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München

Sitzungsvorlage 02-08 / V 08776 (Endgültiger Beschluss)

Betreff

Förderprogramm Energieeinsparung (FES); - Neue, geänderte und entfallende Fördertatbestände - Vollständige Übernahme der Programmbetreuung durch das RGU

Kurzinformationen

Anlass: Vollständige Übernahme der Betreuung des Förderprogramms Energieeinsparung durch das RGU und Erfordernis, eine Richtlinienänderung vorzunehmen, um im Rahmen der im Haushalt zur Ver fügung stehenden Mittel eine unterbrechungsfreie Förderung zu gewährleisten, sowie um neuen Qualitätsstandards bei Maßnahmen zur Energieeinsparung und zur Nutzung regenerativer Energie- träger zum Durchbruch zu verhelfen. Inhalt: Entscheidung über die Umschichtung von Programmmitteln zur Finanzierung des durch die vollständige Übernahme der Programmbetreuung durch das RGU entstandenen zusätzlichen Personal- und Sachmittelaufwandes. Entscheidung über Änderungen in den Fördertatbeständen Dachdämmung, Wärmeschutz Außen- wände /Fenster, thermische Solaranlagen und Sonderförderung Biomasse, sowie über den Wegfall der Option einer Förderung über die reguläre Förderhöchstgrenze von 50.000 € hinaus. Entscheidungsvorschlag: Zustimmung zu den vorgeschlagenen Änderungen an den Fördertat- beständen und zum Wegfall der Option einer Förderung über die reguläre Förderhöchstgrenze von 50.000 € hinaus. Zustimmung zur Umschichtung von Programmmitteln zur Finanzierung des durch die vollständige Übernahme der Programmbetreuung durch das RGU entstandenen zusätzlichen Personal- und Sachmittelaufwandes. Dieser Beschluss unterliegt nicht der BVK. Gesucht werden kann im RIS auch nach: Förderprogr. Energieeinsp., Förd. Wärmeschutzmaßn., Förd. Nutzg.

Hinweis

Dieser Vorgang wird nur noch reduziert dargestellt, da dieser bereits abgeschlossen und älter als 10 Jahre ist.

Informationen

Freigabe:
27.09.2006
Wahlperiode:
2002-2008
Zuständiges Referat:
Referent*in:
Berufsm. StR. Lorenz

Art:
Öffentlicher Vorgang
Typ:
Beschlussvorlage VB
Abgeschlossen am:
30.10.2006

Ergebnisse

Historie

  • 30.10.2006 Neuer Status: Endgültiger Beschluss (vorher: Vorläufiger Beschluss)
  • 16.10.2006 Neuer Status: Vorläufiger Beschluss (vorher: Freigabe OB)
  • 27.09.2006 Neuer Status: Freigabe OB (vorher: Freigabe Referat)

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