Dienstag, 1. Dezember 2009, 19:00 Uhr - BA 16 - Vollgremium (Abgeschlossen)
Öffentliche Tagesordnung
1.
Allgemeines
1.1
Begrüßung, Beschlussfähigkeit, Entschuldigungen, Tagesordnung
1.2
Protokoll/e
1.3
Sonstiges / anwesende Behördenvertreter
2.
Entscheidungsfälle - Beschlussvorlagen der Stadtverwaltung
2.1
Bereich Unterausschuss Verkehr und Öffentliche Ordnung
1.
TOP - Entscheidungen über Sondernutzungserlaubnis (Freischankfläche) gem. Vollmacht des Oberbürgermeisters vom 26.11.2007; Genehmigung einer Freischankfläche für ein Lokal in der Maximilian-Kolbe-Allee; Beschluss des Bezirksausschusses am 01.12.2009
2.
TOP - (E) Ermöglichen bzw. Tolerieren des beidseitigen Parkens unter Einbeziehung der Gehbahnen in der Erminoldstraße zwischen Berger-Kreuz- und Adam-Berg-Straße sowie in der Aufleger- straße zwischen Anzlgut- und Erminoldstraße Empfehlung Nr. 08-14 / E 00320 der Bürgerver- sammlung des 16. Stadtbezirkes -Ramersdorf- Perlach - Bezirksteil Ramersdorf am 16.06.2009
Referent*in:
Berufsm. StR. Dr. Blume-Beyerle
Typ:
Beschlussvorlage BA
2.2
Bereich Unterausschuss Kultur, Vereine und Veranstaltungen
2.3
Bereich Unterausschuss Bildung, Soziales, Integration und Sport
2.4
Bereich Unterausschuss Stadtteilentwicklung und Bauvorhaben
2.5
Bereich Unterausschuss Umwelt, Klima, Grünplanung, Gesundheit
2.6
Sonstige
1.
TOP - AntragsstellerIn: Schule zur Lernförderung; für die Maßnahme: Projekt "Fair von Anfang an" im Schuljahr 2010/2011; Antragssumme: 500.-; Beschlussvorlage des Direkoriums (negative Vorlage)
2.
TOP - AntragsstellerIn: AG Veranstaltungskalender c/o Bohlig; für die Maßnahme: eranstaltungskalender 2010; Antragssumme: 3.500.- €; Beschlussvorlage des Direktoriums
3.
Anträge
3.1
Bereich Unterausschuss Verkehr und Öffentliche Ordnung
1.
TOP - Beschilderung für die Zufahrten der Kleingartenanlage an der Arnold-Sommerfeld-Straße; Bürgerschreiben vom 27.09.2009 (vertagt aus der Sitzung am 03.11.2009)
2.
TOP - Verkehrsprobleme in der Pfälzer-Wald-Straße; Bürgerschreiben vom 15.10. , 16.10. und 19.10.2009 (vertagt aus der Sitzung am 03.11.2009)
3.
TOP - Verbesserung der Parkplatzsituation am Otto-Hahn-Ring; Bürgerschreiben vom 22.10.2009
4.
TOP - Errichtung einer Schulbushaltestelle Gänselieselstraße 33; Schreiben der Volksschule an der Gänselieselstraße vom 22.10.2009
5.
TOP - Grüner Pfeil an der Kreuzung Karl-Marx-Ring in Richtung Hugo-Lang-Bogen; Bürgerschreiben vom 01.11.2009
6.
TOP - Aufheben des Parkverbots in der Möschenfelder Straße; Bürgerschreiben vom 27.10.2009
7.
TOP - Befristete Ladezone hinter dem Getränkemarkt in der Sudermannallee; Bürgerschreiben vom 21.10.2009
8.
TOP - Einrichtung von Schwerbehinderten-Parkplätzen am Alfred-Neumann-Anger; Bürgerschreiben vom 31.10.2009
9.
