Sitzungsvorlage 02-08 / V 08586 (Endgültiger Beschluss)
Betreff
Rauchverbot an Spielplätzen im Westend Ziffer 9 des Antrages Empfehlung Nr. 02-08 / E 00429 der Bürgerversammlung des Stadtbezirkes 8 Schwanthalerhöhe am 01.06.2006
Kurzinformationen
Anlass
Empfehlung Nr. 02-08 / E 00429
Im Westend soll das Rauchen auf Spielplätzen verboten
werden.
Inhalt
Darstellung der einschlägigen Vorschriften der Grün-
anlagensatzung und des Verfahrens zur Vorbeugung
der Verschmutzung durch Zigarettenkippen
Entscheidungsvorschlag
Von der Sachbehandlung – laufende Angelegenheit
(§ 22 GeschO) – wird Kenntnis genommen.
Das Rauchen auf Spielplätzen ist durch die Vorschriften
der Grünanlagensatzung geregelt.
Gesucht werden kann auch nach:
- Grünanlagensatzung
- Zigarettenkippen
Hinweis
Dieser Vorgang wird nur noch reduziert dargestellt, da dieser bereits abgeschlossen und älter als 10 Jahre ist.
Informationen
Freigabe:
15.01.2007
Wahlperiode:
2002-2008
Zuständiges Referat:
Referent*in:
Berufsm. StRin Hingerl
Art:
Öffentlicher Vorgang
Typ:
Beschlussvorlage BA
BA-Entscheidung:
Abgeschlossen am:
02.03.2010
Ergebnisse
Historie
- 02.03.2010 Neuer Status: Endgültiger Beschluss (vorher: Freigabe OB)
- 15.01.2007 Neuer Status: Freigabe OB (vorher: Freigabe Referat)
- 22.08.2006 Neuer Status: Freigabe OB (vorher: Freigabe Referat)