Sitzungsvorlage 02-08 / V 07835 (Endgültiger Beschluss)

Anlass: Beschluss des Gesundheitsausschusses vom 30.03.2006 zum Thema Regelförderung – Vollzug des Haushaltsplanes 2005 – UA 5410 – Haushaltsjahr 2006 Inhalt: Die Beschlussvorlage beinhaltet die Haushaltsplanung 2005 des UA 5410 – Förderung von gesundheitsbezogenen Einrichtungen und Projekten. Es werden Projekte beschrieben, bei denen sich gegenüber dem Haushaltsplan 2006 Änderungen ergeben haben. Entscheidungsvorschlag: Auftrag an das RGU, im Haushaltsjahr 2006 Zuschüsse bis zu der in der Haushaltsliste 2006 beim Unterabschnitt 5410 pro Projekt ausgewiesenen Höhe zu genehmigen; Zustimmung, notwendige Überschreitungen der genehmigten Ansätze zur Sicherstellung der Projektarbeit um 20 %, maximal bis zur Höhe der sogenannten Büroverfügungsgrenze zu bewilligen. Dieser Beschluss unterliegt nicht der Beschlussvollzugskontrolle. Gesucht werden kann im RIS auch nach: Haushaltsplan 2006 UA 5410 Förderung Gesundheit