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Rats­Informations­System
München

Mittwoch, 9. Mai 2007, 19:00 Uhr - BA 16 - Vollgremium (Abgeschlossen)

Öffentliche Tagesordnung

Überschrift
1.

Allgemeines

Unterabschnitt
1.1

Begrüßung, Beschlussfähigkeit, Entschuldigungen, Tagesordnung

Unterabschnitt
1.2

Protokoll/e

Unterabschnitt
1.3

Sonstiges / anwesende Behördenvertreter

Tagesordnungspunkt
1.

TOP - Frau Bruns (Stadtteilladen Ramersdorf); Bericht über die soziale Stadt

Überschrift
2.

Entscheidungsfälle - Beschlussvorlagen der Stadtverwaltung

Unterabschnitt
2.1

Bereich Unterausschuss Verkehr

Unterabschnitt
2.2

Bereich Unterausschuss Kultur, Vereine und Veranstaltungen

Tagesordnungspunkt
1.

TOP - Freihaltung der Wegeverbindung von der Fußgängerbrücke vom Gerhard-Hauptmann- Ring zum Hanns-Seidel-Platz bis zur Thomas-Dehler-Straße bzw. U-Bahn und PEP bei Marktveranstaltungen am Hanns-Seidel-Platz, z. B. durch Markierungen und andere geeignete Maßnahmen; Empfehlung Nr. 02-08 / E 00648 der Bürgerversammlung des Stadtbezirkes 16 - Ramersdorf-Perlach - Bezirksteil Perlach am 30.11.2006; Beschluss des Bezirksausschuss 16 am 09.05.2007; Beschlussvorlage des Kommunalreferats

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Referent*in:
Berufsm. StRin Friderich
Typ:
Beschlussvorlage BA


Öffentliches Dokument
Unterabschnitt
2.3

Bereich Unterausschuss Schule, Jugend, Soziales und Sport

Unterabschnitt
2.4

Bereich Unterausschuss Bau und Stadtteilentwicklung

Unterabschnitt
2.5

Bereich Unterausschuss Gesundheit, Umwelt und Grünplanung

Unterabschnitt
2.6

Sonstige

Tagesordnungspunkt
1.

TOP - 2.6.1 Gewährung von Zuschüssen aus dem Budget der Bezirksausschüsse 2.6.1.1 AntragstellerIn: Evang.-Luth. Pfarramt St. Paulus, für die Maßnahme: Theaterprojekt; Antragssumme: 1.700.- €; Beschlussvorlage des Direktoriums vom 27.03.2007 2.6.1.2 AntragstellerIn: Tschechoslowakischer Kulturclub für Audiovision, für die Maßnahme: 10. Tschechisch-Deutsche Kulturtage; Antragssumme: 2.550.- €; Beschlussvorlage des Direktoriums vom 27.03.2007 2.6.1.3 AntragstellerIn: Festausschuss Neuperlacher Festwoche, für die Maßnahme: Senioren-, Behinderten- und Kindernachmittag am 27.06.07; Antragssumme: 5.000,-- €; Beschlussvorlage des Direktoriums vom 04.04.07 2.6.1.4 AntragstellerIn: Bürgerverein Ramersdorf e.V., für die Maßnahme: 6. Ramersdorfer Maibaum; Antragssumme: 1.480,-- €; Beschlussvorlage des Direktoriums vom 04.04.07 2.6.1.5 AntragstellerIn: Feierwerk Südpolstation, für die Maßnahme: Anti-Gewalt-Wochen vom 16.04. - 15.05.07; Antragssumme: 2.000,-- €; Beschlussvorlage des Direktoriums vom 16.04.07 2.6.1.6 AntragstellerIn: Pädagogische Aktion/Spielen i. d. Stadt e.V., für die Maßnahme: Spielbus "ZIrkus Pumpernudl" vom 17.08.-19.08.07; Antragssumme: 960,-- €; Beschlussvorlage des Direktoriums vom 18.04.07 2.6.1.7 AntragstellerIn: Pädagogische Aktion/Spielen i. d. Stadt e.V., für die Maßnahme: Spielbus "Artmobil" vom 15.05.-17.05.07; Antragssumme: 560,-- €; Beschlussvorlage des Direktoriums vom 18.04.07 2.6.1.8

Überschrift
3.

