Sitzungsvorlage 02-08 / V 08974 (Endgültiger Beschluss)

Inhalt Mit dieser Beschlussvorlage wird dem Stadtrat ein umfassender Überblick über die geplanten Zuschussgewährungen 2007 oberhalb der stadtratspflichtigen Grenze von 10.000 Euro im Hinblick auf die bevorstehenden Haushaltsberatungen gegeben und vorbehaltlich des Haushaltsbeschlusses 2007 die Freigabeentscheidung für die unter den Ziffern 2 und 3 aufgeführten Zuwendungen unterbreitet. Entscheidungsvorschlag 1. Mit den im Vortrag unter Ziffer 3 aufgeführten Einsparungsbeträgen bei den Zuwendungen für 2007 besteht vorbehaltlich der Entscheidungen in den Haushaltsberatungen 2007 Einverständnis. 2. Die im Vortrag unter Ziffer 2 und 3 aufgeführten Einzelzuschüsse und Zuschüsse für Sonderfälle werden vorbehaltlich einer entsprechenden Dotierung der betreffenden Haushaltsstellen im Haushalt 2007 in Höhe der Hälfte der angegebenen jährlichen Bewilligungshöhe – gemäß den "Zuwendungsrichtlinien" bzw. den entsprechenden Regelungen – freigegeben, um die Liquidität der Zuwendungsnehmer am Jahresanfang für das erste Halbjahr 2007 im Rahmen eines Darlehens zu gewährleisten. 3. Für die Freigabe der Zuwendungsanteile für das zweite Halbjahr 2007 von den im Vortrag unter Ziffer 2 und 3 aufgeführten Einzelzuschüssen und Zuschüssen für Sonderfälle ist die erneute, ggf. aktualisierte Einbringung dieser Beschlussvorlage in die erste Sitzung des Kulturausschusses für 2007 vorgesehen. .....