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Rats­Informations­System
München

Sitzungsvorlage 20-26 / V 13020 (Endgültiger Beschluss)

Betreff

Geplante Beschlüsse für das 2. Halbjahr 2024 mit finanziellen Auswirkungen auf den Haushalt 2025 ff.

Kurzinformationen

Anlass Der Stadtrat hat mit Beschluss vom 21.02.2018 zur „Optimierung der Haushaltssteuerung durch den Stadtrat“ ein neues Haushaltsverfahren festgelegt. Danach ist das Kreisverwaltungsreferat beauftragt, den Kreisverwaltungsausschuss als den zuständigen Fachausschuss über alle für das 2. Halbjahr 2024 geplanten Beschlussvorlagen mit personellen und finanziellen Auswirkungen für die Jahre 2025 ff. zu unterrichten. Diese Unterrichtung erfolgt in Form der vorliegenden Bekanntgabe. Inhalt Insgesamt sind fünf Sitzungsvorlagen für den Bereich des Kreisverwaltungsreferates geplant. Dabei ist eine Vorlage nicht-öffentlich, welche Gegenstand einer separaten Bekanntgabe ist (SV-Nr. 20-26 / V 13021). Nachfolgend werden die Maßnahmen näher erläutert, die von besonderer Bedeutung sind: UEFA Champions League Finale 2025 (Lfd. Nr. 001), Fortschreibung der Integrationspauschale für die Digitalisierung der Ausländerbehörde (Lfd. Nr. 003), Ersatzbeschaffung persönlicher Schutzausrüstung; Weiterentwicklung von Technik und Taktik zur langfristigen Kostensenkung darf nur mit gültiger TÜV-Bescheinigung eingesetzt werden (Lfd. Nr. 004) und Fördermitgliedschaft Feuerwehr-Fußballverein (Lfd. Nr. 001n). Im Übrigen wird auf die Formblätter in der Anlage verwiesen. Gesamtkosten/ Gesamterlöse (-/-) Klimaprüfung (-/-) Entscheidungsvorschlag Bekanntgabe Gesucht werden kann im RIS auch unter Optimierung der Haushaltssteuerung, Haushaltsplanung 2025, Eckdatenbeschluss Ortsangabe Stadtgebiet München

Informationen

Freigabe:
10.07.2024
Wahlperiode:
2020-2026
Zuständiges Referat:
Referent*in:
Berufsm. StRin Dr. Sammüller-Gradl

Art:
Öffentlicher Vorgang
Typ:
Bekanntgabe
Abgeschlossen am:
23.07.2024

Ergebnisse

Historie

  • 23.07.2024 Neuer Status: Endgültiger Beschluss (vorher: Freigabe OB)
  • 10.07.2024 Neuer Status: Freigabe OB (vorher: Freigabe Referat)

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