Logo der Webseite muenchen.de
Rats­Informations­System
München

Dienstag, 1. Juli 2008, 19:00 Uhr - BA 16 - Vollgremium (Abgeschlossen)

Öffentliche Tagesordnung

Überschrift
1.

Allgemeines

Unterabschnitt
1.1

Begrüßung, Beschlussfähigkeit, Entschuldigungen, Tagesordnung

Unterabschnitt
1.2

Protokoll/e

Unterabschnitt
1.3

Sonstiges / anwesende Behördenvertreter

Tagesordnungspunkt
1.

TOP - Benennung von Beiräten für verschiedene Einrichtungen: FestSpielHaus, Spielhaus Maulwurfshausen, Bewohnerzentrum Kurt-Eisner-Straße, Freizeitstätte Utopia, Come In, Südpol, Selbstverwaltetes Stadtteilzentrum, Kirchliches Jugendzentrum Wohnring, ZAK, Kinder- und Jugendfarm, Kinder- und Teeny-Treff Oskar-Maria-Graf-Ring

Überschrift
2.

Entscheidungsfälle - Beschlussvorlagen der Stadtverwaltung

Unterabschnitt
2.1

Bereich Unterausschuss Verkehr und Öffentliche Ordnung

Tagesordnungspunkt
1.

TOP - Entscheidung über Sondernutzungserlaubnis (Freischankfläche) gem. Vollmacht des Oberbürgermeisters vom 26.11.2007; Erweiterung einer bestehenden Freischankfläche am Karl-Preis-Platz, Restaurant "Poseidon"; Beschluss des Bezirksausschusses am 01.07.2008

Unterabschnitt
2.2

Bereich Unterausschuss Kultur, Vereine und Veranstaltungen

Unterabschnitt
2.3

Bereich Unterausschuss Bildung, Soziales, Integration und Sport

Unterabschnitt
2.4

Bereich Unterausschuss Stadtteilentwicklung und Bauvorhaben

Tagesordnungspunkt
1.

TOP - Entfernung eines ungenehmigt errichteten Zaunes zwischen dem Grundstück "Marx-Zentrum" und dem benachbarten Grundstück Karl-Marx-Ring 52 - 62; Empfehlung Nr. 02-08 / E 01031 der Bürgerversammlung des 16. Stadtbezirks Ramersdorf-Perlach am 29.11.2007; Beschluss des Bezirksausschuss 16 am 01.07.2008; Beschlussvorlage des Referats für Stadtplanung und Bauordnung

TOP herunterladen
Unterabschnitt
2.5

Bereich Unterausschuss Umwelt, Klima, Grünplanung, Gesundheit

Unterabschnitt
2.6

Sonstige

Tagesordnungspunkt
1.

TOP - 2.6.1 Entscheidung über die Gewährung eines Zuschusses aus den Budgetmitteln des BA 16 gemäß Vollmacht des Oberbürgermeisters vom 26.11.2007 2.6.1.1 AntragstellerIn: Kultur & Spielraum e. V.; für die Maßnahme: Buch- und Theaterwerkstatt vom 20. bis 24.10.2008; Antragssumme: 4.650.- €; Beschlussvorlage des Direktoriums vom 20.05.2008 2.6.1.2 AntragstellerIn: Fachbasis der Wohn- und Unterkunftsanlage Hochäckerstraße; für die Maßnahme: Sommerfest am 11.07.2008; Antragssumme: 915.- €; Beschlussvorlage des Direktoriums vom 21.05.2008

Überschrift
3.

Anträge

Unterabschnitt
3.1

Bereich Unterausschuss Verkehr und Öffentliche Ordnung

Tagesordnungspunkt
1.

TOP - Buslinie 145 Haltestellen Ständlerstraße stadtauswärts Vorschläge zur Optimierung der Verkehrsbedienung; Bürgerschreiben vo 03.06.2008

TOP herunterladen
Tagesordnungspunkt
2.

