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Rats­Informations­System
München

Dienstag, 21. September 2010, 09:00 Uhr - Kinder- und Jugendhilfeausschuss (Abgeschlossen)

Öffentliche Tagesordnung

Überschrift

Tagesordnung

Tagesordnungspunkt
1.

TOP - Kindertagesstätten sonstiger Träger; Haus für Kinder an de Thuillestraße 23 im 21. Stadtbezirk Pasing-Obermenzing Leistung eines Baukostenzuschusses nach der Richtlinie zur Förderung von Investitionen im Rahmen des Investitions- programms "Kinderbetreuungsfinanzierung" 2008-2013; Leistung eines Baukostenzuschusses nach dem BayKiBiG

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Referent*in:
Herr Stadtschulrat Rainer Schweppe
Typ:
Beschlussvorlage SB
Tagesordnungspunkt
2.

TOP - Kindertagesstätten sonstiger Träger; Hort an der Spicherenstraße 8 im 5. Stadtbezirk Au-Haidhausen Leistung eines Baukostenzuschusses nach dem BayKiBiG

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Referent*in:
Herr Stadtschulrat Rainer Schweppe
Typ:
Beschlussvorlage SB
Tagesordnungspunkt
3.

TOP - Kindertagesstätten freigemeinnütziger Träger; Haus für Kinder an der St.-Augustinus-Straße 4 im 15. Stadtbezirk Trudering-Riem Leistung eines Baukostenzuschusses nach der Richtlinie zur Förderung von Investitionen im Rahmen des Investitions- programms "Kinderbetreuungsfinanzierung" 2008-2013; Leistung eines Baukostenzuschusses nach dem BayKiBiG

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Referent*in:
Herr Stadtschulrat Rainer Schweppe
Typ:
Beschlussvorlage SB
Tagesordnungspunkt
4.

TOP - Kindertagesstätten sonstiger Träger; Haus für Kinder an der Ohlmüllerstraße 40 im 5. Stadtbezirk Au-Haidhausen Leistung eines Baukostenzuschusses nach der Richtlinie zur Förderung von Investitionen im Rahmen des Investitions- programms "Kinderbetreuungsfinanzierung" 2008-2013; Leistung eines Baukostenzuschusses nach dem BayKiBiG

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Referent*in:
Herr Stadtschulrat Rainer Schweppe
Typ:
Beschlussvorlage SB
Tagesordnungspunkt
5.

TOP - Kindertagesstätten sonstiger Träger; Haus für Kinder an der Kaflerstraße 2 im 21. Stadtbezirk Pasing-Obermenzing Leistung eines Baukostenzuschusses nach der Richtlinie zur Förderung von Investitionen im Rahmen des Investiti- onsprogramms "Kinderbetreuungs- finanzierung" 2008-2013; Leistung eines Baukostenzuschusses nach dem BayKiBiG

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Referent*in:
Herr Stadtschulrat Rainer Schweppe
Typ:
Beschlussvorlage SB
Tagesordnungspunkt
6.

TOP - Kindertagesstätten sonstiger Träger; Haus für Kinder an der Kirchenstraße 19 im 5. Stadtbezirk Au-Haidhausen Leistung eines Baukostenzuschusses nach der Richtlinie zur Förderung von Investitionen im Rahmen des Investiti- onsprogramms "Kinderbetreuungs- finanzierung" 2008-2013; Leistung eines Baukostenzuschusses nach dem BayKiBiG

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Referent*in:
Herr Stadtschulrat Rainer Schweppe
Typ:
Beschlussvorlage SB
Tagesordnungspunkt
7.

TOP - Umsetzung des Teilplan 4 Tageseinrichtungen, Tagespflege Teil B, Bedarfsplanung Kindertagesbetreuung - Stand der Ausbauoffensive -

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Referent*in:
Berufsm. StR. Graffe
Typ:
Beschlussvorlage VB

Tagesordnungspunkt
8.

TOP - Ausbau von Kinderkrippen (Ziff. 1) Öffnungszeiten auf Vollzeitbeschäftigte abstimmen (Ziff. 3) Stichtag 30. Oktober abschaffen (Ziff. 4) Empfehlung Nr. 08-14 / E 00584 ...........................

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Referent*in:
Berufsm. StRin Meier
Typ:
Beschlussvorlage SB

Tagesordnungspunkt
9.

TOP - Investitionskostenförderung gem. der Richtlinie zur Förderung von Investitionen im Rahmen des Investitionsprogramms „Kinderbetreuungsfinanzierung“ 2008-2013 Kinderkrippe Johann-Clanze-Str. 30 (Isarkids GmbH) mit 36 Kinderkrippenplätzen Umbau Investitionskostenzuschuss in Höhe von 685.524 Euro Stadtbezirk 7 Sendling-Westpark

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Referent*in:
Berufsm. StRin Meier
Typ:
Beschlussvorlage SB
Tagesordnungspunkt
10.