TOP - 1.) Gehwegverbindung zu U 5, zwischen Elise-Aulinger-Straße und Therese-Giehse-Allee 2.) Einhaltung der gesetzlich vorgeschriebenen 30 km/h Regelung in der Elise-Aulinger-Straße, Assmannstraße und Rennerstraße 3.) Gehwegverbindung Europäische Schule und Perlacher Friedhof, Überquerung Putzbrunner Straße, in beiden Richtungen Bürgerschreiben vom 02.11.2009
10.
TOP - Sperrung der Zufahrt vom Pfanzeltplatz in die Josef-Beiser-Straße (Anfang der Josef-Beiser-Straße wieder widmungsgemäß nur als Fuß- und Radweg benutzen); Bürgerschreiben vom 15.11.2009
11.
TOP - Mehr Parkbuchten in der Unterhachinger Straße; Bürgerschreiben vom 16.11. und 19.11.2009
3.2
Bereich Unterausschuss Kultur, Vereine und Veranstaltungen
3.3
Bereich Unterausschuss Bildung, Soziales, Integration und Sport
1.
TOP - Solidarität mit den Demonstrantinnen und Demonstranten des Bildungsstreiks; Antrag der SPD-Fraktion vom 27.11.2009
3.4
Bereich Unterausschuss Stadtteilentwicklung und Bauvorhaben
1.
TOP - Aktueller Sachstand zu Karl-Marx-Ring 52; illegal errichteter Zaun; Antrag/Nachfrage der Fraktion von Bündnis 90/Die Grünen im BA 16 vom 20.10.2009 und Schreiben des Referats für Stadtplanung und Bauordnung vom 23.10.2009 (vertagt aus der Sitzung am 03.11.2009)
2.
TOP - Wohnungen im Stadtbezirk Ramersdorf-Perlach, die in den nächsten Jahren aus der Bindung fallen; Planungen der LHM für die nächsten 10 bis 20 Jahre; Antrag der Fraktion von Bündnis 90/Die Grünen im BA 16 vom 20.10.2009 (hierzu auch TOP 6.4.1) (vertagt aus der Sitzung am 03.11.2009)
3.5
Bereich Unterausschuss Umwelt, Klima, Grünplanung, Gesundheit
1.
TOP - Überarbeitung des Konzept für die an den Waldperlacher Wohnstraßen gelegenen Waldgrundstücken, unter Beteiligung der Hauptabteilung Gartenbau; Schönerer Anblick für Passanten und Spaziergängern und besseres Erscheinungsbild der Gärten; Antrag der FDP-Fraktion im BA 16 vom 13.10.2009 (vertagt aus der Sitzung am 03.11.2009)
2.
TOP - Kindergarten im Gefilde (neben Freiwilliger Feuerwehr); Schutz vor Mobilfunk- und sonstigen Funkmasten; Antrag der Fraktion von Bündnis 90/Die Grünen im BA 16 vom 29.11.2009
3.
TOP - 1. Die Stadt München sorgt unverzüglich dafür, dass die Anlage am Fußweg zwischen dem Ausgang der Unterführung U-Bahn Quiddestraße und der Unterführung Heinrich-Wieland-Straße gesäubert wird. 2. Die Schulleitung der Albert-Schweitzer-Hauptschule wird aufgefordert, Ihre Schülerinnen und Schüler dazu anzuhalten, Müll in dafür vorgesehenen Behältern zu entsorgen. 3. Die Stadt München stellt an den Ausgängen der U-Bahn-Unterführung Abfallbehälter auf; Antrag der Fraktion von Bündnis 90/Die Grünen vom 28.11.2009
3.6
Sonstige Anträge
4.
Berichte
4.1
Unterausschuss Verkehr und Öffentliche Ordnung
4.2
Unterausschuss Kultur, Vereine und Veranstaltungen
4.3
Unterausschuss Bildung, Soziales, Integration und Sport
4.4
Unterausschuss Stadtteilentwicklung und Bauvorhaben
4.5
Unterausschuss Umwelt, Klima, Grünplanung, Gesundheit
4.6
Berichte der Beauftragten
4.6.1
Baumschutz
4.6.2
Kinder
4.6.3
Jugend
4.6.4
Senioren/-innen
4.6.5
Frauen
4.6.6
Unterkunftsanlagen und Wohnen
4.6.7
Integration
4.6.8
Behinderte
4.6.9
Internet
5.
