Sitzungsvorlage 02-08 / V 08909 (Endgültiger Beschluss)

Anlass Nach dem Beschluss der VV des Stadtrates vom 14.12.2005 (4. Haushaltssicherungskonzept) legen die Referate im Sitzungszyklus vor dem Haushaltsbeschluss den Fachausschüssen für den Zeitraum der Konsolidierung 2007 – 2011 Grobkonzepte, die für die Restlaufzeit jährlich zu aktualisieren sind, sowie für das jeweilige HHJ Feinkonzepte vor. Inhalt Mit dieser Vorlage unterbreitet das Baureferat das Feinkonzept 2007 für das 4. Haushaltssicherungskonzept (HSK) als auftraggebendes Referat. Entscheidungsvorschlag 1. Von den Ausführungen des Baureferates zur Umsetzung des 4. Haushaltssicherungskonzeptes wird Kenntnis genommen. 2. Dem Feinkonzept 2007 als Grundlage für das Budget des Haushaltsjahres 2007 wird zugestimmt. 3. Die zur zeitgerechten Umsetzung der Konsolidierungsmaßnahmen weiter notwendigen stadtratspflichtigen Entscheidungen sind dem Bauausschuss kurzfristig vorzulegen. 4. Das Grobkonzept 2007 – 2011 wird dem Stadtrat rechtzeitig und im betragsmäßig erforderlichen Umfang vor der im Eckdatenbeschluss im Juli 2007 zu treffenden Entscheidung über die Budgetvorgaben des Haushaltes 2008 vorgelegt. 5. Das Baureferat wird beauftragt, dem Bauausschuss das Feinkonzept 2008 der Konsolidierungsmaßnahmen nach der Maßgabe des Eckdatenbeschlusses vom Juli 2007 für das HHJ 2008 in der Sitzung im Oktober 2007 vorzulegen. Gesucht werden kann auch nach: - Konsolidierung - 4. Haushaltssicher