TOP - Investitionskostenförderung gem. der Richtlinie zur Förderung von Investitionen im Rahmen des Investitionsprogramms „Kinderbetreuungsfinanzierung“ 2008-2013 Haus für Kinder Landsberger Straße 78 (FTI – Frosch Touristik GmbH) mit 24 Kinderkrippenplätzen und 20 Kindergartenplätzen Umbau Investitionskostenzuschuss in Höhe von 455.475 Euro Stadtbezirk 8 Schwanthalerhöhe

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Referent*in:
Berufsm. StRin Meier
Typ:
Beschlussvorlage SB
Tagesordnungspunkt
11.

TOP - Realisierung einer viergruppigen Kinderkrippe in der Marchioninistraße 3 + 5 im 20. Stadtbezirk Hadern Neubau und Umbau

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Referent*in:
Frau Berufsm. StRin Brigitte Meier
Typ:
Beschlussvorlage SB
Tagesordnungspunkt
12.

TOP - Neubau einer offenen Einrichtung für Kinder und Jugendliche und Abbruch der provisorischen Containeranlage Südpolstation, Gustav-Heinemann-Ring 19, Träger: Feierwerk e.V. im 16. Stadtbezirk Ramersdorf-Perlach - Produkt 3.1.1. - Projektkosten (Kostenobergrenze) 4.180.000 Euro davon Ersteinrichtungskosten 100.000 Euro 1. Bedarfs- und Konzeptgenehmigung 2. Projektauftrag

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Referent*in:
Berufsm. StRin Meier
Typ:
Beschlussvorlage VB

Tagesordnungspunkt
13.

TOP - Errichtung eines Neubaus für das Stadtteilzentrum Milbertshofen als Ersatz für das Gebäude Alter St.-Georgs-Platz 4 Träger: Stadtteilarbeit e.V. (Produkt 3.1.1) zusammen mit zwei integrierten Angeboten zur Kindertagesbetreuung: einer zweigruppigen Kinderkrippe für 24 Kinder (Produkt 2.1.1) und dem Angebot einer mobilen Tagesmutter (Ersatzbetreuung von 75 Kindern, wobei max. 10 Kinder gleichzeitig anwesend sind) (Produkt 2.1.3) und mit Lagerflächen für das Kulturhaus Milbertshofen, Curt-Mezger-Platz 1 11. Stadtbezirk Milbertshofen-Am Hart Flst. 341/10 Piccoloministraße Erhalt der Arbeit des Stadtteilzentrums am Alten Sankt-Georgs-Platz Antrag Nr. 08-14 / A 00289 ......................... 1. Zustimmung zur Planung 2. Vorläufige Genehmigung der Nutzerbedarfsprogramme 3. Erteilung des Vorplanungsauftrages

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Referent*in:
Berufsm. StR. Graffe
Typ:
Beschlussvorlage VB

Tagesordnungspunkt
14.

TOP - Keine Unterbringung von heranwachsenden unbegleiteten männlichen Flüchtlingen aus dem Irak im Anwesen Baumkirchner Straße 17, „Hotel Eisenreich“, in Berg am Laim Empfehlung Nr. 08-14 / E 00552 ......................... Keine Anmietung des Anwesens Baumkirchner Straße 17, „Hotel Eisenreich“, in Berg am Laim zur Unterbringung von heranwachsenden unbegleiteten männlichen Flüchtlingen aus dem Irak: keine Verschwendung von Fördermitteln, keine Gefährdung der Sanierungsziele des Projekts „Soziale Stadt“, nochmalige Prüfung und Abstimmung der Situation mit den Bürgerinnen und Bürgern in Berg am Laim Empfehlung Nr. 08-14 / E 00553 ..............................

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Tagesordnungspunkt
15.

TOP - Verbesserung der Situation von minderjährigen unbegleiteten Flüchtlingen in München, Anpassung der personellen Kapazitäten an die kontinuierlich steigenden Zahlen neu einreisender jugendlicher Flüchtlinge

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Referent*in:
Berufsm. StRin Meier
Typ:
Beschlussvorlage VB
Tagesordnungspunkt
16.

TOP - Qualitätssicherung bei der Führung von Amtsvormundschaften und Amtspflegschaften; Begrenzung der Fallzahl mit der Obergrenze 50 Produkt 60.2.3.1

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Referent*in:
Berufsm. StRin Meier
Typ:
Beschlussvorlage VB

Tagesordnungspunkt
17.

TOP - Personalausstattung im Bereich der ambulanten Erziehungshilfen beim stadteigenen Anbieter Produkt 60221 "Erziehungsangebote und Kinderschutz"

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Referent*in:
Berufsm. StRin Meier
Typ:
Beschlussvorlage VB
Tagesordnungspunkt
18.

TOP - Errichtung einer viergruppigen Kinderkrippe mit 48 Langzeitplätzen an der Gruithuisenstr. im 23. Stadtbezirk Allach-Untermenzing Neubau (Produkt 60 2.1.1) Projektkosten 2.557.000 Euro (prognostizierte Ausführungskosten) davon Ersteinrichtungskosten 182.000 Euro Ausführungsgenehmigung

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Referent*in:
Frau Berufsm. StRin Brigitte Meier
Typ:
Beschlussvorlage SB

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