Anhörungsfälle / Stellungnahmen
5.1
Bereich Unterausschuss Verkehr und Öffentliche Ordnung
1.
TOP - Anhörungen gem. § 13 der Satzung für die Bezirksausschüsse zu verkehrsrechtlichen Anordnungen nach § 45 StVO; Zuleitungen des Kreisverwaltungsreferats mit der Bitte um Stellungnahme 5.1.1.1 Kurzparkzone Waldheimplatz 58/60; Zuleitung vom 23.10.2009 5.1.1.2 Anfahrzone vor der Montessori Volksschule in der Claudius-Keller-Straße; Zuleitung vom 26.10.2009 5.1.1.3 Radverkehr; Aufhebung der Radwegbenutzungspflicht in der Unterhachinger Straße; Zuleitung vom 06.11.2009 5.1.1.4 Kurzparkzone Neubiberger Straße 18; Zuleitung vom 09.11.2009 5.1.1.5 Radverkehr; Aufhebung der Radwegbenutzungspflicht in der Ottobrunner Straße; Zuleitung vom 24.11.2009
2.
TOP - Verkauf von Christbäumen 2009 auf dem städtischen Grundstück an der Carl-Wery-Straße; Zuleitung des Kommunalreferats vom 30.10.2009 (bereits vorab durch die BA-Vorsitzende gem. § 20 Abs. 1 Satz 2 BA-Satzung zugestimmt)
3.
TOP - Beschleunigung der Buslinie 55 zwischen Diakon-Kerolt-Weg und Waldheimplatz; 1. Projektgenehmigung, 2. Genehmigung zur verwaltungsinterne Ausführungsgenehmigung; Beschlussentwurf für den gemeinsamen Ausschusses für Arbeit und Wirtschaft, Kreisverwaltungs- und Bauausschusses am 15.12.2009 (VB); Zuleitung des Referats für Arbeit und Wirtschaft vom 10.11.2009 mit der Bitte um Stellungnahme
4.
TOP - Losverkaufstände Tombola für München 2010 in der Thomas-Dehler-Straße; Öffentlich-Rechtliche Sondernutzungserlaubnis nach Art. 18 BAyStrWG; Zuleitung des Kreisverwaltungsreferats vom 03.11.2009 mit der Bitte um Stellungnahme
5.2
Bereich Unterausschuss Kultur, Vereine und Veranstaltungen
5.3
Bereich Unterausschuss Bildung, Soziales, Integration und Sport
1.
TOP - Schaffung von Jugendbeauftragten in der BA-Satzung; Antrag Nr. 08-14 / B 01499 des BA 12 Schwabing-Freimann vom 29.09.2009; Zuleitung des Direktoriums vom 13.10.2009 mit der Bitte um Stellungnahme
2.
TOP - Durchführung von Brandschutzmaßnahmen in der Städtischen Wilhelm-Busch-Realschule, Krehlebogen 16; 1. Bedarfs- und Konzeptgenehmigung, 2. Projektauftrag, 3. Projektgenehmigung, 4. Genehmigung zur verwaltungsinternen Ausführungsgenehmigung; 5. Änderung des Mehrjahresinvestitionsprogramms 2009 bis 2013, Investitionsliste 1, Unterabschnitt 2000, Maßnahmen Nr. 7510, Rangfolge Nr. 003 und Unterabschnitt 2200, Maßnahme Nr. 7800, Rangfolge Nr. neu; Beschlussvorlage für die Sitzung des Schul- und Sportausschusses des Stadtrats vom 02.12.2009 (SB+VB); Zuleitung des Schul- und Kultusreferats vom 12.11.2009 mit der Bitte um Stellungnahme
3.
