Sitzungsvorlage 20-26 / V 13872 (Freigabe OB) Entwurf

Anlass Mit Beschluss der Vollversammlung des Stadtrates vom 20.12.2023 sind die Auszahlungen aus Investitionstätigkeit in den Jahren 2025 und 2026 um jeweils 1,2 Mrd. € sowie im Jahr 2027 um 1,4 Mrd. € zu reduzieren. Die Stadtkämmerei wurde beauftragt, unter Einbindung der Referate ein entsprechendes Konzept zu erstellen, diese Reduzierungen auf die Referate aufzuteilen und im Rahmen der Fortschreibung des MIP und der Mittelfristigen Finanzplanung umzusetzen. Zu den Reduzierungen in den jeweiligen Teilhaushalten sind von den Referaten Beschlüsse in ihren jeweiligen Fachausschüssen einzubringen. Dieser Vorgabe kommt das Baureferat mit dieser Beschlussvorlage nach. Inhalt Reduzierungen der investiven Jahresraten 2025 – 2027 im Teilhaushalt des Baureferats Gesamtkosten / Gesamterlöse - / - Klimaprüfung Eine Klimaschutzrelevanz ist gegeben: Nein Entscheidungsvorschlag 1. Der vorgeschlagenen investiven Konsolidierung gemäß Ziffer 3 des Vortrags wird zugestimmt. 2. Die Stadtkämmerei wird beauftragt, die entsprechende Anpassung der investiven Ansätze im Rahmen des Entwurfs des Mehrjahres- investitionsprogrammes 2024 – 2028 umzusetzen. Gesucht werden kann im RIS auch unter: - Eckdatenbeschluss - Konsolidierung - Baupreisentwicklung - Preissteigerung Ortsangabe - / -