Anträge

Unterabschnitt
3.1

Bereich Unterausschuss Verkehr

Tagesordnungspunkt
1.

TOP - Haltverbot in der Ottobrunner Straße; Bürgerschreiben vom 16.03.2007

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Typ:
Bürgeranliegen
Tagesordnungspunkt
2.

TOP - Verschiebung des Haltebereichs der Linien 55, 197, 198 in Neuperlach Zentrum; Bürgerschreiben vom 26.03.2007

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Typ:
Bürgeranliegen
Tagesordnungspunkt
3.

TOP - Erhöhung der Gebühren für Baustelleneinrichtungen, Haltverbote und Ausnahmegenehmigungen; Antrag des BA 1 vom 20.03.07 mit der Bitte um Unterstützung

Tagesordnungspunkt
4.

TOP - Löwenbräugelände im Bereich Perlach an der Unterhachinger Straße; Antrag von Frau Altmann

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Typ:
Initiative eines BA Mitglieds
Tagesordnungspunkt
5.

TOP - Verkehrssicherheit in der Peter-Lühr-Straße; Bürgerschreiben vom 23.04.2007

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Typ:
Bürgeranliegen
Unterabschnitt
3.2

Bereich Unterausschuss Kultur, Vereine und Veranstaltungen

Tagesordnungspunkt
1.

TOP - Betriebszeiten für die 37. Neuperlacher Festwoche vom 22.06. bis 01.07.2007 auf dem Hanns-Seidel-Platz; Antrag des Festausschusses Neuperlach vom 23.04.2007

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Typ:
Sonstiges Schreiben

Nichtöffentliches Dokument
Unterabschnitt
3.3

Bereich Unterausschuss Schule, Jugend, Soziales und Sport

Tagesordnungspunkt
1.

TOP - Antrag auf Entfernung des Bauwagens im "Rockinger Wald"; Bürgerschreiben vom 16.11.2006

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Typ:
Bürgeranliegen
Unterabschnitt
3.4

Bereich Unterausschuss Bau und Stadtteilentwicklung

Tagesordnungspunkt
1.

TOP - Gefährdungspotenzial für den Gartenstadtcharakter von Waldperlach und Teilen Ramersdorfs durch den Wegfall der Teilungssatzung; Antrag von Frau Luckas vom 28.03.2007

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Typ:
Initiative eines BA Mitglieds
Unterabschnitt
3.5

Bereich Unterausschuss Gesundheit, Umwelt und Grünplanung

Tagesordnungspunkt
1.

TOP - Lärmbelästigung durch die U 5; Kopie eines Bürgerschreibens vom 21.03.2007 an die MVG

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Typ:
Bürgeranliegen

Öffentliches Dokument
Tagesordnungspunkt
2.

TOP - Maßnahmen gegen Hundkot ; Bürgerschreiben vom 23.03.2007

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Typ:
Bürgeranliegen

Nichtöffentliches Dokument
Tagesordnungspunkt
3.

TOP - Umzug der Drogenberatungsstelle "Condrobs" in die Rosenheimer Straße; Bürgerschreiben vom 02.04.2007

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Typ:
Initiative eines BA Mitglieds
Tagesordnungspunkt
4.

TOP - verstärkte Kontrolle gegen Wild-Griller im Ostpark; Bürgerschreiben vom 17.04.2007

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Typ:
Bürgeranliegen

Nichtöffentliches Dokument
Tagesordnungspunkt
5.

TOP - Aktion "sauberer Stadtbezirk"

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Typ:
Initiative eines BA Mitglieds
Tagesordnungspunkt
6.

TOP - Erhalt des Landschaftsparks im Hachinger Tal

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Typ:
Initiative eines BA Mitglieds

Öffentliches Dokument
Unterabschnitt
3.6

Sonstige Anträge

Tagesordnungspunkt
1.

TOP - Auswirkungen der Kultfabrik und Beeinträchtigungen der Anwohnerinnen und Anwohner im Umfeld (Kustermann-Park, St.-Cajetan-Str., Rosenheimer Str., Alten- und Pflegeheim St. Maria Ramersdorf) im 16.Stadtbezirk; Bürgerschreiben vom 03.04.2007

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Typ:
Bürgeranliegen
Überschrift
4.