TOP - „Kooperative Sportentwicklungsplanung, Innerstädtische Region – Ramersdorf und Berg am Laim“; Handlungsempfehlungen für die Sportentwicklung in der Innerstädtischen Region – Ramersdorf und Berg am Laim; Zuleitung des Schul- und Kultusreferats vom 16.11.2009
4.
TOP - Planung der Einsätze der Münchner Sommerspielaktion 2010; Schreiben von "Spielen in der Stadt" vom 11.11.2009 mit der Bitte um Rückäußerung
5.
TOP - 5.3.5 Schulgebäude Balanstraße 208, Umbau des Bestandsgebäudes für die Unterbringung der Beruflichen Schulen des Maler- und Lackiererhandwerks und Errichtung einer Einfachsporthalle im 16. Stadtbezirk Ramersdorf-Perlach; 1.) Genehmigung des Nutzerbedarfsprogramms; 2.) Projektauftrag; 3.) Änderung des Mehrjahresinvestitionsprogramms 2009 – 2013, Investitionsliste 1, Unterabschnitt 2400, Maßnahmen-Nr. 7510, Rangfolge-Nr. 007 und Maßnahmen-Nr. 7820, Rangfolge-Nr. neu; Beschlussentwurf für die Sitzung des Schul- und Sportausschusses des Stadtrates vom 13.01.2010 (VB); Zuleitung des Schul- und Kultusreferats vom 19.11.2009 mit der Bitte um Stellungnahme
5.4
Bereich Unterausschuss Stadtteilentwicklung und Bauvorhaben
1.
TOP - Verkauf einer städtischen Immobilie; Anhörung des Bezirksausschusses gem. § 3 der BA-Satzung; Anwesen in der Ardinggaustr./Johanna-Hofer-Weg; Zuleitung des Kommunalreferats mit der Bitte um Stellungnahme
2.
TOP - 5.4.2 Vollzug von § 3 der BA-Satzung, Katalog-Angelegenheit Nr. 7.2; Anhörungen im Einzelfall auf Anforderung; Zuleitungen des Referats für Stadtplanung und Bauordnung mit der Bitte um Stellungnahme 5.4.2.1 Anwesen in der Plettstraße; Erschließung des Grundstücks/Vorbescheid; Zuleitung vom 18.11.2009 5.4.2.2 Anwesen in der Elfenstraße; Neubau eines Mehrfamilienhauses mit Garagen;Zuleitung vom 25.11.2009
5.5
Bereich Unterausschuss Umwelt, Klima, Grünplanung, Gesundheit
1.
TOP - Vollzug der Wassergesetze; Überschwemmungsgebiet Hachinger Bach; vorläufige Sicherung; Zuleitung des Referats für Gesundheit und Umwelt vom 19.10.2009 mit der Bitte um Stellungnahme (vertagt aus der Sitzung am 03.11.2009)
5.6
Sonstige
1.
TOP - Teilnahme der Bezirksausschüsse an Wettbewerben; Benennung und Entsendung von Stellvertretern; Antrag Nr. 08-14 / B 01302 des BA 10 Moosach vom 29.06.2009; Zuleitung des Direktoriums vom 26.10.2009 mit der Bitte um Stellungnahme
6.
Antworten der Verwaltung auf Anträge und Anfragen
(in der Regel keine Behandlung im Gremium sondern Verweisung en bloc in die zu
6.1
Bereich Unterausschuss Verkehr und Öffentliche Ordnung
1.
TOP - Maßnahmen gegen die Verkehrsprobleme in der St.-Ingbert-Straße; Antrag Nr. 08-14 / B 01507 des BA 16 vom 06.10.2009; Antwortschreiben des Kreisverwaltungsreferats vom 23.10.2009
2.
TOP - Verkehrssituation Pfälzer-Wald-Straße/Chiemgaustraße; Bürgeranliegen aus der Sitzung des BA 16 am 30.06.2009; Antwortschreiben des Kreisverwaltungsreferats vom 23.10.2009
3.
