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Rats­Informations­System
München

Sitzungsvorlage 20-26 / V 13952 (Vorläufiger Beschluss) Entwurf

Betreff

Neue Satzung der Landeshauptstadt München über die Gebühren für den Besuch der städtischen Kinderkrippen, Kindergärten, Horte, Häuser für Kinder und Tagesheime (Kita-Gebührensatzung)

Kurzinformationen

Anlass: Der Münchner Stadtrat hat in der Vollversammlung vom 28.02.2024 die „Neugestaltung der freiwilligen Förderung der Landeshauptstadt München für Kindertageseinrichtungen freigemeinnütziger und sonstiger Träger“ beschlossen (Sitzungsvorlage Nr. 20-26 /V 11363). In der Folge war es nötig, eine Neufassung der städtischen Kindertageseinrichtungsgebührensatzung zu erarbeiten. Auch das Verpflegungsgeld wird angepasst. Inhalt: Vorstellung der neuen Kita-Gebührensatzung Gesamtkosten/Gesamterlöse: Einmalige Mehreinzahlungen 2024: bis zu 5.878.744 € dauerhafte Mehreinzahlungen ab 2025: bis zu 17.636.232 € Klimaprüfung: Klimaschutzrelevanz ist gegeben: Nein. Entscheidungsvorschlag: Die neue Kita-Gebührensatzung wird gemäß Anlage zur Beschluss-vorlage beschlossen. Gesucht werden kann im RIS auch unter: Kita, Gebühren, Kita-Gebühren, Kita-Gebührensatzung, Kindertageseinrichtungsgebührensatzung Ortsangabe: -/-

Informationen

Freigabe:
03.07.2024
Wahlperiode:
2020-2026
Zuständiges Referat:
Referent*in:
Stadtschulrat Kraus

Art:
Öffentlicher Vorgang
Typ:
Beschlussvorlage VB

Ergebnisse

Historie

  • 09.07.2024 Neuer Status: Vorläufiger Beschluss (vorher: Freigabe OB)
  • 03.07.2024 Neuer Status: Freigabe OB (vorher: Freigabe Referat)

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