TOP - Akute Gefährdung von Kindern auf dem Schulweg durch zwei Baustellen an der Gänselieselstraße; Schreiben des Elternbeirats der Grundschule an der Gänselieselstraße 33 vom 13.06.2008

TOP herunterladen
Tagesordnungspunkt
3.

TOP - Einrichtung eines behindertengerechten Übergangs mit Zebrastreifen an der Haltestelle „Neuer Südfriedhof West“ stadteinwärts; Antrag der CSU-Fraktion vom 10.06.2008

TOP herunterladen

Typ:
Initiative eines BA Mitglieds
Tagesordnungspunkt
4.

TOP - Absenkung des Gehweges im Bereich des Zugangs der Laetaregemeinde in Neuperlach; Antrag der CSU-Fraktion im BA 16 vom 25.06.2008

TOP herunterladen

Typ:
Initiative eines BA Mitglieds
Tagesordnungspunkt
5.

TOP - Fuß- und Radwegeverbindung entlang der Unterhachinger Straße nach Unterbiberg und ggf. weiter nach Unterhaching; Antrag der CSU-Fraktion vom 01.07.2008

TOP herunterladen

Typ:
Initiative eines BA Mitglieds
Unterabschnitt
3.2

Bereich Unterausschuss Kultur, Vereine und Veranstaltungen

Unterabschnitt
3.3

Bereich Unterausschuss Bildung, Soziales, Integration und Sport

Tagesordnungspunkt
1.

TOP - Ortsnahe Aufnahme von Schülern beim Übertritt ans Gymnasium; Aufhebung der münchenweiten Begrenzung der Eingangsklassen; Antrag der CSU-Fraktion vom 03.06.2008 (vertagt aus der Sitzung am 03.06.2008)

TOP herunterladen

Typ:
Initiative eines BA Mitglieds
Tagesordnungspunkt
2.

TOP - Neue integrative Montessori Volksschule in der Balanstraße?; Antrag der SPD-Fraktion vom 30.06.2008

TOP herunterladen

Typ:
Initiative eines BA Mitglieds
Tagesordnungspunkt
3.

TOP - Antrag auf 49. Eingangsklasse an den städtischen Realschulen; Antrag der SPD-Fraktion vom 24.06.2008

TOP herunterladen

Typ:
Initiative eines BA Mitglieds
Tagesordnungspunkt
4.

TOP - Vier 3-Jahrgangsklassen in der Grundschule an der Gänselieselstraße Bürgerschreiben vom 01.07.2008 übernommen von der SPD- und von der CSU-Fraktion

TOP herunterladen
Unterabschnitt
3.4

Bereich Unterausschuss Stadtteilentwicklung und Bauvorhaben

Tagesordnungspunkt
1.

TOP - Unbewohntes und zerfallendes Anwesen in der Limburgstraße; Information des Referats für Stadtplanung und Bauordnung vom 05.06.2008 und weiteres Bürgerschreiben vom 10.06.2008

TOP herunterladen
Tagesordnungspunkt
2.

TOP - Schließung und Abriss der perlacher Traditionsgaststätte "Bayrischer Hiasl" in der Ottobrunner Straße; Bürgerschreiben vom 29.05.2008

TOP herunterladen
Tagesordnungspunkt
3.

TOP - Nutzung von Grundstücken in der Ottobrunner Straße; Bürgerschreiben vom 13.06.2008

TOP herunterladen
Unterabschnitt
3.5

Bereich Unterausschuss Umwelt, Klima, Grünplanung, Gesundheit

Tagesordnungspunkt
1.

TOP - Hachinger Bach; Erstellung eines Gewässerpflegeplans und Renaturierung des Teilstücks zwischen der südlichen Stadtgrenze (Unterbiberg) und Pfanzeltplatz; Antrag von DaCG/ödp vom 16.06.2008

TOP herunterladen

Typ:
Initiative eines BA Mitglieds
Tagesordnungspunkt
2.