TOP - Parkzone für Mofas, Roller und Leichtkrafträder vor dem Schulzentrum Nord an der Quiddestraße; Antrag Nr. 08-14 / B 01176 des BA 16 vom 02.06.2009; Antwortschreiben des Kreisverwaltungsreferats vom 26.10.2009
4.
TOP - Barrierefreier Ausbau der Bushaltestellen in der Hochäckerstraße, Bereich nördlich des neuen Südfriedhofs; Antrag Nr. 08-14 / B 00915 des BA 16 vom 30.07.2009; Antwortschreiben des Baureferats vom 27.10.2009
5.
TOP - Nutzungserlaubnis der Schulbusparkplätze vor der Europäischen Schule München für Besucher des Perlacher Friedhofs und der Serbisch-Orthodoxen Kirche an Samstagen, Sonn- und Feiertage; Antrag Nr. 08-14 / B 00935 des BA 16 vom 05.03.2009; Antrwortschreiben des Kreisverwaltungsreferats vom 30.10.2009
6.
TOP - Stadtumlandbahn (SUB) bzw. neue (Tram-) Schienentrassen:Verbindung zwischen Putzbrunn, Waldperlach, Neuperlach-Süd, Fasanenpark und Schwanseeplatz (Linie 27); Workshop mit den Umlandgemeinden; Antrag Nr. 08-14 / B 01460 des BA 16 vom 16.09.2009; Zwischennachricht des Referats für Stadtplanung und Bauordnung vom 28.10.2009
7.
TOP - Verkehrssituation im Bereich Im Gefilde / Waldperlach; Bürgeranliegen aus der Sitzung am 06.10.2009; Antwortschreiben des Kleingartenverbands München e. V. vom 22.10.2009
8.
TOP - Klassifizierung von Straßen; Anfrage des BA 16 aus der Sitzung am 03.11.2009; Antwortschreiben des Referats für Stadtplanung und Bauordnung vom 10.11.2009
9.
TOP - Aufhebung des Richtungsgebots für die Anliegerstraße der Putzbrunner Straße bei der Einmündung in den Waldheimplatz; Antrag Nr. 08-14/B 01003 des Bezirksausschusses 16 - Ramersdorf-Perlach vom 31.03.2009; erneute Nachfrage des BA 16 aus der Sitzung am 06.10.2009; Antwortschreiben des Kreisverwaltungsreferat vom 09.11.2009
10.
TOP - Zufahrt zur Bezirkssportanlage am Gerhart-Hauptmann-Ring/Bert-Brecht-Allee; Anfrage des BA 16 aus der Sitzung am 06.10.2009; Antwortschreiben des Schul- und Kultusreferats vom 02.11.2009
11.
TOP - Optimierung der Bahnschrankensteuerung an den BahnübergängenUnterhachinger Straße, Unterbiberger Straße und Fasangartenstraße; Antrag Nr. 08-14 / B 01510 des BA 16 vom 06.10.2009; Antwortschreiben des Referats für Arbeit und Wirtschaft vom 09.11.2009
12.
TOP - Darlegung der Fahrgastzahlen auf der S6 Ost; Antrag Nr. 08-14 / B 01352 des BA 16 vom 28.07.2009; Antwortschreiben des Referats für Arbeit und Wirtschaft vom 06.11.2009
6.2
Bereich Unterausschuss Kultur, Vereine und Veranstaltungen
1.
TOP - Hinweisschild für Stadtbibliothek Quiddestraße; Antrag Nr. 08-14 / B 1464 des BA 16 vom 16.09.2009; Antwortschreiben der Münchner Stadtbibliothek vom 19.10.2009 hierzu: zu TOP 6.2.1 Standortsuche für die Bibliothek in der Quiddestraße; Antrag der Fraktion von Bündnis 90/Die Grünen im BA 16 vom 29.11.2009 (Nachtrag)
6.3
Bereich Unterausschuss Bildung, Soziales, Integration und Sport
1.
