Donnerstag, 4. Februar 2010, 09:30 Uhr - Sozialausschuss (Abgeschlossen)
Öffentliche Tagesordnung
Tagesordnung
1.
TOP - Modellprojekt Hausbesuche zur Antragsaufnahme bei Erst- und Weiterbewilligungsanträgen im SGB XII Verlängerung der Projektphase um drei Monate
Referent*in:
Berufsm. StR. Graffe
Typ:
Beschlussvorlage SB
2.
Referent*in:
Berufsm. StR. Graffe
Typ:
Beschlussvorlage VB
3.
TOP - Kein Missbrauch des Mietrechts als Wachstumsbeschleunigungsprogramm BA-Antrag Nr. 08-14 / B 01623 ..................... Senkung der Kappungsgrenze auf 10 % Antrag des Mieterbeirates vom 23.11.2009 Keine Angleichung der Kündigungsfristen im Wohnraummietrecht Antrag Nr. 1/2010 des Mieterbeirates vom 18.01.2010
Referent*in:
Berufsm. StR. Graffe
Typ:
Beschlussvorlage VB
4.
TOP - Präsentation bei der Einbürgerungsfeier Antrag Nr. 08-14 / A 01164 von Herrn StR Marian Offman vom 30.10.2009
5.
TOP - Nach dem Schweizer Minarett-Votum: Bürger endlich auch in München befragen – wieviel Islam wollen wir? Antrag Nr. 08-14 / A 01221 ..................................
Referent*in:
Berufsm. StR. Graffe
Typ:
Beschlussvorlage VB
6.
Abgesetzt
TOP - Bauvorhaben Zum Schwabenbächl 31 Zum Schwabenbächl 31/Wilhelm-Zwölfer-Straße 31-33, Flurstücke 1384/2, 1391/2 und 1392, Gemarkung Allach Anpassung der Projektrahmenbedingungen für o.g. Baugrundstück im Rahmen des kommunalen Wohnungsbauprogramms - Teilprogramm für Benachteiligte am Wohnungsmarkt (KomPro/B) 23. Stadtbezirk – Allach
7.
TOP - Bauträgerauswahl für Baugrundstücke des Kommunalen Wohnungsbauprogramms - Teilprogramm für Benachteiligte am Wohnungsmarkt (KomPro/B) Übernahme der Bauträgerschaft durch das Sozialreferat Darmstädter Straße, Teilfläche aus Flst. 1059, Gemarkung Moosach Bunzlauer/Baubergerstraße, Teilfläche aus Flst. 1503/4, 1503/20, 1503/62, 1503/67, Gemarkung Moosach Thalkirchner/Königsdorfer Straße, Flurnummer 10684/40, Gemarkung 6 Neubau einer viergruppigen Kinderkrippe an der Darmstädter Str. (Produkt 2.1.1) Realisierung des Kinderkrippenbaus im Rahmen des Gesamtprojektes Neubau einer viergruppigen Kinderkrippe an der Bunzlauer/Baubergerstr. (Produkt 2.1.1) Realisierung des Krippenbaus im Rahmen des Gesamtprojektes Neubau einer integrierten Kindertageseinrichtung mit 2 Kindergarten- und 3 Kinderkrippengruppen (Kooperationseinrichtung) an der Thalkirchner/Königsdorfer Straße
Referent*in:
Berufsm. StR. Graffe
Typ:
Beschlussvorlage VB
8.
TOP - Bauträgerauswahl für Baugrundstücke des Kommunalen Wohnungsbauprogramms - Teilprogramm für Clearinghäuser (KomPro/ C) Übernahme der Bauträgerschaft durch das Sozialreferat - Caub-/Triebstraße, Flurstücke 211/2, Gemarkung Moosach Neubau einer viergruppigen Kinderkrippe an der Caub-/Triebstraße (Produkt 2.1.1) Realisierung des Kinderkrippenbaus im Rahmen des Gesamtprojektes
Referent*in:
Berufsm. StR. Graffe
Typ:
Beschlussvorlage VB