Sitzungsvorlage 20-26 / V 12256 (Endgültiger Beschluss)
Betreff
Anpassung der Einkommensgrenzen für Freiwillige Leistungen zum 15.03.2024
Kurzinformationen
Anlass
- Auftrag der Vollversammlung des Stadtrats vom 22.03.2023
(Sitzungsvorlage Nr. 20-26 / V 08852)
Inhalt
- Verfahren zur Fortschreibung der Einkommensgrenzen für
Freiwillige Leistungen
- Berechnung der Einkommensgrenzen zum 15.03.2024
- Künftige Anpassung der Einkommensgrenzen
Gesamtkosten/Gesamterlöse
-/-
Entscheidungsvorschlag
- Zustimmung zum vorgeschlagenen Verfahren zur Ermittlung
der Einkommensgrenzen für Freiwillige Leistungen
- Zustimmung zur Höhe der Einkommensgrenzen für
Freiwillige Leistungen zum 15.03.2024
- Zustimmung zum 01.01. jeden Jahres als künftigen Zeitpunkt
der Anpassung der Einkommensgrenzen
Gesucht werden kann im RIS auch unter:
- Armutsgefährdungsschwelle
Ortsangabe
-/-
Informationen
Freigabe:
01.03.2024
Wahlperiode:
2020-2026
Zuständiges Referat:
Referent*in:
Berufsm. StRin Schiwy
Art:
Öffentlicher Vorgang
Typ:
Beschlussvorlage SB
Abgeschlossen am:
14.03.2024
Ergebnisse
Historie
- 14.03.2024 Neuer Status: Endgültiger Beschluss (vorher: Freigabe OB)
- 01.03.2024 Neuer Status: Freigabe OB (vorher: Freigabe Referat)