TOP - Verlagerung der Kinderkrippe Plettstraße; Anfrage des BA 16 aus der Sitzung am 06.10.2009; Antwortschreiben des Sozialreferats vom 20.10.2009
2.
TOP - Keine Sandgruben auf Bolzplätzen; Anfrage des BA 16 aus der Sitzung am 30.06.2009; Antwortschreiben des Baureferats vom 03.11.2009
3.
TOP - Powergymnastik des AK Familie der Pfarrei Maria Ramersdorf; Förderung durch das Sozialreferat; Anfrage des BA 16 aus der Sitzung am 06.10.2009
4.
TOP - Unterkunftsanlage/Fläche in der Heinrich-Wieland-Straße; Unterkunftsanlage und Versorgungsleitungen; Anfrage des BA 16 aus der Sitzung am 06.10.2009; Antwortschreiben des BA 16 vom 05.11.2009
5.
TOP - Modernisierung der Bezirkssportanlage Bert-Brecht-Allee 17 im 16. Stadtbezirk; Planungsworkshop am 14.12.2009; Zuleitung des Schul- und Kultusreferats vom 05.11.2009
6.
TOP - Sportgipfel für den 16. Stadtbezirk Ramersdorf-Perlach; Antrag Nr. 08-14 / B 1146 des BA 16 vom 05.05.2009; Veranstaltung vor einem Planungsworkshop bzgl.der Bezirkssportanlage Bert-Brecht-Allee; Anfrage des BA 16 aus der Sitzung am 16.09.2009; Antwortschreiben des Schul- und Kultusreferats vom 04.11.2009
7.
TOP - Projekt Soziale Stadt Führichstraße/Kirchseeoner Straße; Ergebnis der Voruntersuchung; Zuleitung des Schul- und Kultursreferats vom 16.11.2009
6.4
Bereich Unterausschuss Stadtteilentwicklung und Bauvorhaben
1.
TOP - Wohnen in München IV; Erfahrungsbericht für das Jahr 2008 mit Ergänzungen (Bekanntgabe) und Beschlussteil; Sitzungsvorlage Nr. 08-14 / V 02420; Anfrage des BA 16 aus der Sitzung am 16.09.2009; Antwortschreiben des Referats für Stadtplanung und Bauordnung vom 22.10.2009
2.
TOP - Zukünftige Nutzung des Geländes der "Ehemaligen Tankstelle am Marxzentrum"?; Antrag Nr. 08-14 / B 01513 des BA 16 vom 06.10.2009; Antwortschreiben des Referats für Stadtplanung und Bauordnung vom 12.11.2009
6.5
Bereich Unterausschuss Umwelt, Klima, Grünplanung, Gesundheit
1.
TOP - Ausweitung der Energiesparberatung im Rahmen von Bürgerversammlungen; Antrag Nr. 08-14 / B 01515 des BA 16 vom 21.10.2009; Zwischennachricht des Direktoriums vom 21.10.2009
2.
TOP - Maßnahmen gegen die Vermüllung des Ostparks; Antrag Nr. 08-14 / B 01182 des BA 16 vom 02.06.2009; Nachfrage des BA 16 aus der Sitzung am 06.10.2009; Antwortschreiben des Baureferats vom 03.11.2009
6.6
Sonstige
1.
TOP - Nutzung der Stadtteilkulturzentren druch die örtlichen Bezirksausschüsse; Antrag Nr. 02-08 / B 02035 des BA 15 Trudering-Riem vom 26.04.2007; Antwortschreiben des Direktoriums vom 30.10.2009
2.
TOP - Zentrale Eintragungsstelle im Stadtbezirk 16 für die kommenden Volksbegehren; Antrag Nr. 08-14 / B 01518 vom 06.10.2009; Antwortschreiben des Kreisverwaltungsreferats vom 13.11.2009 zu TOP 6.6.2 Zentraler Eintragungsraum für das Volksbegehren "Für echten Nichtraucherschutz!" im Stadtbezirk 16; Zurückweisung der Stellungnahme des Kreisverwaltungsreferats und Aufrechterhaltung der Forderung nach einer Eintragungsstelle im Sozialbürgerhaus am Hanns-Seidel-Platz für künftige Volksbegehren; Antrag der CSU-Fraktion im BA 16 vom 01.12.2009
7.
