Sitzungsvorlage 20-26 / V 13128 (Endgültiger Beschluss)
Betreff
Neufassung von vier Zweckvereinbarungen
Kurzinformationen
Anlass
Anpassung und Erweiterung von vier Zweckvereinbarungen
mit regionalen Partner*innen
Inhalt
Neufassung von vier Zweckvereinbarungen zur Übertragung
von hoheitlichen Aufgaben bezüglich der abwassertechnischen
Entsorgung von Gebieten außerhalb der Landeshauptstadt
München
Gesamtkosten / Gesamterlöse
-/-
Klimaprüfung
Eine Klimaschutzrelevanz ist gegeben: Nein
Entscheidungsvorschlag
1. Der Neufassung der Zweckvereinbarungen entsprechend den Anlagen 1 - 4
zwischen der Landeshauptstadt München und den vier regionalen Partner*innen
wird zugestimmt.
2. Die Werkleitung der Münchner Stadtentwässerung wird beauftragt,
die beiliegenden Zweckvereinbarungen zu unterzeichnen.
3. Die Münchner Stadtentwässerung wird beauftragt,
bei der Regierung von Oberbayern die Genehmigung
der Zweckvereinbarungen zu beantragen.
Gesucht werden kann im RIS auch unter:
- Abwasserentsorgung
- Zweckverband AmperVerband
- Stadt Garching
- Gemeinde Unterföhring
- Abwasserzweckverband Unterschleißheim, Eching und Neufahrn
Ortsangabe
-/-
Informationen
Freigabe:
29.05.2024
Wahlperiode:
2020-2026
Zuständiges Referat:
Referent*in:
Berufsm. StRin Dr.-Ing. Ehbauer
Art:
Öffentlicher Vorgang
Typ:
Beschlussvorlage VB
Abgeschlossen am:
04.07.2024
Ergebnisse
Historie
- 04.07.2024 Neuer Status: Endgültiger Beschluss (vorher: Vorläufiger Beschluss)
- 11.06.2024 Neuer Status: Vorläufiger Beschluss (vorher: Freigabe OB)
- 29.05.2024 Neuer Status: Freigabe OB (vorher: Freigabe Referat)