Sitzungsvorlage 02-08 / V 07822 (Endgültiger Beschluss)

Betreff

Parkraummanagement in München-Schwabing (4. und 12. Stadtbezirk)) Einführung von weiteren Parkraummanagementgebieten in Schwabing West und in Schwabing-Freimann; Änderung der Parkgebührenordnung Bereitstellung außerplanmäßiger Ausgabemittel in Höhe von 3.028.000, - Euro bei der Haushaltsstelle 6800.935.0330.7 "Parkscheinautomaten, -uhren, Parkplätze - Parkraummanagement im Stadtgebiet" und 200.000,- Euro bei der Haushaltsstelle 6800.935.0364.6 "Parkscheinautomaten, -uhren, Parkplätze - DV-Anlagen, Software"

Kurzinformationen

Anhängige Vorgänge

Anlass: Mit dem Beschluss "Parkraummanagement in München – Au-Haidhausen, Mittleres und Nördliches Lehel" der Vollversammlung des Stadtrates vom 23.07.2003 wurde das Planungsreferat beauftragt, Konzepte zum Parkraummanagement im 4. und 12. Stadtbezirk in Abstimmung mit den Bezirksausschüssen zu erarbeiten. Inhalt: In der Beschlussvorlage werden die von Gutachter und Verwaltung erarbeiteten und mit den Bezirksausschüssen abgestimmten Parkraummanagementkonzepte für sechs neue Gebiete im 4. und 12. Stadtbezirk vorgestellt. Weiterhin werden dem Stadtrat die erforderlichen Finanzmittel (Personal- und Sachkosten) zur Umsetzung dargelegt. Entscheidungsvorschlag: Der Stadtrat stimmt der Umsetzung des o. g. Konzeptes zu und genehmigt die dafür erforderlichen Personal- und Sachmittel. Gesucht werdenkann im RIS auch nach: Parkraummanagement, Schwabing, 4. Stadtbezirk, 12. Stadtbezirk,Parkgebührenordnung