Sitzungsvorlage 20-26 / V 12455 (Endgültiger Beschluss)
Betreff
Änderung der Satzung über die Benutzung der Entwässerungseinrichtung der Landeshauptstadt München (Entwässerungssatzung - EWS) und der Satzung über Abgaben beim Anschluss an städtische Kanäle und für die Benutzung der städtischen Entwässerungseinrichtung (Entwässerungsabgabensatzung - EAS)
Kurzinformationen
Anlass
Änderungsbedarf an der Entwässerungssatzung (EWS) und
Entwässerungsabgabensatzung (EAS)
Inhalt
Umsetzung des Änderungsbedarfes an der Entwässerungssatzung
(EWS) und der Entwässerungsabgabensatzung (EAS)
sowie Anpassung der EWS in Bezug auf eine
geschlechtergerechte Sprache
Gesamtkosten / Gesamterlöse
-/-
Klimaprüfung
Eine Klimaschutzrelevanz ist gegeben: Nein
Entscheidungsvorschlag
1. Die Satzung zur Änderung der Satzung über die Benutzung
der Entwässerungseinrichtung der Landeshauptstadt München
(Entwässerungssatzung - EWS) wird gemäß Anlage 1
beschlossen.
2. Die Satzung zur Änderung der Satzung über Abgaben beim
Anschluss an städtische Kanäle und für die Benutzung der
städtischen Entwässerungseinrichtung (Entwässerungsabgaben-
satzung - EAS) wird gemäß Anlage 2 beschlossen.
Gesucht werden kann im RIS auch unter:
- Schmutzwassergebühren
- Abwassergebühren
- Einleitbedingungen
Ortsangabe
-/-
Informationen
Freigabe:
27.03.2024
Wahlperiode:
2020-2026
Zuständiges Referat:
Referent*in:
Berufsm. StRin Dr.-Ing. Ehbauer
Art:
Öffentlicher Vorgang
Typ:
Beschlussvorlage VB
Abgeschlossen am:
25.04.2024
Ergebnisse
Historie
- 25.04.2024 Neuer Status: Endgültiger Beschluss (vorher: Vorläufiger Beschluss)
- 09.04.2024 Neuer Status: Vorläufiger Beschluss (vorher: Freigabe OB)
- 27.03.2024 Neuer Status: Freigabe OB (vorher: Freigabe Referat)