Sitzungsvorlage 02-08 / V 08202 (Endgültiger Beschluss)

Betreff

Investitionsförderung nach dem AGPflegeVG von Teil- und vollstationären Einrichtungen Bericht über den Vollzug der vergangenen Förderjahre, Projekte für das Förderjahr 2007 Produkt 5.1.4 "Strukturelle Hilfe bei Pflegebedürftigkeit"

Kurzinformationen

Anlass: - Berichterstattung über den Stand der Projekte, die nach AGPflegeVG im teil- und vollstationären Pflegebereich gefördert werden. - Vorlage der aktuellen Projekte zur Beschlussfassung Inhalt: - Demografischer Wandel und Bedarfslage an vollstationä-ren Pflegeplätzen in München - Öffentliche Förderungen und Auswirkungen auf die Fi-nanzierbarkeit von Pflegeplätzen - Modernisierungen, Ersatzbauten und Umbauten - Neubauvorhaben in München und mögliche Schaffung weiterer Pflegeplätze durch neue Investoren auf nicht-städtischen Grundstücken Entscheidungsvorschlag: - Zustimmung zur vorgeschlagenen Verfahrensweise der Förderung unter Verwendung der Haushaltsmittel bis einschließlich 2006. - Grundsätzliche Fortführung der Investitionsförderung bis 2010. - Berichterstattung über die Bedarfslage, Entwicklungen, Prognosen. - Überarbeitung der Förderrichtlinien nach Änderung der zugrundeliegenden Gesetzgebung auf Landesebene. Gesucht werden kann auch nach: - Neubauprojekte -Ersatzbaumaßnahmen - Förderungen - Pflegeplätze - AVPflegeVG - Multimorbidität - Chronizität - Demenzielle Erkrankungen - Sterbende