TOP - Lärmbelästigung durch LIDL-Filiale, Oskar-Maria-Graf-Ring; Bürgerschreiben (E-Mail) vom 01.06.2008

TOP herunterladen
Tagesordnungspunkt
3.

TOP - Beeinträchtigungen im Wohnumfeld des Kustermannparks; Bürgerschreiben vom 26.05.2008

TOP herunterladen
Tagesordnungspunkt
4.

TOP - Unzumutbare Zustände am U-Bahnhof Ausgang Michaelibad zwischen Hechtsee- und Hofangerstraße; Bürgerschreiben vom 17.06.2008 und 19.06.2008 hierzu: Schreiben des Kreisverwaltungsreferats/Bezirksinspektion Ost vom 26.06.2008

TOP herunterladen
Unterabschnitt
3.6

Sonstige Anträge

Überschrift
4.

Berichte

Unterabschnitt
4.1

Unterausschuss Verkehr und Öffentliche Ordnung

Unterabschnitt
4.2

Unterausschuss Kultur, Vereine und Veranstaltungen

Unterabschnitt
4.3

Unterausschuss Bildung, Soziales, Integration und Sport

Unterabschnitt
4.4

Unterausschuss Stadtteilentwicklung und Bauvorhaben

Unterabschnitt
4.5

Unterausschuss Umwelt, Klima, Grünplanung, Gesundheit

Unterabschnitt
4.7

Berichte der Beauftragten

Unterabschnitt
4.7.1

Baumschutz

Unterabschnitt
4.7.2

Kinder

Unterabschnitt
4.7.3

Jugend

Unterabschnitt
4.7.4

Senioren/-innen

Unterabschnitt
4.7.5

Frauen

Unterabschnitt
4.7.6

Unterkunftsanlagen und Wohnen

Unterabschnitt
4.7.7

Integration

Unterabschnitt
4.7.8

Behinderte

Überschrift
4.7.9

Internet

Überschrift
5.

Anhörungsfälle / Stellungnahmen

Unterabschnitt
5.1

Bereich Unterausschuss Verkehr und Öffentliche Ordnung

Tagesordnungspunkt
1.

TOP - Anhörungen gem. § 13 der BA-Satzung zu verkehrsrechtlichen Anordnungen nach § 45 der StVO; Zuleitung des Kreisverwaltungsreferats mit der Bitte um Stellungnahme 5.1.1 verkehrsberuhigte Bereiche Stichstraße nördlich des Klara-Ziegler-Bogens Nr. 51 und südlich des Klara-Ziegler-Bogens Nr. 49; Zuleitung vom 04.06.2008 5.1.2 Krumbadstraße, zwischen Hechtseestraße und Bad-Schachener-Straße; teilweise Aufhebung des absoluten Haltverbots; Zuleitung vom 05.06.2008

Tagesordnungspunkt
2.

TOP - Veranstaltung auf öffentlichem Verkehrsgrund § 29 StVO; Anwohnerstraßenfest am 19.07.2008 in der Hegelstraße; Zuleitung des Kreisverwaltungsreferats vom 10.06.2008 mit der Bitte um Stellungnahme

Tagesordnungspunkt
3.

TOP - 24. Ramersdorfer Christkindlmarkt vom 28.11. bis 23.12.2008; Antrag des Bürgervereins Ramersdorf e. V. vom 12.06.2008 mit der Bitte um Stellungnahme

Unterabschnitt
5.2

Bereich Unterausschuss Kultur, Vereine und Veranstaltungen

Tagesordnungspunkt
1.

TOP - Veranstaltung auf öffentlichen Verkehrsgrund gem. § 29 der StVO; 3 Veranstaltungen des Kulturforum Neuperlach eV/Streetworker e.K. in der Thomas-Dehler-Str.12 (Pep Vorplatz) 1. 12.07.2008 (14.00-20.00 Uhr):Theater u. Musikfestival der Schulen 2. 19.07.2008 (14.00-21.00 Uhr):Tag des Straßentheaters 3. 26.07.2008 (16.00-21.00 Uhr):Sommerparty PEP Zuleitung des Kreisverwaltungsreferats vom 20.06.2008 mit der Bitte um Stellungnahme

Hinweis:
Nachtrag zur Sitzung
Unterabschnitt
5.3

Bereich Unterausschuss Bildung, Soziales, Integration und Sport

Tagesordnungspunkt
1.

