Sitzungsvorlage 02-08 / V 07770 (Endgültiger Beschluss)
Betreff
Änderung der Verordnung der Landeshauptstadt München über die Errichtung und den Betrieb von Einzelfeuerstätten für feste Brennstoffe (Brennstoffverordnung)
Kurzinformationen
Anlass:
Initiative des Referates für Gesundheit und Umwelt, mit der Änderungsverordnung einen Beitrag zur Verbesserung der Feinstaubsituation in München zu leisten.
Inhalt:
In der Beschlussvorlage werden die Gründe dargelegt, die für die Änderung der Münchner Brennstoffverordnung ausschlaggebend waren. Im Mittelpunkt der Änderung steht die Verschärfung des bisherigen Grenzwertes für Staub bzw. ein neuer Grenzwert für Stickoxide.
Entscheidungsvorschlag:
Die Änderungsverordnung zur Münchner Brennstoffverordnung wird beschlossen.
Dieser Beschluss unterliegt nicht der Beschlussvollzugskontrolle.
Gesucht werden kann im RIS auch nach:
Brennstoffverordnung, Kaminofen, Holz, feste Brennstoffe, Zusatzheizung
Hinweis
Dieser Vorgang wird nur noch reduziert dargestellt, da dieser bereits abgeschlossen und älter als 10 Jahre ist.
Informationen
Freigabe:
08.03.2006
Wahlperiode:
2002-2008
Zuständiges Referat:
Referent*in:
Berufsm. StR. Lorenz
Art:
Öffentlicher Vorgang
Typ:
Beschlussvorlage VB
Abgeschlossen am:
10.04.2006
Ergebnisse
Umweltschutzausschuss
(Gremium ist nicht mehr aktiv!)
Historie
- 10.04.2006 Neuer Status: Endgültiger Beschluss (vorher: Vorläufiger Beschluss)
- 22.03.2006 Neuer Status: Vorläufiger Beschluss (vorher: Freigabe OB)
- 08.03.2006 Neuer Status: Freigabe OB (vorher: Freigabe Referat)