Dienstag, 7. Oktober 2008, 19:00 Uhr - BA 16 - Vollgremium (Abgeschlossen)
Öffentliche Tagesordnung
1.
Allgemeines
1.1
Begrüßung, Beschlussfähigkeit, Entschuldigungen, Tagesordnung
1.2
Protokoll/e
1.3
Sonstiges / anwesende Behördenvertreter
2.
Entscheidungsfälle - Beschlussvorlagen der Stadtverwaltung
2.1
Bereich Unterausschuss Verkehr und Öffentliche Ordnung
2.2
Bereich Unterausschuss Kultur, Vereine und Veranstaltungen
2.3
Bereich Unterausschuss Bildung, Soziales, Integration und Sport
2.4
Bereich Unterausschuss Stadtteilentwicklung und Bauvorhaben
2.5
Bereich Unterausschuss Umwelt, Klima, Grünplanung, Gesundheit
2.6
Sonstige
1.
TOP - Beschlussfassung über die Finanzierung der Gedenkveranstaltung anlässlich des 70. Jahrestages der sogenannten "Reichskristallnacht" - "Jeder Mensch hat einen Namen" (Namenslesung der während der NS-Zeit ermordeten Münchner Juden) aus dem Budgetanteil für BA-eigene Veranstaltungen; Summe: 650,- €
2.
TOP - Entscheidungen über die Gewährung von Zuschüssen aus den Budgetmitteln des BA 16 gemäß Vollmacht des Oberbürgermeisters vom 26.11.2007 2.6.2.1 AntragstellerIn: Förderverein Dietzfelbingerplatz e. V.; für die Maßnahme: Theaterstück vom September bis November 2008; Antragssumme: 1.050,- €; Beschlussvorlage durch das Direktorium vom 08.09.2008
3.
Anträge
3.1
Bereich Unterausschuss Verkehr und Öffentliche Ordnung
1.
TOP - Einhaltung von Tempo-30 in Adilo- und Bärenwaldstraße; Bürgerschreiben vom 17.09.2008
3.2
Bereich Unterausschuss Kultur, Vereine und Veranstaltungen
3.3
Bereich Unterausschuss Bildung, Soziales, Integration und Sport
3.4
Bereich Unterausschuss Stadtteilentwicklung und Bauvorhaben
3.5
Bereich Unterausschuss Umwelt, Klima, Grünplanung, Gesundheit
3.6
Sonstige Anträge
4.
Berichte
4.1
Unterausschuss Verkehr und Öffentliche Ordnung
4.2
Unterausschuss Kultur, Vereine und Veranstaltungen
4.3
Unterausschuss Bildung, Soziales, Integration und Sport
4.4
Unterausschuss Stadtteilentwicklung und Bauvorhaben
4.5
Unterausschuss Umwelt, Klima, Grünplanung, Gesundheit
4.6
Berichte der Beauftragten
4.6.1
Baumschutz
4.6.2
Kinder
4.6.3
Jugend
4.6.4
Senioren/-innen
4.6.5
Frauen
4.6.6
Unterkunftsanlagen und Wohnen
4.6.7
Integration
4.6.8
Behinderte
4.6.9
Internet
5.
Anhörungsfälle / Stellungnahmen
5.1
Bereich Unterausschuss Verkehr und Öffentliche Ordnung
1.
TOP - Öffnung von Einbahnstraßen im 16. Stadtbezirk für den Radverkehr entgegen der Einbahnregelung; Zornedinger Straße zwischen Führichstraße und Möschenfelder Straße Möschenfelder Straße zwischen Zornedinger Straße und Rupertigaustraße Rupertigaustraße zwischen Möschenfelder Straße und 80 m östlich der Führichstraße; Zuleitung des Kreisverwaltungsverwaltungsreferats vom 11.09.2008 mit der Bitte um Stellungnahme
2.
TOP - Anhörung gem. § 13 der BA-Satzung zu einer verkehrsrechtlichen Anordnung gem. § 45 StVO; Fußgängerüberweg von-Knoeringen-Straße/Fritz-Erler-Straße, jeweils über die frei laufende Rechtsabbiegespur im Einmündungsbereich westlich der Fritz-Erler-Straße; Zuleitung des Kreisverwaltungsreferats vom 15.09.2008 mit der Bitte um Stellungnahme
3.
