Sitzungsvorlage 20-26 / V 13251 (Endgültiger Beschluss)
Betreff
Wahl der Leitung des Kommunalreferates; Festsetzung der Dienstaufwandsentschädigung
Kurzinformationen
Anlass:
Die Amtszeit der aktuellen Referatsleitung endet mit Ablauf des 31.07.2024.
Inhalt:
Die Leitung des Kommunalreferates ist im Wahlverfahren zu besetzen. Die Dienstaufwandsentschädigung für das berufsmäßige Stadtratsmitglied wird festgesetzt.
Gesamtkosten/Gesamterlöse:
entfällt
Klimaprüfung:
Eine Klimaschutzrelevanz ist gegeben: Nein.
Entscheidungsvorschlag:
Die Wahl erfolgt in der heutigen Vollversammlung. Die Dienstaufwandsentschädigung des berufsmäßigen Stadtratsmitgliedes wird auf den in Buchstabe B Ziff. 2 Buchstabe c der Anlage 2 zu Art. 46 Abs. 1 KWBG vorgegebenen Höchstbetrag festgesetzt.
Gesucht werden kann im RIS auch unter:
Stadtrat, Referentenwahl, Kommunalreferat, Dienstaufwandsentschädigung für berufsmäßige Stadtratsmitglieder
Ortsangabe:
-/-
Informationen
Freigabe:
08.05.2024
Wahlperiode:
2020-2026
Zuständiges Referat:
Referent*in:
Oberbürgermeister Reiter
Art:
Öffentlicher Vorgang
Typ:
Direkt
Abgeschlossen am:
15.05.2024
Ergebnisse
Historie
- 15.05.2024 Neuer Status: Endgültiger Beschluss (vorher: Freigabe OB)
- 08.05.2024 Neuer Status: Freigabe OB (vorher: Freigabe Referat)