Sitzungsvorlage 20-26 / V 13153 (Vorläufiger Beschluss) Entwurf

Anlass: Förderprogramm Energieeinsparung (FES) und Klimaneutrale Gebäude (FKG): Mittelumschichtung aus anderen Förderprogrammen im Produkt 45561200 Förderung von Einrichtungen und Projekten im Umweltbereich Inhalt: In dieser Beschlussvorlage soll die Mittelumwidmung aus dem Förderprogramm Energieeinsparung 2015 (FES 2015) und dem Förderprogramm Klimaneutrale Gebäude (FKG) zugunsten des Förderprogramms Energieeinsparung 2019 (FES 2019) beschlossen werden. Gesamtkosten /Gesamterlöse: Dieser Beschluss hat keine Haushaltsausweitung zur Folge. Klimaprüfung: Eine Klimaschutzrelevanz ist gegeben: Ja, positiv Die Förderprogramme FES 2015, FES 2019 sowie FKG 2022 helfen den Bürger*innen bei ihren Bestrebungen Wohn- und Geschäftsgebäude energetisch zu sanieren durch Investitionsförderzuschüsse. Sie tragen dadurch zur Erreichung der Klimaschutzziele bei. Entscheidungsvorschlag: Der Stadtrat nimmt die Ausführungen zur Mittelumwidmung in der Beschlussvorlage zur Kenntnis und beauftragt das RKU, die Einplanungen im investiven Haushalt entsprechend anzupassen. Gesucht werden kann im RIS auch unter: Mittelumwidmung, FES 2015, FES 2019, FKG, Förderungen Ortsangabe: -/-