Sitzungsvorlage 02-08 / V 08846 (Endgültiger Beschluss)

Inhalt Zur Einrichtung eines NS-Dokumentationszentrums wird ein Antrag auf Förderung nach dem Konzept der Gedenkstättenförderung beim Bundesbeauftragten für Kultur und Medien gestellt, um eine Beteiligung des Bundes an den Kosten der Investitivphase in Höhe von einem Drittel zu erreichen und die Projektfinanzierung zu sichern. Das Kulturreferat hat ein vorläufiges Nutzerbedarfsprogramm für ein NS-Dokumentationszentrum entwickelt. Das Baureferat hat in einer Grundlagenermittlung das mögliche Baurecht nach § 34 BauGB in Zusammenarbeit mit dem Planungsreferat untersucht. In einer Machbarkeitsstudie wurde bestätigt, dass die Umsetzung des vorläufigen Nutzerbedarfsprogramms realisierbar ist. Ferner wurden die Investitivkosten (Projektkosten sowie Projekt- und Konzeptentwicklungskosten) ermittelt. Die Ergebnisse werden dargestellt. Es soll über die Antragstellung beim Bund auf Grundlage des vorläufigen Nutzerbedarfsprogrammes, der Machbarkeitsstudie und des skizzierten Kostenrahmens entschieden werden. Entscheidungsvorschlag 1. Das vorläufige Nutzerbedarfsprogramm wird genehmigt. 2. Das Ergebnis der Machbarkeitsstudie wird zur Kenntnis genommen. .......