Sitzungsvorlage 02-08 / V 08683 (Endgültiger Beschluss)
Betreff
Spart Ministerin Stewens an der Pflegequalität in den Altenheimen? Antrag Nr. 02-08 / A 03081 ...................
Kurzinformationen
Inhalt
- Darstellung der Föderalismusreform, hier der Übertragung der Gesetzgebungskompetenz für das Heimgesetz auf die Länder
- Auswirkungen auf die Rahmenbedingungen und die Pflegequalität in vollstationären Pflegeeinrichtungen vor dem Hintergrund der sich verändernden Klientel
- Bedeutung der sogenannten Fachkraftquote
- Stellungnahmen von Heimbetreibern, Deutschem Berufsverband für Pflegeberufe (Landesverband Bayern), Beschwerdestelle für Probleme in der Altenpflege sowie Kreisverwaltungsreferat
Entscheidungsvorschlag
- Zustimmung, in den entsprechenden Gremien sich für die vorgeschlagenen Forderungen einzusetzen.
- Das Sozialreferat stellt sich hinter die Charta der Rechte hilfe- und pflegebedürftiger Menschen und setzt sich in der Münchner Pflegekonferenz für ihre Umsetzung als Standard in allen Münchner Pflegeeinrichtungen ein.
Gesucht werden kann auch nach:
- Föderalismusreform, Heimgesetz
- Entbürokratisierung
- Charta der Rechte hilfe- und pflegebedürftiger Menschen
- Menschenwürde und gute Pflege
- Rationierung von Pflege
- Sozialleistungswettbewerb
- besondere Bedarfslagen in vollstationären Pflegeein-richtungen
- professionelle Pflege
- Entprofessionalisierung
- Fachkraftquote
- Pflegequalität
- Europäisierung
Hinweis
Dieser Vorgang wird nur noch reduziert dargestellt, da dieser bereits abgeschlossen und älter als 10 Jahre ist.
Informationen
Freigabe:
29.09.2006
Wahlperiode:
2002-2008
Zuständiges Referat:
Referent*in:
Berufsm. StR. Graffe
Art:
Öffentlicher Vorgang
Typ:
Beschlussvorlage SB
Abgeschlossen am:
16.10.2006
Ergebnisse
Historie
- 16.10.2006 Neuer Status: Endgültiger Beschluss (vorher: Freigabe OB)
- 29.09.2006 Neuer Status: Freigabe OB (vorher: Freigabe Referat)