Sitzungsvorlage 02-08 / V 07702 (Endgültiger Beschluss)
Betreff
Abfallwirtschaftsbetrieb München (AWM); Änderung der - Hausratsperrmüll-, Wertstoff- und Problemmüllsatzung - Hausratsperrmüllgebührensatzung - Allgemeinen Abfallsatzung - Hausmüllentsorgungssatzung - Gewerbe- und Bauabfallentsorgungssatzung
Kurzinformationen
Inhalt:
Das neue Elektro- und Elektronikgerätegesetz macht einige Anpassungen im Münchner Abfallortsrecht erforderlich. Die Landeshauptstadt München hat als entsorgungspflichtige Körperschaft Sammelstellen zur unentgeltlichen Erfassung von Altgeräten aus privaten Haushalten zur Verfügung zu stellen.
Entscheidungsvorschlag:
Der Stadtrat beschließt die in den Anlagen 1 bis 5 beigefügten Änderungssatzungen.
Hinweis
Dieser Vorgang wird nur noch reduziert dargestellt, da dieser bereits abgeschlossen und älter als 10 Jahre ist.
Informationen
Freigabe:
03.03.2006
Wahlperiode:
2002-2008
Zuständiges Referat:
Referent*in:
Berufsm. StRin Friderich
Art:
Öffentlicher Vorgang
Typ:
Beschlussvorlage VB
Abgeschlossen am:
21.03.2006
Ergebnisse
Historie
- 21.03.2006 Neuer Status: Endgültiger Beschluss (vorher: Vorläufiger Beschluss)
- 09.03.2006 Neuer Status: Vorläufiger Beschluss (vorher: Freigabe OB)
- 03.03.2006 Neuer Status: Freigabe OB (vorher: Freigabe Referat)