TOP - Anfahrtszone für Krankentransportfahrzeuge in der Charles-de-Gaulle-Straße 4; Anhörung durch das Kreisverwaltungsreferat vom 19.09.2008 zur beabsichtigten verkehrsrechtlichen Anordnung
5.2
Bereich Unterausschuss Kultur, Vereine und Veranstaltungen
1.
TOP - Anhörung durch das Kreisverwaltungsreferat zu einer beantragten Veranstaltung mit Pyrotechnik: „Eisfestival“ der Münchner Sportjugend am 30.11.2008 im Eisstadion Staudingerstraße
5.3
Bereich Unterausschuss Bildung, Soziales, Integration und Sport
5.4
Bereich Unterausschuss Stadtteilentwicklung und Bauvorhaben
1.
TOP - Gemeinde Putzbrunn; Bebauungsplan Nr. 60; 1. Erweiterung Gewerbegebiet Ost; Zuleitung des Referats für Stadtplanung und Bauordnung vom 13.08.2008 (vertagt aus der Sitzung am 17.09.2008)
2.
TOP - Vollzug von § 3 der BA-Satzung, Katalog-Angelegenheit Nr. 7.2; Anhörung im Einzelfall auf Anforderung; Zuleitungen des Referats für Stadtplanung und Bauordnung mit der Bitte um Stellungnahme 5.4.2.1 Anwesen in der Ulrich-von-Hutten-Straße; Neubau einer Tankstelle mit Waschhalle; Zuleitung vom 10.09.2008 (vertagt aus der Sitzung am 17.09.2008) 5.4.2.2 Anwesen in der Siegertsbrunner Straße; Umbau einer Ladeneinheit und Nutzungsänderung in eine Kindertagesstätte/Kinderkrippe; Zuleitung vom 19.09.2008 5.4.2.3 Anwesen in der Eulenspiegelstraße; Neubau eines Einfamilien- und Doppelhauses mit Garage und Carports; Zuleitung vom 19.09.2008 5.4.2.4 Anwesen in der Freidankstraße; Neubau eines Mehrfamilienhauses mit Tiefgarage; Zuleitung vom 10.09.2008 (vertagt aus der Sitzung am 17.09.2008)
5.5
Bereich Unterausschuss Umwelt, Klima, Grünplanung, Gesundheit
5.6
Sonstige
1.
TOP - Mehrjahresinvestitionsprogramm Fortschreibung für die Jahre 2009 bis 2013; Anhörungsverfahren; Zuleitung der Stadtkämmerei vom 12.09.2008 mit der Bitte um Stellungnahme
2.
TOP - Anhörungsrecht für Bezirksausschüsse bei Dreharbeiten und Baugenehmigungen; Antrag Nr. 02-08 / B 02697 des BA 04 Schwabing-West vom 12.12.2007; Zuleitung des Direktoriums vom 15.09.2008 mit der Bitte um Stellungnahme
6.
Antworten der Verwaltung auf Anträge und Anfragen
6.1
Bereich Unterausschuss Verkehr und Öffentliche Ordnung
1.
TOP - Behindertengerechter Zugang zum Bahnsteig am U-Bahnof "Michaelibad" (West); Antrag Nr. 08-14 / B 00277 des BA 16 vom 29.07.2008; Antwortschreiben der Stadtwerke München GmbH vom 02.09.2008
2.
TOP - Einrichtung eines behindertengerechten Übergangs mit Zebrastreifen ander Haltestelle „Neuer Südfriedhof West“ stadteinwärts; Antrag Nr. 08-14 / B 00162 des BA 16 vom 01.07.2008; Antwortschreiben des Kreisverwaltungsreferats vom 01.09.2008
3.
TOP - Nachrüstung von Rolltreppen am S-Bahnsteig am Ostbahnhof; Behindertengerechter Bahnsteigzugang am S-Bahnhof Perlach (Ziffern 1 und 2 des Antrages); Beschluss des BA 16 vom 29.07.2008; Antwortschreiben des Referats für Arbeit und Wirtschaft vom 02.09.2008
4.
