Sitzungsvorlage 02-08 / V 08799 (Endgültiger Beschluss)
Betreff
Auswirkungen der Änderungen der Grundsicherung für Arbeitssuchende Welche Auswirkungen hat die Änderung von Hartz IV für Ausländerinnen und Ausländer, die zur Arbeitssuche eingereist sind? Gibt es jetzt Bedürftige, die aus allen Hilfesystemen ausgeschlossen wurden? Antrag Nr. 02-08 / A 03130 ...........................
Kurzinformationen
Anlass
- Darstellung der Änderungen des SGB II im Jahr 2006 und deren Auswirkungen
- Antrag Nr. 02-08 / A 03130 der Stadtratsfraktion Bündnis 90/Die Grünen/rosa Liste
Inhalt
- Ausgewählte Änderungen des SGB II
- Anmietung einer Wohnung/Umzug durch junge Erwachsene unter 25 Jahren
- Zustimmung zu erforderlichen Umzügen
- Leistungen für Ausländer/-innen
- Finanzielle Auswirkungen für die Landeshauptstadt München
Entscheidungsvorschlag
- Kenntnisnahme von den gesetzlichen Änderungen und deren Auswirkungen
- Bereitstellung eines Betrages von 100.000 Euro zur Wahrnehmung der gesetzlichen Unterbringungsverpflichtung
- Weitere Beobachtung der Auswirkungen der gesetzlichen Änderungen und Bericht bei einer Verschärfung der Situation
Gesucht werden kann auch nach:
- Änderungen der Grundsicherung für Arbeitsuchende
- Junge Erwachsene unter 25 Jahren
- Erforderliche Umzüge
- Leistungen für Ausländer/-innen
Hinweis
Dieser Vorgang wird nur noch reduziert dargestellt, da dieser bereits abgeschlossen und älter als 10 Jahre ist.
Informationen
Freigabe:
29.09.2006
Wahlperiode:
2002-2008
Zuständiges Referat:
Referent*in:
Berufsm. StR. Graffe
Art:
Öffentlicher Vorgang
Typ:
Beschlussvorlage SB
Abgeschlossen am:
16.10.2006
Ergebnisse
Historie
- 16.10.2006 Neuer Status: Endgültiger Beschluss (vorher: Freigabe OB)
- 29.09.2006 Neuer Status: Freigabe OB (vorher: Freigabe Referat)