Unterrichtungsfälle / Bekanntgaben
i. d. R. keine Behandlung im Gremium sondern Verweisung en bloc in die zust. UAs
7.1
Bereich Unterausschuss Verkehr und Öffentliche Ordnung
1.
TOP - Gaststätten (unveränderte Fortführungen); Mitteilungen des Kreisverwaltungsreferats 7.1.1.1 SSW „Tonny Asia Bistro“, Therese-Ghiese-Allee; Mitteilung vom 27.10.2009
2.
TOP - Fuß- und Radwegbrücken in München; Anträge der Stadtratsfraktionen, der Bezirksausschüsse und Empfehlungen der Bürgerversammlungen; Sitzungsvorlage Nr. 08-14 / V 02063; Beschluss des Bauausschusses vom 15.10.2009
3.
TOP - Winterdienst 2009/2010, Allgemeine Übersicht der Einsatzgebiete; Zuleitung des Baureferats vom 30.09.2009
4.
TOP - Aufhebung des personenbezogenen Behindertenparkplätzen; Zuleitungen des Kreisverwaltungsreferats 7.1.4.1 Von-Knoeringen-Straße vor dem Anwesen Thomas-Dehler-Str. 18; Zuleitung vom 30.07.2009 7.1.4.2 Therese-Giehse-Allee; Zuleitung vom 12.11.2009
7.2
Bereich Unterausschuss Kultur, Vereine und Veranstaltungen
1.
TOP - Jour-fixe mit den Bezirksausschüssen und dem Kulturreferat am 19.10.2009; Protokoll; Zuleitung des Kulturreferats vom 03.11.2009
7.3
Bereich Unterausschuss Bildung, Soziales, Integration und Sport
1.
TOP - Neuer Mieterbeirat; Beschlüsse der Vollversammlung des Stadtrats vom 07.10.2009 7.3.1.1 Berufung der stimmberechtigten Mitglieder, Bekanntgabe der beratenden Mitglieder; Sitzungsvorlage Nr. 08-14 / V 02681 7.3.1.2 Änderungssatzung; Sitzungsvorlage Nr. 08-14 / V 02682
2.
TOP - Perspektive München; Leitlinie "Kinder- und Familienpolitik", Leitprojekt 1 "Kinder- und familienfreundliches Wohnen", Empfehlungen für kinder- und familiengerechtes Wohnen, Maßnahmen zur Verbesserung der Wohnberatung; Sitzungsvorlage Nr. 08-14 / V 02891; Beschluss des Kinder- und Jugendhilfeausschusses, des Ausschusses für Stadtplanung und Bauordnung, des Gesundheitsausschusses und des Umweltschutzausschusses in der gemeinsamen Sitzung vom 10.11.2009 (VB)
3.
TOP - Bewerbung um die Olympischen und Paralympischen Winterspiele 2018, Eckdatenpapier zum ersten Bewerbungsdokument (Mini Bid Book); Sitzungsvorlage Nr. 08-14 / V 03101; Beschluss des Vollversammlung des Stadtrats vom 11.11.2009
7.4
Bereich Unterausschuss Stadtteilentwicklung und Bauvorhaben
2.
TOP - 7.4.2 Unterrichtung der Unteren Naturschutzbehörde im Vollzug der Baumschutzverordnung 7.4.2.1 Anwesen in der Matterhornstraße; Genehmigungsbescheid vom 23.10.2009 7.4.2.2 Anwesen in der Balanstraße; Gefahrenbaumbescheinigung vom 29.10.2009
3.
