Sitzungsvorlage 02-08 / V 07856 (Endgültiger Beschluss)

Anlass: Antrag Nr. 02-08 / A 02863 der Stadtratsfraktionen von SPD und Bündnis90/Die Grünen/RL vom 31.01.2006. Inhalt: Die Antragsteller weisen auf eine Vielzahl von positiven Aspekten, vor allem auf die positiven wirtschaftlichen Aspekte des „Erweiterten Klimaschutzprogramms“ in München hin. In der Beschlussvorlage wird dargestellt, dass nur eine langfristig gesicherte Finanzierung des „Erweiterten Klimaschutzprogramms“ eine erfolgreiche Umsetzung des Programms ermöglicht. Z. B. die Vernetzung der Marktakteure und die nachhaltige Förderung der Nutzung der Bio- Energien können nur über langfristig angelegte Aktivitäten erreicht werden. Entscheidungsvorschlag: Das Referat für Gesundheit und Umwelt beantragt eine dauerhafte Budgetausweitung beim RGU zur Finanzierung des EKSP im Verwaltungshaushalt (HST 1160.615.0000.9) in Höhe von 265.000 € jährlich, beginnend ab 2006. Ergänzend dazu wird das Referat für Gesundheit und Umwelt beauftragt, im Rahmen der jährlichen Anmeldungen zum Mehrjahresinvestitionsprogramm einen Betrag in Höhe von 200.000 € für das EKSP anzumelden. Dieser Beschluss unterliegt nicht der Beschlussvollzugskontrolle. Gesucht werden kann im RIS auch nach: „Cluster erneuerbare Energien“, Förderprogramm Energieeinsparung, „Erweitertes Klimaschutzprogramm“, Solarenergie, Bio- Energie, Biomasse, Münchner Solartage, Fachforum Solarstadt, Fachforum Wärmeschutz, Wohnungswirtschaftsgipfel, Münc