat für Klima- und Umweltschutz in Kapitel 4 vorgeschlagenen Anpassung des Verfahrens zur Klimaschutzprüfung von Beschlussvorlagen zu. Die städtischen Referate werden gebeten, die Klimaschutzprüfung wie in Kapitel 4 beschrieben durchzuführen. Die vertiefte Klimaschutzprüfung ist bei sehr klimarelevanten Vorhaben gemeinsam mit dem RKU durchzuführen. Die städtischen Referate werden gebeten, sehr klimarelevante Beschlussvorlagen (positiv und negativ), bei denen Maßnahmen zur Emissionsminderung mitbeschlossen werden sollen, dem Sozialreferat zur Stellungnahme zuzuleiten. Das RKU wird beauftragt, in Abstimmung mit den Fachreferaten, die zukünftig eine größere Anzahl an Vorhaben mit vertiefter Prüfungsnotwendigkeit vorlegen werden, den Einsatz und die Verteilung der bereits im Dezember 2022 vom Stadtrat beschlossenen Personalressourcen für die vertiefte Klimaschutzprüfung festzulegen. Das RKU wird beauftragt, dem Stadtrat im ersten Halbjahr 2026 erneut über den Sachstand zur Klimaschutzprüfung zu berichten. Gesucht werden kann im RIS auch unter: Klimaprüfung, Klimaschutzprüfung Ortsangabe: -/-