Berichte

Unterabschnitt
4.1

Unterausschuss Verkehr

Unterabschnitt
4.2

Unterausschuss Kultur, Vereine und Veranstaltungen

Unterabschnitt
4.3

Unterausschuss Schule, Jugend Soziales und Sport

Unterabschnitt
4.4

Unterausschuss Bau und Stadtteilentwicklung

Unterabschnitt
4.5

Unterausschuss Gesundheit, Umwelt und Grünplanung

Unterabschnitt
4.6

Arbeitskreis Hanns-Seidel-Platz

Unterabschnitt
4.7

Berichte der Beauftragten

Unterabschnitt
4.7.1

Baumschutz

Unterabschnitt
4.7.2

Kinder

Unterabschnitt
4.7.3

Jugend

Unterabschnitt
4.7.4

Senioren/-innen

Unterabschnitt
4.7.5

Frauen

Unterabschnitt
4.7.6

Unterkunftsanlagen und Wohnen

Unterabschnitt
4.7.7

Integration

Unterabschnitt
4.7.8

Behinderte

Überschrift
5.

Anhörungsfälle / Stellungnahmen

Unterabschnitt
5.1

Bereich Unterausschuss Verkehr

Tagesordnungspunkt
1.

TOP - Leistungsprogramm 2008 der MVG (Fahrplanwechsel Dezember 2007); Zuleitung der MVG vom 19.04.07 mit der Bitte um Stellungnahme bis 04.06.2007

Unterabschnitt
5.2

Bereich Unterausschuss Kultur, Vereine und Veranstaltungen

Tagesordnungspunkt
1.

TOP - Veranstaltung auf öffentlichem Verkehrsgrund gem. § 29 StVO; hier: Anhörung zum Straßenflohmarkt mit Straßenfest am 16.06.2007 in der Oberölkofener Straße; Zuleitung des Kreisverwaltungsreferats mit der Bitte um Stellungnahme

Tagesordnungspunkt
2.

TOP - Kulturgeschichtspfad Ramersdorf-Perlach; Überarbeiteter Entwurf; Schreiben von Frau Dr. Haerendel vom 22.03.2007

Tagesordnungspunkt
3.

TOP - Ostpark (Theatron) - Sommerfest am 24.06.07 (Ersatztermin 01.07.07) des Kultur- u. Solidaritätsvereines der Bürger aus Usak e.V.; Anhörung des KVR vom 10. April 07 mit der Bitte um Stellungnahme zur Nutzung der Grünanlage bis 22.05.07

Tagesordnungspunkt
4.

TOP - 850. Stadtgründungsfest - Projekt "Nachbarn"; Schreiben des Archives der Münchner Arbeiterbewegung e.V. mit der Bitte um Kontaktaufnahme

Tagesordnungspunkt
5.

TOP - Kultur im Stadtquartier; Kultur-Kataster zur räumlichen Verteilung der städtischen Kultureinrichtungen; Evaluierung kultureller Zentren; kulturelle Zentren und Stadtteilwochen; Gesamtkonzept für die stadtteilkulturellen Einrichtungen; Entwurf der Beschlussvorlage für den Kulturausschuss vom 14.06.2007 (SB); Zuleitung des Kulturreferates vom 12.04.2007 mit der Bitte um Stellungnahme bis 10.05.2007

Tagesordnungspunkt
6.

TOP - ]18.jetzt[ - Fest junger Erwachsener im Rathaus am 20. Oktober 2007; Schreiben des Direktoriums vom 10.04.2007 mit der Bitte um Rückmeldung bis 14.05.2007

Tagesordnungspunkt
7.

TOP - Wiese Ecke Kirchseeoner / Aribonenstraße; Stadtteilfest Ramersdorf am 06.07.2007 des Bewohnertreffs Ramersdorf; Zuleitung des KVR vom 23.04.07 mit der Bitte um Stellungnahme bis 06.06.07

Tagesordnungspunkt
8.

TOP - Spielbus Quax auf der Wiese EckeKirchseeoner Str. / Aribonenstraße; Zuleitung des KVR vom 24.04.07 mit der Bitte um Stellungnahme bis 15.05.07

Unterabschnitt
5.3

Bereich Unterausschuss Schule, Jugend, Soziales und Sport

Unterabschnitt
5.4

Bereich Unterausschuss Bau und Stadtteilentwicklung

Tagesordnungspunkt
1.

