Dienstag, 17. April 2007, 19:30 Uhr - BA 24 - Vollgremium (Abgeschlossen)
Öffentliche Tagesordnung
1.
Begrüßung; Feststellung der Beschlussfähigkeit; Genehmigung
2.
Entscheidungsfälle
1.
TOP - (E) Vollzug des Bayerischen Straßen- und Wegegesetzes im Stadtbezirk 24 Feldmoching – Hasenbergl Widmung von Straßenstrecken - des Walter-Sedlmayr-Platzes (Gesamtstrecke) - der Luitfriedstraße (Teilstrecke)
2.
TOP - (E) Ausweisung von PKW-Haltemöglichkeiten zum Aus- und Einsteigen von Fahrgästen der MVG bzw. des MVV an der Westseite des Bahnhofes Feldmoching ( Ziffer 1 ) Empfehlung Nr. 02-08 / E 00415 der Bürgerver- sammlung des Stadtbezirkes 24 - Feldmoching- Hasenbergl am 30.05.2006
Referent*in:
Berufsm. StR. Dr. Blume-Beyerle
Typ:
Beschlussvorlage BA
3.
TOP - Gewährung eines Zuschusses aus dem BA-Budget: Konzerte am 01.04. und 14.10.2007 in der Pfarrei Mariä Sieben Schmerzen
4.
TOP - Gewährung eines Zuschusses aus dem BA-Budget: Theaterfestival 22.-24.06.2007; Caritas Jugendzentrum Jump In
3.
Anträge
1.
TOP - Bei der Verwirklichung der Planungen für drei neue Gymnasien in München, soll eines davon im Bereich des Virginiadepots an der Schleißheimer Straße errichtet werden
2.
TOP - Bildung eines Arbeitskreises zur Errichtung einer Arbeitsplatzbörse für beschäftigungslose Jugendliche im 24. Stadtbezirk (in der Sitzung am 06.03.2007 vertagt)
3.
TOP - Öffnung der Personal-Toilette am S-Bahnhof Fasanerie für Passanten und Fahrgäste
4.
Die Bürgerinnen und Bürger haben das Wort
5.
Anhörungsfälle
1.
TOP - Blade Night 2007
2.
TOP - Mobile Spielaktion Reinachstraße vom 30.07. bis 03.08.2007 Skabiosenplatz vom 06.08. bis 10.08.2007
3.
TOP - Informationswoche Grünanlage Dülferstraße/Schleißheimer Straße
4.
TOP - Neubau einer Wohnanlage mit Tiefgarage Riemerschmidstr. 2 Anhörung im Einzelfall auf Anforderung
5.
TOP - Vorhabenbezogener Bebauungsplan mit Grünordnung Nr. 1933 Trollblumenstraße (südlich), Blaukissenweg (beidseitig) und Bahnlinie München - Regensburg (westlich) (in der Sitzung am 06.03.2007 vertagt)
6.
TOP - Straßenbenennung im Bereich der Detmoldstraße
7.
TOP - Vollzug der Baumschutzverordnung: a) Wellenkampstr. 1 - 5 b) Hans-Böckler-Str.
8.
TOP - Fahrradrallye mit Abschlussveranstaltung am 19.05.2007
9.
TOP - Sonnwendfeuer am 23.06.2007 und Gartenfest am 06.-08.07.2007
10.
TOP - 111-Jahr-Feier Münchner Sportclub e. V., Eberwurzstraße vom 25.-28.05.2007
Hinweis:
TO-Ergänzung
11.
TOP - Änderung des Flächennutzungsplanes mit integrierter Landschaftsplanung für den Bereich V/38 Schleißheimer Straße (westlich), Olschewski-Bogen (südöstlich)
Hinweis:
TO-Ergänzung
6.
Unterrichtungsfälle
1.