TOP - Projekte quartierbezogener Bewohnerarbeit Einrichtung und Betrieb eines Bewohnertreffs im ehemaligen Trambahnhäusl Ramersdorf Rosenheimer Straße 238, Flst. 16323/2 und 18357/19 Beschlussentwurf für die Sitzung des Sozialausschusses am 03.07.2008; Zuleitung des Sozialreferats vom 19.05.2008 mit der Bitte um Stellungnahme (vertagt aus der Sitzung am 03.06.2008)

Tagesordnungspunkt
2.

TOP - Ersatzbau Südpolstation im 16. Stadtbezirk, Gustav-Heinemann-Ring 19; Beschlussentwurf für die Sitzung des Kinder – und Jugendhilfeausschusses am 08.07.2008; Zuleitung des Sozialreferats mit der Bitte um Stellungnahme hierzu: Schreiben des Sozialreferats vom 12.06.2008

Unterabschnitt
5.4

Bereich Unterausschuss Stadtteilentwicklung und Bauvorhaben

Tagesordnungspunkt
1.

TOP - Vollzug von § 3 der BA-Satzung, Katalog-Angelegenheit Nr. 7.2; Anhörung im Einzelfall auf Anforderung; Zuleitungen des Referats für Stadtplanung und Bauordnung mit der Bitte um Stellungnahme 5.4.1.1 St.-Martin-Straße; Neubau eines Bürogebäudes mit Betriebrestaurant, Kindertagesstätte und Tiefgarage; Zuleitung vom 27.05.2008 (vertagt aus der Sitzung am 03.06.2008) 5.4.1.2 Zellerhornstraße; Nutzungsänderung (Ladengeschäft in Kinderkrippe); Zuleitung vom 27.05.2008 (vertagt aus der Sitzung am 03.06.2008) und Zuleitung vom 05.06.2008 5.4.1.3 Adam-Berg-Straße; Neubau zweier Mehrfamilienhäuser (16WE) mit Tiefgarage; Zuleitung vom 03.06.2008 5.4.1.4 Putzbrunner Straße; 2. Bauabschnitt Grünzug im Gefilde (Putzbrunner- /Arnold-Sommerfeld-Straße); Zuleitung vom 03.06.2008 5.4.1.5 Görzer Straße; Neubau eines Mehrfamilienhauses mit Tiefgarage - Vorbescheid; Zuleitung vom 06.06.2008 5.4.1.6 Weddigenstraße; Neubau eines Supermarkts mit Tiefgarage (32 Stellplätze) - Tektur; Zuleitung vom 16.06.2008 5.4.1.7 Balanstraße; Nutzungsänderung im Erdgeschoss - Produktion zu Kinderkrippe; Zuleitung vom 16.06.2008

Tagesordnungspunkt
2.

TOP - Anhörung des BA 16 zu Bauvorhaben im Rahmen des Art. 65 Abs. 1 BayBO; Zuleitungen des Referats für Stadtplanung und Bauordnung mit der Bitte um Stellungnahme 5.4.2.1 Unterbiberger Straße; Neubau von drei Doppelhäuser; Zuleitung vom 05.06.2008 5.4.2.2 Dornröschenstraße; Neubau eines Reihenendhauses mit Garage; Zuleitung vom 09.06.2008 5.4.2.3 Dornröschenstraße; Neubau eines 3-Familenhauses mit Garagen; Zuleitung vom 09.06.2008

Tagesordnungspunkt
3.

