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Rats­Informations­System
München

Sitzungsvorlage 20-26 / V 12455 (Endgültiger Beschluss)

Betreff

Änderung der Satzung über die Benutzung der Entwässerungseinrichtung der Landeshauptstadt München (Entwässerungssatzung - EWS) und der Satzung über Abgaben beim Anschluss an städtische Kanäle und für die Benutzung der städtischen Entwässerungseinrichtung (Entwässerungsabgabensatzung - EAS)

Kurzinformationen

Anlass Änderungsbedarf an der Entwässerungssatzung (EWS) und Entwässerungsabgabensatzung (EAS) Inhalt Umsetzung des Änderungsbedarfes an der Entwässerungssatzung (EWS) und der Entwässerungsabgabensatzung (EAS) sowie Anpassung der EWS in Bezug auf eine geschlechtergerechte Sprache Gesamtkosten / Gesamterlöse -/- Klimaprüfung Eine Klimaschutzrelevanz ist gegeben: Nein Entscheidungsvorschlag 1. Die Satzung zur Änderung der Satzung über die Benutzung der Entwässerungseinrichtung der Landeshauptstadt München (Entwässerungssatzung - EWS) wird gemäß Anlage 1 beschlossen. 2. Die Satzung zur Änderung der Satzung über Abgaben beim Anschluss an städtische Kanäle und für die Benutzung der städtischen Entwässerungseinrichtung (Entwässerungsabgaben- satzung - EAS) wird gemäß Anlage 2 beschlossen. Gesucht werden kann im RIS auch unter: - Schmutzwassergebühren - Abwassergebühren - Einleitbedingungen Ortsangabe -/-

Informationen

Freigabe:
27.03.2024
Wahlperiode:
2020-2026
Zuständiges Referat:
Referent*in:
Berufsm. StRin Dr.-Ing. Ehbauer

Art:
Öffentlicher Vorgang
Typ:
Beschlussvorlage VB
Abgeschlossen am:
25.04.2024

Ergebnisse

Historie

  • 25.04.2024 Neuer Status: Endgültiger Beschluss (vorher: Vorläufiger Beschluss)
  • 09.04.2024 Neuer Status: Vorläufiger Beschluss (vorher: Freigabe OB)
  • 27.03.2024 Neuer Status: Freigabe OB (vorher: Freigabe Referat)

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