TOP - Schaffung einer entsprechenden Zahl von PKW-Stellplätzen im Bereich der Schleißheimer Straße, für die auf dem Dülferanger weggefallenen Parkplätze (BA-Antrag Nr. 1894)
2.
TOP - Instandsetzung der Schleißheimer Straße einschließlich des Mittelteilers zwischen Weitlstraße und Augustin-Rösch-Straße (BA-Antrag Nr. 1821)
3.
TOP - Ausweichstelle für Großfahrzeuge in der Weitlstraße - östlich der Bushaltestelle "Feldmochinger Anger"
7.
TOP - Kreuz und quer abgestellte Fahrräder auf dem Marienplatz und seiner unmittelbaren Umgebung sowie auf anderen zentralen Plätzen
10.
TOP - Zuschussnehmerdatei 2007 Vollzug des Haushaltsplanes 2007 für den Bereich "Kooperation mit freien Trägern" des Sozialreferates/Zentrale
11.
TOP - Zuschussnehmerdatei 2007 Vollzug des Haushaltsplanes 2007 für den Bereich "Förderung freier Träger" des Amtes für Soziale Sicherung
12.
TOP - Zuschussnehmerdatei 2007 Vollzug des Haushaltsplanes 2007 für den Bereich "Förderung freier Träger" des Stadtjugendamtes
13.
TOP - Zuschussnehmerdatei 2007 Vollzug des Haushaltsplanes 2007 für den Bereich "Förderung freier Träger" des Amtes für Wohnen und Migration
17.
TOP - Öffentlichkeitsbeteiligung, Frühzeitige Unterrichtung Planungsgebiet: Änderung des Flächennutzungsplanes mit integrierter Landschaftsplanung für den Bereich V/35 und Bebauungsplan mit Grünordnung Nr. 1947 a, Moosacher Straße (nördlich), Bahngleisbogen München-Feldmoching - München -Milbertshofen (östlich), Schittgablerstraße (südlich), Lerchenauer Straße (westlich) (Änderung des Bebauungsplanes Nr. 1688 a) - Knorr Bremse -
19.
TOP - Vollzug der Baumschutzverordnung; Genehmigungsbescheide a) Schneeglöckchenstr. 100 b) Himmelschlüsselstr. 23 c) Schwabenspiegelstr. 8 d) Wildröschenstr. 6 e) Eberhardstr. 3 a f) Schneeglöckchenstr. 130 g) Caracciolastr. 47
22.
TOP - Unveränderte Fortführung eines Gaststättenbetriebes: "Seehaus" Ferchenbachstr. 209
24.
TOP - Lerchenauer Straße - Bahnübergang nördlich Franz-Sperr-Weg, Sperrung in der Zeit vom 12.04. mit 13.04.2007
27.
TOP - Erneuerung des Fahrbahnbelages in der Wellenkampstraße und Gundermannstraße (Anliegerinformation)
28.
TOP - Kommunalwahl 2008 Bildung der Bezirksausschüsse für die Amtsperiode 2008 - 2014
32.
TOP - Erhöhung der Gebühren für Baustelleneinrichtungen, Halteverbote und Ausnahmegenehmigungen (Schreiben BA 1)
33.
TOP - Beteiligungs- und Entscheidungsrechte der Bezirksausschüsse bei Standortfragen und Baumaßnahmen für Kindertagesstätten
34.
TOP - Kinder- und Jugendgesundheit in München - Aktuelle Schwerpunktsetzung und Handlungsbedarf - Ergebnisse der Einschulungsuntersuchungen 2004/2005 - Impfungen können lebenswichtig sein!
36.
7.
Berichte
1.
TOP - Unterausschuss Jugend, Soziales, Schule, Kultur
2.
TOP - Unterausschuss Planung, Verkehr, Umwelt am 13.03.2007
3.
TOP - Unterausschuss Planung, Verkehr, Umwelt am 28.03.2007
4.
TOP - Lokalbaukommission trifft die Bezirksausschüsse
8.