TOP - Anhörung des BA 16 gem. § 3 der BA-Satzung zum Verkauf einer städtischen Immobilie in der Putzbrunner Straße; Zuleitung des Kommunalreferats vom 30.05.2008 mit der Bitte um Stellungnahme

Tagesordnungspunkt
4.

TOP - Bebauungsplan mit Grünordnung Nr. 57 cl; Carl-Wery-Straße (beiderseits), Bahnlinie München - Giesing - Kreuzstraße (westlich), zukünftige Trassen der Südanbindung Perlach und Arnold-Sommerfeld-Straße (nördlich) (Teiländerung des Bebauungsplans Nr. 57 ah); A) Bericht über das Ergebnis des städtebaulichen und landschaftsplanerischen Ideenwettbewerbes; B) Weiteres Vorgehen; C) Bebauungsplan Carl-Wery-Straße; Bau von Wohnungen anstelle eines Baumarktes; Empfehlung Nr. 02-08/E 01028 der Bürgerversammlung des Stadtbezirkes 16 - Ramersdorf - Perlach am 29.11.2007; D) Antrag der CSU-Fraktion Nr. 2704 vom 28.02.1996 „Aufstellung eines Bebauungsplanes für den Bereich zwischen Carl-Wery-Straße und S-Bahn“; Stadtbezirk 16 - Ramersdorf – Perlach; Beschlussentwurf für die Sitzung des Ausschusses für Stadtplanung und Bauordnung am 16.07.2008 (SB); Zuleitung des Referats für Stadtplanung und Bauordnung vom 18.06.2008 mit der Bitte um Stellungnahme hierzu: Geplante Bebauung Carl-Wery-Straße: Wohnungen statt Bau- und Gartenmarkt; Auswirkungen von S-Bahn-Trassen (z.B. Elektrosmog) auf Wohnbebauungen; Anfrage des BA 16 aus der Sitzung am 03.06.2008; Schreiben des Referats für Gesundheit und Umwelt vom 23.06.2008

TOP herunterladen

Typ:
Initiative eines BA Mitglieds
Unterabschnitt
5.5

Bereich Unterausschuss Umwelt, Klima, Grünplanung, Gesundheit

Tagesordnungspunkt
1.

TOP - Leitlinie Gesundheit - Öffentlichkeitsphase; Zuleitung des Referats für Gesunheit und Umwelt vom 16.05.2008 mit der Bitte um Stellungnahme

Unterabschnitt
5.6

Sonstige

Überschrift
6.

Antworten der Verwaltung auf Anträge und Anfragen

Unterabschnitt
6.1

Bereich Unterausschuss Verkehr und Öffentliche Ordnung

Unterabschnitt
6.2

Bereich Unterausschuss Kultur, Vereine und Veranstaltungen

Tagesordnungspunkt
1.

TOP - Mehrjahresinvestitionsprogramm des Kulturreferats für die Jahre 2008 bis 2012; Stellungnahme zu den Anregungen der Bezirksausschüsse; Sitzungsvorlage Nr. 02-08 / V 00280; Beschluss des Kulturausschusses vom 05.06.2008

Unterabschnitt
6.3

Bereich Unterausschuss Bildung, Soziales, Integration und Sport

Tagesordnungspunkt
1.

TOP - Mehrjahresinvestitionsprogramm (MIP) 2008 bis 2012; 1. Investitionsmaßnahmen für Schulen und Kindertageseinrichtungen, 2. verfahrenstechnische Neuerungen, 2. Stellungnahmen der Bezirksausschüsse; Sitzungsvorlage Nr. 08- 14 / V 00071; Beschluss des Schul- und Sportausschusses des Stadtrats vom 28.05.2008 (VB)

Unterabschnitt
6.4

Bereich Unterausschuss Stadtteilentwicklung und Bauvorhaben

Unterabschnitt
6.5

Bereich Unterausschuss Umwelt, Klima, Grünplanung, Gesundheit

Tagesordnungspunkt
1.