TOP - Vollzug von § 3 der BA-Satzung, Katalog-Angelegenheit Nr. 7.2; Anhörung im Einzelfall auf Anforderung; Friedrich-Engels-Bogen; Neubau eines 5-geschossigen Pflegeheims (150 Betten), teilunterkellert; Zuleitung der Lbk vom 30.03.2007 mit der Bitte um Stellungnahme binnen eines Monats

Tagesordnungspunkt
2.

TOP - Vollzug von § 13 der BA-Satzung; Katalog-Angelegenheit Nr. 8.2 bzw. 8.3 (Werbeanlagen); Ottobrunner Str, 4 Plakattafeln; Zuleitung der Lbk vom 11.04.2007 mit der Bitte um Stellungnahme binnen eines Monats

Tagesordnungspunkt
3.

TOP - Vollzug von § 13 der BA-Satzung; Katalog-Angelegenheit Nr. 8.2 bzw. 8.3 (Werbeanlagen); Ständlerstraße; 6 Plakattafeln (Bauzaun) - befristet während der Bauzeit; Zuleitung der Lbk vom 16.04.07 mit der Bitte um Stellungnahme binnen eines Monats

Tagesordnungspunkt
4.

TOP - Bauvorhaben Rudolf-Zorn-Str.; Neubau eines Betriebsgebäudes mit Beachfeldern auf einer Sportanlage; Zuleitung der Lbk vom 23.04.07 mit der Bitte um Stellungnahme innerhalb eines Monats

Tagesordnungspunkt
5.

TOP - Soziale Stadt Projekte im Sanierungsgebiet "Innsbrucker Ring - westlich"; Aufwertung und Umgestaltung des Karl-Preis-Platzes; Beschluss des Bauausschusses vom 12.06.2007 (SB); Zuleitung des Baureferates vom 08.05.07 mit der Bitte um Zustimmung zum Entwurf

Tagesordnungspunkt
6.

TOP - Vollzug von § 3 der BA-Satzung; Katalog-Angelegenheit Nr. 7.2; Anhörung im Einzelfall auf Anforderung; Ottobrunner Str. - Wohnbebauung; VORBESCHEID; Zuleitung der Lbk vom 04.05.07 mit der Bitte um Stellungnahme binnen eines Monats

Tagesordnungspunkt
7.

TOP - Vorhabenbezogener Bebauungsplan mit Grünordnung Nr. 1993 Friedrich-Engels-Bogen (nördlich), Karl-Marx-Ring (westlich) (Teiländerung des Beb.Pl.Nr. 57 g) - Pflegeheim Neuperlach -; Zuleitung des Referates für Stadtplanung u. Bauordnung vom 08.05.07 mit der Bitte um Stellungnahme zu den beiliegenden Planunterlagen bis 20.06.07

Unterabschnitt
5.5

Bereich Unterausschuss Gesundheit, Umwelt und Grünplanung

Unterabschnitt
5.6

Sonstige

Überschrift
6.

Antworten der Verwaltung auf Anträge und Anfragen

Unterabschnitt
6.1

Bereich Unterausschuss Verkehr

Tagesordnungspunkt
1.

TOP - Allgemeine Behindertenparkplätze im Wendehammer am Peschelanger/"Marxzentrum"; Antrag des BA 16 vom 17.01.2007; verkehrsrechtliche Anordnung nach § 45 StVO des Kreisverwaltungsreferat vom 28.03.2007

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Tagesordnungspunkt
2.

TOP - Rücknahme der Verschlechterungen der Ticketkaufmöglichkeiten im 16. Stadtbezirk durch die Stadtwerke München GmbH/MVG; Antrag des BA 16 vom 05.12.06; Antwortschreiben der MVG vom 28.03.07 auf das Schreiben des BA 16 vom 19.03.2007

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Typ:
Initiative eines BA Mitglieds
Tagesordnungspunkt
3.

TOP - Fußgängerampel Pfanzeltplatz, Übergang Putzbrunner Str.; Sitzung des BA 16 am 06.03.07; Schreiben des KVR vom 19.04.07

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Tagesordnungspunkt
4.

