Sitzungsvorlage 20-26 / V 13020 (Freigabe OB) Entwurf

Anlass Der Stadtrat hat mit Beschluss vom 21.02.2018 zur „Optimierung der Haushaltssteuerung durch den Stadtrat“ ein neues Haushaltsverfahren festgelegt. Danach ist das Kreisverwaltungsreferat beauftragt, den Kreisverwaltungsausschuss als den zuständigen Fachausschuss über alle für das 2. Halbjahr 2024 geplanten Beschlussvorlagen mit personellen und finanziellen Auswirkungen für die Jahre 2025 ff. zu unterrichten. Diese Unterrichtung erfolgt in Form der vorliegenden Bekanntgabe. Inhalt Insgesamt sind fünf Sitzungsvorlagen für den Bereich des Kreisverwaltungsreferates geplant. Dabei ist eine Vorlage nicht-öffentlich, welche Gegenstand einer separaten Bekanntgabe ist (SV-Nr. 20-26 / V 13021). Nachfolgend werden die Maßnahmen näher erläutert, die von besonderer Bedeutung sind: UEFA Champions League Finale 2025 (Lfd. Nr. 001), Fortschreibung der Integrationspauschale für die Digitalisierung der Ausländerbehörde (Lfd. Nr. 003), Ersatzbeschaffung persönlicher Schutzausrüstung; Weiterentwicklung von Technik und Taktik zur langfristigen Kostensenkung darf nur mit gültiger TÜV-Bescheinigung eingesetzt werden (Lfd. Nr. 004) und Fördermitgliedschaft Feuerwehr-Fußballverein (Lfd. Nr. 001n). Im Übrigen wird auf die Formblätter in der Anlage verwiesen. Gesamtkosten/ Gesamterlöse (-/-) Klimaprüfung (-/-) Entscheidungsvorschlag Bekanntgabe Gesucht werden kann im RIS auch unter Optimierung der Haushaltssteuerung, Haushaltsplanung 2025, Eckdatenbeschluss Ortsangabe Stadtgebiet München