Sitzungsvorlage 02-08 / V 08046 (Endgültiger Beschluss)
Betreff
Stahlgruber-Stiftung; Teilrückerstattung des Zuschusses für den Anbau Schulgebäude Elisabethplatz; Vermögenshaushalt 2006: Bereitstellung außerplanmäßiger Ausgabemittel in Höhe von 1.680.500 € bei Hhst. 2590.988.7510.9 "Stahlgruber-Stiftung, Elisabethplatz Rückzahlung" Änderung des MIP 2006 - 2010
Kurzinformationen
Anlass
Bereinigung der strittigen Frage bezüglich der Rechtmäßigkeit der Verwendung von Stiftungsmitteln für den Anbau Elisabethplatz gemäß den Stadtratsbeschlüssen vom 09.10.1974, 16.11.1977 und 23.08.1978.
Inhalt
Darstellung der Sach- und Rechtslage
Entscheidungsvorschlag
Die Stahlgruber-Stiftung erhält den Zuschuss für die Errichtung des Anbaus am Schulgebäude Elisabethplatz in den Jahren 1975 bis 1978 zu 33/60 zurückerstattet.
Hinweis
Dieser Vorgang wird nur noch reduziert dargestellt, da dieser bereits abgeschlossen und älter als 10 Jahre ist.
Informationen
Freigabe:
29.09.2006
Wahlperiode:
2002-2008
Zuständiges Referat:
Referent*in:
Stadtschulrätin Weiß-Söllner
Art:
Öffentlicher Vorgang
Typ:
Beschlussvorlage VB
Abgeschlossen am:
30.10.2006
Ergebnisse
Schulausschuss
(Gremium ist nicht mehr aktiv!)
Historie
- 30.10.2006 Neuer Status: Endgültiger Beschluss (vorher: Vorläufiger Beschluss)
- 12.10.2006 Neuer Status: Vorläufiger Beschluss (vorher: Freigabe OB)
- 29.09.2006 Neuer Status: Freigabe OB (vorher: Freigabe Referat)