TOP - WEG Ramoltstraße 24-38, Ottobrunner Straße 49-51 in München; Halteverbot im Bereich der Tiefgaragenzufahrt; Antrag der Klier Hausverwaltungen GmbH vom 17.01.2007; Antwortschreiben des KVR vom 19.04.07 zum Antrag Nr. 02-08 / B 01897 des BA 16 vom 06.03.07

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Unterabschnitt
6.2

Bereich Unterausschuss Kultur, Vereine und Veranstaltungen

Tagesordnungspunkt
1.

TOP - Vollzug des Bayerischen Straßen- und Wegegesetzes (BayStrWG); Erteilung einer öffentlich-rechtlichen Sondernutzungserlaubnis; hier: Tombola für München an der Thomas-Dehler-Straße; Zuleitung des Kreisverwaltungsreferats vom 29.03.2007

Tagesordnungspunkt
2.

TOP - Festveranstaltung des BA 16 anl. 850-Jahrfeier im Bereich Thomas-Dehler-Straße vom 04.07.2008 bis 06.07.2008; Antwortschreiben des KVR vom 19.04.2007 auf das Schreiben des BA 16 vom 12.04.07

Unterabschnitt
6.3

Bereich Unterausschuss Schule, Jugend, Soziales und Sport

Tagesordnungspunkt
1.

TOP - Rückführung von Schulsozialarbeiter-Stunden an die HS Führichstraße; Schreiben der Hauptschule an der Führichstraße vom 30.11.2006

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Tagesordnungspunkt
2.

TOP - Verlängerung der Mietfreiheit für den Kinder- und Jugendtreff "Komm"; Sitzung des Sozialausschusses des Stadtrats am 01.02.2007; Sitzung des BA 16 am 06.02.2007; Schreiben des Sozialreferates vom 11.04.2007

Tagesordnungspunkt
3.

TOP - Entwicklung eines kinder-, jugend- und familienfreundlichen Förder- und Tarifsystems für öffentliche Angebote der Landeshauptstadt München; Antrag Nr. 02-08 / B 01748 des BA 16 vom 10.01.07; Schreiben des Sozialreferates vom 19.04.2007

Unterabschnitt
6.4

Bereich Unterausschuss Bau und Stadtteilentwicklung

Tagesordnungspunkt
1.

TOP - Anfrage zu verwahrlosten Gebäuden St.-Martin-Straße (Ostseite); Schreiben der Bereitschaftspolizei Rosenheimer Str. vom 23.01.07 und 23.04.07

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Unterabschnitt
6.5

Bereich Unterausschuss Gesundheit, Umwelt und Grünplanung

Tagesordnungspunkt
1.

TOP - Rauchverbot in den Zugängen zur U-Bahn (Sperrengeschossen) der U-Bahnhöfe; Antrag von Herrn Schlichtmeier vom 19.02.2007; Antwortschreiben der Stadtwerke München GmbH vom 03.04.2007

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Typ:
Initiative eines BA Mitglieds
Tagesordnungspunkt
2.

TOP - Schaffung einer Zuwegung von der Wilramstr ( Südseite ) an das Wegenetz der Gartenschau; Antrag der CSU-Fraktion vom 23.02.2007; Antwortschreiben des Baureferates-Gartenbau vom 13.04.2007

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Typ:
Initiative eines BA Mitglieds
Unterabschnitt
6.6

Sonstige

Tagesordnungspunkt
1.

TOP - Antrag der Hauptschule an der Albert-Schweitzer-Straße auf Bezuschussung einer Streitschlichterausbildung aus dem Budget des BA 16 Ramersdorf-Perlach; Abrechnung der Zuwendung; Schreiben des Direktoriums vom 26.03.2007

Überschrift
7.

Unterrichtungsfälle / Bekanntgaben

Unterabschnitt
7.1

Bereich Unterausschuss Verkehr

Tagesordnungspunkt
1.

TOP - Zusatzfinanzierung für den Straßenunterhalt; Sitzungsvorlage Nr. 02-08 / V 09581; Beschluss des Bauausschusses vom 06.03.2007 (SB)

Tagesordnungspunkt
2.

TOP - Lichtzeichenanlagen-Bauprogramm 2007; Beschluss des Kreisverwaltungsausschusses vom 17.04.2007

Tagesordnungspunkt
3.

