Sitzungsvorlage 20-26 / V 13661 (Freigabe OB) Entwurf

Betreff

Petition an den Bundestag zur Verhinderung der Zweckentfremdung

Kurzinformationen

Anlass • Petition an den Bundestag zur Verhinderung der Zweckentfremdung • Empfehlung Nr. 20-26 / E 01491 am 24.10.2023 Inhalt • Maßnahmen des Sozialreferates zum Schutz bestehenden Wohnraumes vor einer illegalen Zweckentfremdung Gesamtkosten /Gesamterlöse -/- Klimaprüfung Eine Klimaschutzrelevanz ist gegeben: Nein Entscheidungs-vorschlag • Satzungsgemäße Behandlung der Empfehlung Nr. 20-26 / E 01491 Gesucht werden kann im RIS auch unter • Zweckentfremdung • ZeS Ortsangabe -/-