TOP - Asphaltierung der Kobold- und Eulenspiegelstraße, flächendeckende Prüfung; Antrag Nr. 08-14 / V 00061 des BA 16 vom 03.06.2008; Antwortschreiben des Baureferats vom 15.09.2008
6.2
Bereich Unterausschuss Kultur, Vereine und Veranstaltungen
6.3
Bereich Unterausschuss Bildung, Soziales, Integration und Sport
1.
TOP - Aufnahme der Schule an der Gänselieselstraße in den Schulsprengel der Städtischen Schulartunabhängigen Orientierungsstufe, 16. Stadtbezirk (Ziffer 1 des Antrages); Empfehlung Nr. 08-14 / E 00024 der Bürgerversammlung des Stadtbezirks 16 - Ramersdorf-Perlach - vom 22.04.2008; Sitzungsvorlage Nr. 08-14 / V 00605; Beschluss des Schul- und Sportausschusses des Stadtrates vom 24.09.2008 (VB)
2.
TOP - Uneingeschränkter Zugang für Kinder aus der Schule an der Gänselieselstraße zum Heinrich-Heine-Gymnasium (Ziffer 2 des Antrages); Empfehlung Nr. 08-14 / E 00025 der Bürgerversammlung des Stadtbezirks 16 - Ramersdorf-Perlach - vom 22.04.2008; Sitzungsvorlage Nr. 08-14 / V 00606; Beschluss des Schul- und Sportausschusses des Stadtrates vom 24.09.2008 (SB)
3.
TOP - Neue integrative Montessori Volksschule in der Balanstraße?; Anfrage des BA 16 aus der Sitzung am 01.07.2008; Antwortschreiben des Referats für Stadtplanung und Bauordnung
6.4
Bereich Unterausschuss Stadtteilentwicklung und Bauvorhaben
1.
TOP - Bebauungsplan mit Grünordnung Nr. 1983, Giesinger Bahnhofplatz (südlich), Bahnlinie München Ost - Deisenhofen (westlich), Chiemgaustraße (nördlich), Schwanseestraße (östlich), Teiländerung des Bebauungsplans Nr. 1586; Billigungsbeschluss, Sitzungsvorlage Nr. 08-14 / V 00862; Beschluss des Ausschusses für Stadtplanung und Bauordnung vom 24.09.2008 (SB)
6.5
Bereich Unterausschuss Umwelt, Klima, Grünplanung, Gesundheit
1.
TOP - Windkraftwerke im 16. Stadtbezirk Ramersdorf-Perlach; Nachfrage des BA 16 zum Antrag Nr. 02-08 / B 028736 vom 13.02.2008 aus der Sitzung am 03.06.2008; Antwortschreiben des Referats für Gesundheit und Umwelt vom 10.09.2008
2.
TOP - Beeinträchtigungen des Wohnumfeldes in der Ollenhauerstraße durch Lärmentwicklung, ausgehend vom PEP-Einkaufszentrum; Bitte um Lärmmessungen und immissionsschutzrechtliche Begutachtung; Zwischennachricht des Referats für Gesundheit und Umwelt vom 08.09.2008
6.6
Sonstige
7.
Unterrichtungsfälle / Bekanntgaben
7.1
Bereich Unterausschuss Verkehr und Öffentliche Ordnung
1.
TOP - Gaststätten (unveränderte Fortführungen); Mitteilungen des Kreisverwaltungsreferats 7.1.1.1 SSW "Da Domenico"; Ständlerstraße; Mitteilung vom 16.09.2008 7.1.1.2 Konditoreicafé "Cafe Seidl"; Rosenheimer Straße; Mitteilung vom 16.09.2008
7.2
Bereich Unterausschuss Kultur, Vereine und Veranstaltungen
7.3
Bereich Unterausschuss Bildung, Soziales, Integration und Sport
1.
TOP - Vollzug des BayKiBiG; Bescheide des Schul- und Kultusreferats über die Anerkennung von Plätzen; Kindertageseinrichtung St.-Kolomann-Straße; Bescheid vom 29.08.2008
7.4
Bereich Unterausschuss Stadtteilentwicklung und Bauvorhaben
2.
TOP - Unterrichtungen durch das Referat für Stadtplanung und Bauordnung, Untere Naturschutzbehörde, im Vollzug der Baumschutzverordnung 7.4.2.1 Anwesen in der Limburgstraße; Gefahrenbaumbescheinigung vom 10.09.2008
3.