TOP - Verkehrsberuhigung in der Hofangerstraße; Sitzungsvorlagen Nr. 02-08/ V 09518; Beschluss des Ausschusses für Stadtplanung u. Bauordnung vom 25.04.2007 (SB)

Tagesordnungspunkt
4.

TOP - ruhendes Verkehrsgeschehen im Stadtbezirk 16; Abdruck eines Bürgerschreibens an die PI 24, das Baureferat (T 22) sowie das KVR

Tagesordnungspunkt
5.

TOP - Parkraummanagement in München - Festlegung der 2. Priorität; Beschluss des Ausschusses für Stadtplanung u. Bauordnung vom 25.04.2007 (SB)

Unterabschnitt
7.2

Bereich Unterausschuss Kultur, Vereine und Veranstaltungen

Unterabschnitt
7.3

Bereich Unterausschuss Schule, Jugend, Soziales und Sport

Tagesordnungspunkt
1.

TOP - Perspektive München, Leitlinie Kinder- und Familienpolitik; Familienfreundliche Betriebe, Antrag Nr. 02-08 / A 03304 Herrn Stadtrat Müller, Frau Stadträtin Burkhardt und Frau Stadträtin Gebhardt vom 18.10.2006; Familienfreundlichkeit in München fördern: Wettbewerb für familienfreundlichste Einrichtungund Familienkarte stärken die Familien, Antrag Nr. 02-08 / A 03494 von Herrn Stadtrat Schmid und Herrn Stadtrat Straßer vom 31.01.2007; Sitzungsvorlag Nr. 02-08 / V 09459; Beschluss des Kinder- und Jugendhilfeausschusses vom 20.03.07; Beschluss des Kinder- u. Jugendhilfeausschusses vom 24.04.07 (Neufassung vom 23.03.07)

Tagesordnungspunkt
2.

TOP - Ergebnisprotokolle aus den Sitzungen der Arbeitsgruppe Wohnungslosigkeit am 19.09.2006, 04.10.2006 und 21.11.2006; Zuleitung des Sozialreferates, Amt für Wohnen und Migration vom 08.03.2007

Unterabschnitt
7.4

Bereich Unterausschuss Bau und Stadtteilentwicklung

Tagesordnungspunkt
1.

TOP - Baufälle im 16. Stadtbezirk

Tagesordnungspunkt
2.

TOP - Unterrichtungen der Unteren Naturschutzbehörde im Vollzug der Baumschutzverordnung Anwesen in der Hamannstraße; Genehmiungsbescheid vom 28.03.2007

Tagesordnungspunkt
3.

TOP - Information zur Einrichtung eines Bewohnertreffs und ambulanten Pflegedienstes im Quiddezentrum/Neuperlach; Umbau einer Gaststätte im Gewerbezentrum; Zuleitung der Wohn- und Siedlungsbau Bayern GmbH vom 29.03.2007

Tagesordnungspunkt
4.

TOP - Katalog der Fälle der Anhörung oder Unterrichtung der Bezirksausschüsse im Vollzug der Baumschutzverordnung; Unterrichtung über das Fällen von Gefahrenbäumen im 16. Stadtbezirk; Zuleitung des Baureferats vom 14.03.2007

Tagesordnungspunkt
5.

TOP - Gaststätten (unveränderte Fortführungen); Mitteilungen des KVR 7.4.5.1 Kleingaststätte "San Remo" in der Balanstraße; Mitteilung vom 10.04.2007

Tagesordnungspunkt
6.

TOP - Verordnung über das Verbot der Zweckentfremdung von Wohnraum; Katalog der Fälle der Entscheidung, Anhörung und Unterrichtung der Bezirksausschüsse 7.4.6.1 Anwesen im Pfarrweg; Zuleitung d. Amtes für Wohnen u. Migration vom 03.04.07 mit der Bitte um Kenntnisnahme 7.4.6.2 Anwesen in der Hamannstr.; Zuleitung d. Amtes für Wohnen u. Migration vom 12.04.07 mit der Bitte um Kenntnisnahme 7.4.6.3 Anwesen in der Dornröschenstr.; Zuleitung d. Amtes für Wohnen u. Migration vom 17.04.07 mit der Bitte um Kenntnisnahme

Tagesordnungspunkt
7.