TOP - Verordnung über das Verbot der Zweckentfremdung von Wohnraum; Katalog der Fälle der Entscheidung, Anhörung und Unterrichtung der Bezirksausschüsse; Mitteilungen des Sozialreferats mit der Bitte um Kenntnisnahme 7.4.3.1 Anwesen Traunreuter Straße; Mitteilung vom 19.10.2009 7.4.3.2 Anwesen Putzbrunner Straße; Mitteilung vom 30.10.2009 7.4.3.3 Anwesen Elfenstraße; Mitteilung vom 03.11.2009
4.
TOP - Anwesen in der Balanstraße; Abbruch der Technologiehalle, Ansaugkammern und Abluftschächte; Fassadenergänzung; Neubau eines Parkdecks; Nutzungsänderung Produktion zu Büro , im DG zu Wohnen; Baugenehmigung; Zuleitung des Referats für Stadtplanung und Bauordnung vom 26.10.2009
5.
TOP - Großbordell in Ramersdorf; Anfrage von Herrn Stadtrat Podiuk und Frau Stadträtin Burkhardt vom 05.11.2009; Zuleitung des Direktoriums vom 05.11.2009
7.5
Bereich Unterausschuss Umwelt, Klima, Grünplanung, Gesundheit
1.
TOP - Weihnachtsbeleuchtung im städtischen Einflussbereich; Sitzungsvorlage Nr. 08-14 / V 03182; Beschluss des Bauausschusses vom 17.11.2009 (SB)
2.
TOP - Perspektive München, Leitlinie Gesundheit; Zuleitung des Referats für Gesundheit und Umwelt vom 10.11.2009
7.6
Sonstige
1.
TOP - Information des Bezirksausschusses über neu eingegangene Anträge auf Gewährung von Zuschüssen aus dem Budget für die Bezirksausschüsse (keine Beschlussfassung, lediglich Verweisung an einen Unterausschuss parallel zur Prüfung der Anträge durch das Direktorium)
2.
TOP - Information des Bezirksausschusses über eingegangene Verwendungsnachweise oder Kurzberichte zu aus Budgetmitteln bezuschussten Maßnahmen 7.6.2.1 AntragstellerIn: LILALU; für die Maßnahme: Projekte von LILALU im Jahr 2009 Sachbericht vom 21.102.009 7.6.2.2 AntragstellerIn: Spielstadt Maulwurfshausen; für die Maßnahme: Mitmachtheater am 25. und 26.08.2009; Verwendungsnachweis vom 09.09.2009 7.6.2.3 AntragstellerIn: Kreisjugendring München Stadt; für die Maßnahme: Toberaummatten; Verwendungsnachweis vom 02.09.2009 7.6.2.4 AntragstellerIn: Elternbeirat der Grundschule an der Rennertstraße; für die Maßnahme: Projekt "Tanz und Schule; Verwendungsnachweis vom 06.08.2009 7.6.2.5 AntragsstellerIn: Bewohnertreff Ramersdorf; für die Maßnahme: Stadtteilfest Ramersdorf am 03.07.2009; Verwendungsnachweis vom 29.10.2009 und Schreiben des Direktoriums vom 05.11.2009 7.6.2.6 AntragsstellerIn: Diakonie Hasenbergl; für die Maßnahme: Projekt "quali@work"; Verwendungsnachweis vom 07.09.2009 und Schreiben des Direktoriums vom 03.11.2009
Information des Bezirksausschusses über eingegangene Verwendungsnach-weise oder Kurzberichte zu aus Budgetmitteln bezuschussten Maßnahmen
8
Termine, Ankündigungen, Sonstiges, Verschiedenes
8.1
Termine der UA - Sitzungen
8.1.1
Verkehr und Öffentliche Ordnung
8.1.2
Kultur, Vereine und Veranstaltungen
8.1.3
Bildung, Soziales, Integration und Sport
8.1.4
Stadtteilentwicklung und Bauvorhaben
8.1.5
Umwelt, Klima, Grünplanung, Gesundheit
8.2
Ankündigungen
8.3
Sonstiges / Verschiedenes
9.