TOP - Verordnung über das Verbot der Zweckentfremdung von Wohnraum; Katalog der Fälle der Entscheidung, Anhörung und Unterrichtung der Bezirksausschüsse; Mitteilungen des Sozialreferats mit der Bitte um Kenntnisnahme 7.4.2.1 Anwesen Eulenspiegelstraße; Mitteilung vom 03.09.2008
4.
TOP - Wildes Plakatieren, Ansprechpartner der Stadt; Einleiten rechtlicher Schritte; Empfehlung Nr. 02-08 / E 00526 der Bürgerversammlung des Stadtbezirks 04 Schwabing-West am 12.10.2006; Sitzungsvorlage Nr. 02-08 / V 00872; Beschluss des Ausschusses für Stadtplanung und Bauordnung vom 24.09.2008
5.
TOP - Wohnen in München IV; A) Erfahrungsbericht für das Jahr 2007 mit Ergänzungen (Bekanntgabe), B) Beschlussteil 1. Belegrechtsprogramm - Förderrichtlinien, 2. Kinderkomponente beim KomPro A, 3. Mischfinanzierung KomPro A,/EOF, 4. Verlängerung der Bindungsdauer (München Modell – Eigentum, SoBoN-Eigentum), 5. Anwendung der Wohnraumförderungsbestimmungen für das München-Modell – Eigentum, 6. Stellplatzschlüssel für Vorhaben im geförderten Wohnungsbau; Sitzungsvorlage Nr. 08-14 / V 00877; Beschluss des Ausschusses für Stadtplanung und Bauordnung vom 24.09.2008 (VB)
6.
TOP - Beschlussvollzugskontrolle (BVK); Bericht über die BVK unterliegenden Beschlüsse des Ausschusses für Stadtplanung und Bauordnung und der Vollversammlung des Stadtrats im Zeitraum vom 01.01.2008 bis 30.06.2008; Sitzungsvorlage Nr. 08-14 / V 0957; Bekanntgabe in der Sitzung des Ausschusses für Stadtplanung und Bauordnung vom 24.09.2008
7.5
Bereich Unterausschuss Umwelt, Klima, Grünplanung, Gesundheit
1.
TOP - Hilfen für suchtkranke Menschen im öffentlichen Raum; Bewilligung der Förderung von zwei Streetworkprojekten ab 2009 i. H. v. 38.400,- €; Sitzungsvorlage Nr. 0814 / V 00745; Beschluss des Sozialausschusses vom 25.09.2008
2.
TOP - Bedarfslage von "Wohnungsflüchtern"; Kosten- und Wirksamkeitsanalyse entsprechender Hilfeangebote; Ergebnisse einer Untersuchung des Süddeutschen Instituts für empirische Sozialforschung (sine e. V.); Sitzungsvorlage Nr. 08-14 / V 00738; Bekanntgabe in der Sitzung des Sozialausschusses vom 25.09.2008
7.6
Sonstige
1.
TOP - Information des Bezirksausschusses über neu eingegangene Anträge auf Gewährung von Zuschüssen aus dem Budget für die Bezirksausschüsse
2.
TOP - Information des Bezirksausschusses über eingegangene Verwendungsnach-weise oder Kurzberichte zu aus Budgetmitteln bezuschussten Maßnahmen 7.6.2.1 AntragstellerIn: Bewohnerzentrum Neuperlach (BWZ); für die Maßnahme: Sommerfest im BWZ am 28.06.2008; Schreiben des Direktoriums vom 15.09.2008 7.6.2.2 AntragstellerIn: Fachbasis Hochäckerstraße; für die Maßnahme: Sommerfest; Verwendungsnachweis vom 18.08.2008 und Schreiben des Direktoriums vom 15.09.2008
8
Termine, Ankündigungen, Sonstiges, Verschiedenes
8.1
Termine der UA - Sitzungen
8.1.1
Verkehr und Öffentliche Ordnung
8.1.2
Kultur, Vereine und Veranstaltungen
8.1.3
Bildung, Soziales, Integration und Sport
8.1.4
Stadtteilentwicklung und Bauvorhaben
8.1.5
Umwelt, Klima, Grünplanung, Gesundheit
8.2
Ankündigungen
8.3
Sonstiges / Verschiedenes
9.