Sitzungsvorlage 02-08 / V 08134 (Endgültiger Beschluss)

Betreff

Planfeststellung für die Magnetschwebebahn (MSB) München Hauptbahnhof – Flughafen a) Beschlusslage, Verfahrens- und Planungsstand b) Planfeststellung nach § 1 Abs. 1 und § 2 Abs. 1 Magnetschwebebahnplanungsgesetz (MBPIG) -Anhörungsverfahren- Stellungnahme der Landeshauptstadt München zum Planfeststellungsabschnitt 11 München und zu den weiteren Abschnitten 21, 22, 31 und 32 c) Weiteres Vorgehen

Kurzinformationen

Inhalt: ·Darstellung der Beschlusslage des Stadtrates einschl. erster Reaktionen auf den Beschluss des Stadtrates vom 05.04.2006. ·Bericht über die Einleitung des Verfahrens, die öffentliche Auslegung und die wesentlichen Planungsinhalte MSB. ·Überprüfungs-, Begutachtungs- und Anhörungsergebnisse sowie Vorlage des Entwurfs der Gesamtstädtischen Stellungnahme mit fachgutachterlichen Ausarbeitungen (Anlage 1). ·Informationen über die weiteren Verfahrensschritte und das beabsichtigte Vorgehen. ·Kurzbericht über die Außerordentliche Bürgerversammlung zum Thema MSB am 05.05.2006, dort beschlossene Empfehlungen und die erfolgte Ausweitung der öffentlichen Auslegung MSB. ·Kurzbericht über die gemeinsame Sitzung der Nordallianz-Kommunen am 18.05.2006· Stellungnahmen der jeweils betroffenen Bezirksausschüsse zur Planung der MSB sowie zum städtischen Planungsvorschlag „MünchenAirportEXpress“ (MAEX) Entscheidungsvorschlag: ·Aufgrund der Ergebnisse der Überprüfungen und Begutachtung der Planfeststellungsunterlagen für den PFA 11 der MSB sieht sich die Landeshauptstadt München in ihrer in zahlreichen Stadtratsbeschlüssen der letzten Jahre bekundeten ablehnenden Position gegen über dem Projekt bestärkt. Der Stadtrat fordert die sofortige Einstellung, hilfsweise die Aussetzung des Planfeststellungsverfahrens. ·Die Landeshauptstadt München appelliert an den Deutschen Bundestag und die Bundesregierung, von einer Mitfin