TOP - Verbot der Zweckentfremdung von Wohnraum; Antrag auf Genehmigung einer Nutzungsänderung im Anwesen Höltzlring für die Errichtung einer zweigruppigen KInderkrippe; Beschluss des Sozialausschusses vom 19.04.2007

Tagesordnungspunkt
8.

TOP - Projekt "Rund um den Ostbahnhof" a) Strukturplan - Bericht über die Überarbeitung des Ergebnisses des städtebaulichen und landschaftsplanerischen Wettbewerbs - weiteres Vorgehen b) Flächennutzungsplan mit integrierter Landschaftsplanung - Einleitung des Verfahrens Beschluss der Vollversammlung des Stadtrates vom 18.04.2007

Tagesordnungspunkt
9.

TOP - Wohnen in München, III a) Erfahrungsbericht für das Jahr 2006 b) Ergänzungen des Erfahrungsberichts c) Aufträge zu den Förderprogrammen aus "Wohnen in München IV" d) Integration der bisher zweijährigen Programmbeschlüsse zum geförderten Wohnungsbau in den jährlichen Erfahrungsbericht Bekanntgabe in der Sitzung des Ausschusses für Stadtplanung und Bauordnung vom 25.04.2007

Unterabschnitt
7.5

Bereich Unterausschuss Gesundheit, Umwelt und Grünplanung

Tagesordnungspunkt
1.

TOP - Kinder- und Jugendgesundheit in München; Aktuelle Schwerpunktsetzung und Handlungsbedarf, Ergebnisse der Einschulungsuntersuchungen 2004/2005; Impfungen können lebenswichtig sein!; Antrag Nr. 02-08 / A 03214 von Frau Stadträtin Caim und Herrn Stadtrat Brannekämper vom 29.08.2006; Sitzungsvorlage Nr. 02-08 / V 09491; Beschluss der Vollversammlung des Stadtrats vom 14.03.2007

Tagesordnungspunkt
2.

TOP - Aktion saubere Stadt; Öffentlichkeitskampagne und Maßnahmenkonzept; - "München - die saubere Stadt"; Antrag Nr. 02-08 / A 01361 vom 14.01.2004; - Geldstrafen für Hundekot auf öffentlichen Straßen und Plätzen; Antrag Nr. 02-08 / A 01527 vom 22.03.2004; - Präsentation des Hundekotproblems in den Medien; BV-Empfehlung Nr. 02-08 / E 00077 des 2. Stadtbezirkes am 03.05.2005; - Verstärktes Vorgehen gegen undisziplinierte Hundehalter; BV-Empfehlung Nr. 02-08 / E 00156 des 8. Stadtbezirkes vom 07.07.2005; - Verunreinigung von Straßen und Plätzen sanktionieren; Schriftliche Anfrage gem. § 68 GeschO von Herrn Stadtrat Richard Quaas vom 13.12.2005; - Aufstellen von Plastiktütenspendern und Abfallbehältern zur Beseitigung von Hundekot; Antrag Nr. 02-08 / A 03061 vom 16.05.2006; - Effektive Verfolgung und drastische Bestrafung der Hundebesitzer bei Nichtentfernen der Hundehaufen, Ziffer 7 des Antrages; BV-Empfehlung Nr. 02-08 / E 00427 des 8. Stadtbezirkes am 01.06.2006; - Hundekot / energische Vorgehensweise gegen Hundebesitzer; BV-Empfehlung Nr. 02-08 / E 00637 des 9. Stadtbezirkes am 23.11.2006; Sitzungsvorlage Nr. 02-08 / V 06697; Beschluss des Bauausschusses vom 27.03.2007 (SB)

Tagesordnungspunkt
3.

TOP - Städtische Grundstücke am Gustav-Heinemann-Ring; Ausschneiden, Reinigen, Biotopverhinderung; Schreiben des Kommunalreferats vom 22.03.2007 und vom 30.03.2007

Tagesordnungspunkt
4.

TOP - Jahresbericht 2006 der Teestube "komm"-Streetwork; Schreiben des Evangelischen Hilfswerkes vom 09.03.2007

Tagesordnungspunkt
5.

TOP - Lärmsanierung an bestehenden Schienenwegen des Bundes; Lärmsanierung an den Schienenwegen in Trudering (3 Bürgerschreiben); Schienenlärmsanierung - aber bitte mit Hand und Fuß; Beschluss des Umweltschutzausschusses vom 24.04.2007 (SB)

Tagesordnungspunkt
6.