TOP - Methadonpraxis im Marx-Zentrum; Anfrage des BA 16 aus der Sitzung am 06.11.2007; Nachfrage von Herrn Bucholtz am 20.03.2008; Antwortschreiben des Referats für Gesundheit und Umwelt vom 05.06.2008

Unterabschnitt
6.6

Sonstige

Tagesordnungspunkt
1.

TOP - Barrierefreiheit von Wahllokalen im 16. Stadtbezirk; Sitzung des Bezirksausschus 16 am 12.09.2007; Antwortschreiben der Regierung von Oberbayern vom 10.06.2008

Überschrift
7.

Unterrichtungsfälle / Bekanntgaben

Unterabschnitt
7.1

Bereich Unterausschuss Verkehr und Öffentliche Ordnung

Tagesordnungspunkt
1.

TOP - Sanierung des U-Bahnhof Neuperlach Süd; Schreiben der Münchner Verkehrsgesellschaft vom 29.05.2008

Tagesordnungspunkt
2.

TOP - Einrichtung einer Haltverbotszone in der Balanstraße auf Höhe der Bushaltestelle Plassenburgstraße; Zuleitung des Kreisverwaltungsreferats vom 23.04.2008

Tagesordnungspunkt
3.

TOP - Gaststätten (unveränderte Fortführungen); Mitteilungen des Kreisverwaltungsreferats 7.1.3.1 SSW "Ristorante Da Pino im Balanhof"; Balanstraße; Mitteilung vom 29.05.2008 7.1.3.2 SSW "Porto Bello"; Oskar-Maria-Graf-Ring; Mitteilung vom 29.05.2008 7.1.3.3 SSW "Dost"; Max-Kolmsperger-Straße; Mitteilung vom 11.06.2008

Unterabschnitt
7.2

Bereich Unterausschuss Kultur, Vereine und Veranstaltungen

Tagesordnungspunkt
1.

TOP - Neubestellung des Heimatpflegers der Landeshauptstadt München und seines Stellvertreters; Sitzungsvorlage Nr. 08-14/V 00313; Beschluss des Ausschusses für Stadtplanung und Bauordnung vom 18.06.2008 (SB)

Unterabschnitt
7.3

Bereich Unterausschuss Bildung, Soziales, Integration und Sport

Tagesordnungspunkt
1.

TOP - Schulcontainer für den Umbau der Gänselieselschule; Antrag Nr. 02-08/A 04241 von Herrn Stadtrat Podiuk und Frau Stadträtin Burkhardt vom 13.02.2008; Sitzungsvorlage Nr. 02-08 / V 00017; Beschluss des Kinder- und Jugendhilfeausschusses am 27.05.2008 und Schul- und Sportausschusses des Stadtrats vom 28.05.2008 (SB)

Tagesordnungspunkt
2.

TOP - Perspektive München - Leitlinien, Konzepte, Programme, Handlungskonzept: Herausforderungen des soziodemografischen Wandels für die Stadtentwicklung; Sitzungsvorlage Nr. 08-14 / V 00190; Beschluss des Ausschusses für Stadtplanung und Bauordnung vom 18.06.2008 (VB)

Unterabschnitt
7.4

Bereich Unterausschuss Stadtteilentwicklung und Bauvorhaben

Tagesordnungspunkt
1.

TOP - Baufälle im 16. Stadtbezirk

Tagesordnungspunkt
2.

TOP - Verordnung über das Verbot der Zweckentfremdung von Wohnraum; Katalog der Fälle der Entscheidung, Anhörung und Unterrichtung der Bezirksausschüsse; Mitteilungen des Sozialreferats mit der Bitte um Kenntnisnahme 7.4.2.1 Anwesen Ulrich-von-Hutten-Str; Mitteilung vom 21.05.2008 7.4.2.2 Anwesen Waldperlacher Straße; Mitteilung vom 21.05.2008

Tagesordnungspunkt
3.

TOP - Unterrichtung der Unteren Naturschutzbehörde im Vollzug der Baumschutzverordnung 7.4.3.1 Anwesen in der Ulrich-von-Hutten-Straße; Mitteilung vom 21.05.2008

Tagesordnungspunkt
4.

