Sitzungsvorlage 02-08 / V 08672 (Endgültiger Beschluss)

Anlass Im Rahmen des Berichts über die Tätigkeit der Be-schwerdestelle für Probleme in der Altenpflege in den Jahren 2003 und 2005 wurde das Sozialreferat auf Grund eines Ergänzungsantrages der Fraktion der CSU im gemeinsamen Verwaltungs- und Personalausschuss, Sozi-alausschuss, Kreisverwaltungsausschuss und Gesundheitsausschuss am 09.06.2005 mit der Erläuterung der Kostentransparenz in Pflegeheimen beauftragt. Das Sozialreferat sollte in der Münchner Pflegekonferenz und der ARGE darauf hinwirken, dass die Kostenstruktur in den Pflegeheimen aufgeschlüsselt dargestellt (Personalkosten, Investitionskosten usw.) wird, insbesondere der Anteil des Pflegesatzes, der den Bewohner/-innen unmittelbar zukommt und erläutert wird. Inhalt - Möglichkeiten und Grenzen zur Forderung nach Kostentransparenz, Wirtschaftlichkeits- und Wirksamkeitsprüfungen - Darstellung der Grundsätze zur Gestaltung der Pflegesätze und zur Transparenz im Heimvertrag - Exemplarische Darstellung und Erläuterung der Pflegesätze für das Jahr 2006: MÜNCHENSTIFT gGmbH (Hans Sieber Haus), Innere Mission München (Leonhard Henninger Haus), Arbeiterwohlfahrt gemeinnützige Betriebs-GmbH, Sozialservice- Gesellschaft des BRK (RKS; Seniorenwohnen Westpark), Caritasverband (St. Franziskus) Entscheidungsvorschlag Zustimmung, die Beispielrechnungen der vier Pflegeeinrich-tungen (MÜNCHENSTIFT gGmbH, AWO Betriebs GmbH, RKS, Caritas) und Erläuterungen im Rah