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Rats­Informations­System
München

Sitzungsvorlage 20-26 / V 14359 (Vorläufiger Beschluss) Entwurf

Betreff

Abfallwirtschaftsbetrieb München (AWM); Abfallgebühren 2025 – 2027 Änderung der • Satzung über die Hausmüllentsorgungsgebühren der Landeshauptstadt München (Hausmüllentsorgungsgebührensatzung) • Satzung über die Gewerbe- und Bauabfall¬ entsorgungsgebühren der Landeshauptstadt München (Gewerbe- und Bauabfallentsorgungsgebühren¬ satzung) • Satzung über die Gartenabfallgebühren der Landeshauptstadt München (Gartenabfall- Gebührensatzung) • Satzung über die Hausratsperrmüll-Gebühren der Landeshauptstadt München (Hausratsperrmüll¬ gebührensatzung) • Satzung über die Entsorgung von Gewerbe- und Bauabfällen in der Landeshauptstadt München (Gewerbe- und Bauabfallentsorgungssatzung) • Betriebssatzung des Abfallwirtschaftsbetriebes München (BetriebsS Abfallwirtschaftsbetrieb) Entwicklung und Etablierung eines zukünftigen Gebührenmodells ab 2028

Kurzinformationen

Anlass Neuer Kalkulationszeitraum 2025 – 2027 Inhalt Neukalkulation der Abfallgebühren sowie Änderung der Abfallge- bührensatzungen, der Gewerbe- und Bauabfallentsorgungssatzung und der Betriebssatzung des Abfallwirtschaftsbetriebes München; Entwicklung und Etablierung eines neuen Gebührenmodells ab 2028 Gesamtkosten/ Gesamterlöse -/- Klimaprüfung Eine Klimaschutzrelevanz ist gegeben: Nein Entscheidungsvorschlag Der Stadtrat beschließt die in Anlage 4 - 9 beigefügten Änderungs- satzungen. Der Stadtrat beauftragt den Abfallwirtschaftsbetrieb München, ein neues Gebührenmodell auf Basis einer Grund- und Leistungsgebühr zu entwickeln. Gesucht werden kann im RIS auch unter: Abfallgebühren, Satzungsänderungen Ortsangabe -/-

Informationen

Freigabe:
26.09.2024
Wahlperiode:
2020-2026
Zuständiges Referat:
Referent*in:
Berufsm. StRin Charlier

Art:
Öffentlicher Vorgang
Typ:
Beschlussvorlage VB

Ergebnisse

Historie

  • 10.10.2024 Neuer Status: Vorläufiger Beschluss (vorher: Freigabe OB)
  • 26.09.2024 Neuer Status: Freigabe OB (vorher: Freigabe Referat)

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