TOP - Gesetz zur Erleichterung von Planungsvorhaben für die Innenentwicklung der Städte "BauGB 2007"; Bericht über die Inhalte und Auswirkungen auf den Verwaltungsvollzug; Entscheidung über die Anwendung des beschleunigten Verfahrens in den Fällen des § 13 a Abs. 1 Satz 2 Nr. 1 und Nr. 2 BauGB; Sitzungsvorlage Nr. 02-08 / V 11037; 2. Hinweis/Ergänzung zum Beschluss des Ausschusses für Stadtplanung und Bauordnung vom 18.06.2008 (SB)

Unterabschnitt
7.5

Bereich Unterausschuss Umwelt, Klima, Grünplanung, Gesundheit

Tagesordnungspunkt
1.

TOP - Sicherung der Biotop- und Landschaftspflege in der Landeshauptstadt München; Sitzungsvorlage Nr. 02-08 / V 11878; Beschluss der Vollversammlung des Stadtrats vom 11.06.2008

Tagesordnungspunkt
2.

TOP - Olympia - München 2018; ökologisch, nachhaltig und fair; Antrag Nr. 02-08 / A 03892 der Stadtratsfraktion Bündnis 90/Die Grünen/RL vom 14.08.2007; Sitzungsvorlage Nr. 02-08 / V 00376; Beschluss des Ausschusses für Stadtplanung und Bauordnung vom 18.06.2008

Unterabschnitt
7.6

Sonstige

Tagesordnungspunkt
1.

TOP - Information des Bezirksausschusses über neu eingegangene Anträge auf Gewährung von Zuschüssen aus dem Budget für die Bezirksausschüsse 7.6.1.1 AntragstellerIn: Diakonie Hasenbergl e. V./copy & work Beratung und Beschäftigung; für die Maßnahme: Projekt qualy & work; Antragssumme: 3.000.- €; Antrag vom 20.05.2008 7.6.1.2 AntragstellerIn: Elternbeirat Schulartunabhängige Orientierungsstufe; für die Maßnahme: Schulung für Medienkompetenz und Internet für alle Schülerinnen und Schüler der Orientierungsstufe; Antragssumme: 600.- €; Antrag vom 02.06.2008

Tagesordnungspunkt
2.

TOP - Information des Bezirksausschusses über eingegangene Verwendungsnachweise oder Kurzberichte zu aus Budgetmitteln bezuschussten Maßnahmen

Tagesordnungspunkt
3.

TOP - Ablauf von Bürgerversammlungen; Zulassung unterstützender Multimedia-Darstellung zu Anträgen (Ziffer 2 des Antrags); Empfehlung Nr. 02-08 / E 00921 der Bürgerversammlung des Stadtbezirks 25 Laim am 08.11.2007; Sitzungsvorlage Nr. 08-14 / V 00075; Beschluss des Verwaltungs- und Personalausschusses vom 04.06.2008

Unterabschnitt

Information des Bezirksausschusses über eingegangene Verwendungsnach-weise oder Kurzberichte zu aus Budgetmitteln bezuschussten Maßnahmen

Überschrift
8

Termine, Ankündigungen, Sonstiges, Verschiedenes

Unterabschnitt
8.1

Termine der UA - Sitzungen

Unterabschnitt
8.1.1

Verkehr und Öffentliche Ordnung

Unterabschnitt
8.1.2

Kultur, Vereine und Veranstaltungen

Unterabschnitt
8.1.3

Bildung, Soziales, Integration und Sport

Unterabschnitt
8.1.4

Stadtteilentwicklung und Bauvorhaben

Unterabschnitt
8.1.5

Umwelt, Klima, Grünplanung, Gesundheit

Unterabschnitt
8.2

Ankündigungen

Unterabschnitt
8.3

Sonstiges / Verschiedenes

Überschrift
9.

Nichtöffentlicher Teil

Vorschau