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Rats­Informations­System
München

Sitzungsvorlage 02-08 / V 08683 (Endgültiger Beschluss)

Betreff

Spart Ministerin Stewens an der Pflegequalität in den Altenheimen? Antrag Nr. 02-08 / A 03081 ...................

Kurzinformationen

Inhalt - Darstellung der Föderalismusreform, hier der Übertragung der Gesetzgebungskompetenz für das Heimgesetz auf die Länder - Auswirkungen auf die Rahmenbedingungen und die Pflegequalität in vollstationären Pflegeeinrichtungen vor dem Hintergrund der sich verändernden Klientel - Bedeutung der sogenannten Fachkraftquote - Stellungnahmen von Heimbetreibern, Deutschem Berufsverband für Pflegeberufe (Landesverband Bayern), Beschwerdestelle für Probleme in der Altenpflege sowie Kreisverwaltungsreferat Entscheidungsvorschlag - Zustimmung, in den entsprechenden Gremien sich für die vorgeschlagenen Forderungen einzusetzen. - Das Sozialreferat stellt sich hinter die Charta der Rechte hilfe- und pflegebedürftiger Menschen und setzt sich in der Münchner Pflegekonferenz für ihre Umsetzung als Standard in allen Münchner Pflegeeinrichtungen ein. Gesucht werden kann auch nach: - Föderalismusreform, Heimgesetz - Entbürokratisierung - Charta der Rechte hilfe- und pflegebedürftiger Menschen - Menschenwürde und gute Pflege - Rationierung von Pflege - Sozialleistungswettbewerb - besondere Bedarfslagen in vollstationären Pflegeein-richtungen - professionelle Pflege - Entprofessionalisierung - Fachkraftquote - Pflegequalität - Europäisierung

Hinweis

Dieser Vorgang wird nur noch reduziert dargestellt, da dieser bereits abgeschlossen und älter als 10 Jahre ist.

Informationen

Freigabe:
29.09.2006
Wahlperiode:
2002-2008
Zuständiges Referat:
Referent*in:
Berufsm. StR. Graffe

Art:
Öffentlicher Vorgang
Typ:
Beschlussvorlage SB
Abgeschlossen am:
16.10.2006

Ergebnisse

Historie

  • 16.10.2006 Neuer Status: Endgültiger Beschluss (vorher: Freigabe OB)
  • 29.09.2006 Neuer Status: Freigabe OB (vorher: Freigabe Referat)

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