TOP - Grünzug "Im Gefilde"; 1. Bauabschnitt Kleingartenanlage "Im Gefilde"; Beschluss des Bauausschusses vom 26.04.2007 (SB)

Unterabschnitt
7.6

Sonstige

Tagesordnungspunkt
1.

TOP - Information des Bezirksausschusses über neu eingegangene Anträge auf Gewährung von Zuschüssen aus dem Budget für die Bezirksausschüsse 7.6.1.1 AntragstellerIn: cba - Cooperative beschützende Arbeitsstätten e. V.; für die Maßnahme: LKW für das Umweltteam des cba; Antragssumme: 1.000.- €; Antrag vom 14.03.07; hierzu: Schreiben des Direktoriums vom 23.03.07 und Schreiben der cba vom 29.03.2007 7.6.1.2 AntragstellerIn: Freundeskreis der Schulartunabhängigen Orientierungsstufe München-Neuperlach e. V., für die Maßnahme: Comeniusprojekt an der Orientierungsstufe; Antragssumme: 500.-- Euro; Antrag vom 15.03.07 7.6.1.3 AntragstellerIn: Streetworker e.K., für die Maßnahme: Theater- u. Musikfestival der Schulen 2007 am 30.06.07; Antragssumme: 2.500,-- €; Antrag vom 02.04.2007 7.6.1.4 AntragstellerIn: Bewohnertreff Ramersdorf, für die Maßnahme: Stadtteilfest Ramersdorf am 06.07.07; Antragssumme: 2.895,-- €; Antrag vom 24.04.2007 7.6.1.5 AntragstellerIn: Elternbeirat der GS am Pfanzeltplatz, für die Maßnahme: Lesewoche vom 21.05. - 25.05.07; Antragssumme: 1.027,-- €; Antrag vom 23.04.07

Tagesordnungspunkt
2.

TOP - Information des Bezirksausschusses über eingegangene Verwendungsnachweise oder Kurzberichte zu aus Budgetmitteln bezuschussten Maßnahmen 7.6.2.1 AntragstellerIn: Bürgerverein Ramersdorf e. V., für die Aktion: Ramersdorfer Christkindlmarkt, Verwendungsnachweis vom 27.02.2007; Schreiben des Direktoriums vom 19.03.2007 7.6.2.2 AntragstellerIn: Bewohnerzentrum Neuperlach; für die Maßnahme: Kinderfasching im Bewohnerzentrum am 17.02.2007; Verwendungsnachweis vom 27.02.2007

Tagesordnungspunkt
3.

TOP - Anträge des Vereins Kultur notiert e.V. an die Bezirksausschüsse 1 - 25; E-mail von Frau Blaschke vom 29.03.2007

Tagesordnungspunkt
4.

TOP - Budget der Bezirksausschüsse; Befassung des BA 16 mit dem Antrag des Vereins Hilfe von Mensch zu Mensch am 06.03.2007; Behandlung der Budget-Anträge durch das Direktorium; Schreiben des Direktoriums vom 10.04.2007

Tagesordnungspunkt
5.

TOP - Rechtsschutzmöglichkeiten der Landeshauptstadt München gegen einzelne Ziele des Landesentwicklungsprogramms Bayern 2006; Ergebnisse der fachanwaltlichen Prüfung; Beschluss des Ausschusses für Stadtplanung und Bauordnung vom 25.04.2007 (VB)

Überschrift
8

Termine, Ankündigungen, Sonstiges, Verschiedenes

Unterabschnitt
8.1

Termine der UA - Sitzungen

Unterabschnitt
8.1.1

Verkehr

Unterabschnitt
8.1.2

Kultur, Vereine und Veranstaltungen

Unterabschnitt
8.1.3

Schule, Jugend, Soziales und Sport

Unterabschnitt
8.1.4

Bau- und Stadtteilentwicklung

Unterabschnitt
8.1.5

Gesundheit, Umwelt und Grünplanung

Unterabschnitt
8.1.6

Arbeitskreis Hanns-Seidel-Platz

Unterabschnitt
8.2

Ankündigungen

Unterabschnitt
8.3

Sonstiges / Verschiedenes

Überschrift
9.

Nichtöffentlicher Teil

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