Sitzungsvorlage 02-08 / V 07646 (Endgültiger Beschluss)
Betreff
Auswirkungen der Entscheidung der Europäischen Kommission zu gemeinwirtschaftlichen Dienstleistungen auf den Krankenhaussektor Antrag Nr. 02-08 / A 02726 von Herrn StR Ingo Mittermaier vom 08.11.2005
Kurzinformationen
Anlass:
Antrag Nr. 02-08 / A 02728
Inhalt:
In der Beschlussvorlage werden die Auswirkungen der Entscheidung der Entscheidung der Europäischen Kommission zu Dienstleistungen von allgemeinem wirtschaftlichen Interesse auf den Krankenhaussektor dargestellt.
Entscheidungsvorschlag:
Kenntnisnahme vom Vortrag.
Dieser Beschluss unterliegt nicht der Beschlussvollzugskontrolle.
Gesucht werden kann im RIS auch nach:
Krankenhaus Beihilfen Europäische Kommission Monti-Paket Entscheidung Dienstleistungen
Hinweis
Dieser Vorgang wird nur noch reduziert dargestellt, da dieser bereits abgeschlossen und älter als 10 Jahre ist.
Informationen
Freigabe:
24.02.2006
Wahlperiode:
2002-2008
Zuständiges Referat:
Referent*in:
Berufsm. StR. Lorenz
Art:
Öffentlicher Vorgang
Typ:
Beschlussvorlage SB
Abgeschlossen am:
10.03.2006
Ergebnisse
Historie
- 10.03.2006 Neuer Status: Endgültiger Beschluss (vorher: Freigabe OB)
- 24.02.2006 Neuer Status: Freigabe OB (vorher: Freigabe Referat)