Sitzungsvorlage 02-08 / V 08531 (Endgültiger Beschluss)

Anlass Beschluss des Stadtrates vom 02.12.1992, freigemeinnützigen Trägern anerkannter Kindergärten, deren Kindergärten in angemieteten Räumen untergebracht sind, ab 1993 freiwillige Mietkostenzuschüsse zu gewähren. Inhalt 67 Kindergärten haben Antrag auf Mietkostenzuschuss gestellt, sie erhalten 2006 einen Mietkostenzuschuss von zusammen 327.794,04 €. Entscheidungsvorschlag 1. Der Schulausschuss wird gebeten, die Auszahlung freiwilliger Mietkostenzuschüsse an Träger freigemeinnütziger Kindergärten in Höhe von 327.794,04 € gemäß beiliegendem Verteilungsplan zu genehmigen. 2. Anträge von Kindergärten auf Mietkostenzuschuss, die noch im Haushaltsjahr 2006 eingehen, sollen vom Schulreferat auf dem Büroweg abgewickelt werden.