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Rats­Informations­System
München

Dienstag, 20. Juli 2010, 19:30 Uhr - BA 18 - Vollgremium (TO freigegeben)

Öffentliche Tagesordnung

Überschrift
1.

Allgemeines

Unterabschnitt
1.1

Begrüßung, Beschlussfähigkeit, Entschuldigungen

Unterabschnitt
1.2

Tagesordnung

Unterabschnitt
1.3

Protokolle

Überschrift
2.

Aktuelles

Unterabschnitt
2.1

Bürgeranliegen

Unterabschnitt
2.1.1

Anwesende Bürgerinnen und Bürger

Unterabschnitt
2.1.2

Bürgerschreiben / -anträge

Tagesordnungspunkt
1.

TOP - Wettersteinplatz - Lärmbelästigungen durch die Grünwalder Straße und Geschwindigkeitsüberschreitungen in der Tempo-30-Zone; Bürgerschreiben vom 11.06.2010

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Typ:
Bürgeranliegen
Tagesordnungspunkt
2.

TOP - Verkehrsprobleme Bereich Konradinstraße / Agilolfingerstraße; Bürgerschreiben vom 11.06.2010

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Typ:
Bürgeranliegen
Tagesordnungspunkt
3.

TOP - Luxussanierungen; Bürgerschreiben vom 28.06.2010

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Typ:
Bürgeranliegen
Unterabschnitt
2.2

Behördenvertreter

Unterabschnitt
2.2.1

Vortrag städtischer Referate

Unterabschnitt
2.2.2

Fragen an Polizei und Bezirksinspektion

Unterabschnitt
2.3

Bericht des Vorsitzenden

Überschrift
3.

Unterausschüsse

Unterabschnitt
3.1

UA Budgetangelegenheiten

Unterabschnitt
3.1.1

Bericht

Unterabschnitt
3.1.2

Entscheidungsfälle / Beschlussvorlagen der Stadtverwaltung

Tagesordnungspunkt
1.

TOP - AntragstellerIn: Spiellandschaft Stadt e.V., für die Maßnahme: Spielprogramm beim Zirkusfest vom 24.08. -04.09.2010; Antragssumme: 4.000,00 €; Beschlussvorlage des Direktoriums vom 09.06.10

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Typ:
Beschlussvorlage BA
Unterabschnitt
3.1.3

Anträge

Unterabschnitt
3.1.3.1

Information des Bezirksausschusses über neu eingegangene Anträge auf Gewährung von Zuschüssen aus dem Budget für die Bezirksausschüsse

Unterabschnitt
3.1.4

Anhörungsfälle / Stellungnahmen

Unterabschnitt
3.1.5

Antworten der Verwaltung auf Anträge und Anfragen

Unterabschnitt
3.1.6

Unterrichtungsfälle / Bekanntgaben

Unterabschnitt
3.1.7

Sonstiges

Unterabschnitt
3.2

UA Verkehr

Unterabschnitt
3.2.1

Bericht

Tagesordnungspunkt
1.

TOP - Radverkehr; Einrichtung von Fahrradstraßen; Infoblatt Fahrradstraße; Zuleitung des KVR vom 03.05.10 mit der Möglichkeit, Vorschläge einzubringen; Umwidmung der Vahrner Straße in eine Fahrradstraße; Vorschlag von Herrn Görlich

Unterabschnitt
3.2.2

Entscheidungsfälle / Beschlussvorlagen der Stadtverwaltung

Unterabschnitt
3.2.3

Anträge

Tagesordnungspunkt
1.

TOP - Ortstermin Humboldtstraße- Vorschläge zur Lösung der Rückstauproblematik Humboldtstraße Ecke Claude- Lorrain-Straße; Antrag der SPD- Fraktion vom 30.05.2010 (verwiesen aus der Sitzung vom 15.06.10; Ortstermin vom 12.07.10)

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Typ:
Initiative eines BA Mitglieds
Tagesordnungspunkt
2.

TOP - Ampelanlage Naupliastraße / Akeleistraße; Verlängerung der Ampelphasen für Fußgänger

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Typ:
Initiative eines BA Mitglieds
Tagesordnungspunkt
3.

TOP - Beschleunigung der Baustelle unterhalb der S-Bahnunterführung in der Geiselgasteigstraße, insbesondere Anordnung von Arbeiten abends und an Samstagen, Sonn- und Feiertagen; Antrag der CSU Fraktion im BA 18 vom 20.07.2010

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Typ:
Initiative eines BA Mitglieds
Unterabschnitt
3.2.4

Anhörungsfälle / Stellungnahmen

Tagesordnungspunkt
1.

TOP - Anwohnergaragen in München - Umsetzungsstand und Fortschreibung; Nach Beschluss über die Ertüchtigung des Stadions an der Grünwalder Straße: die vorhandene Tiefgarage am Wettersteinplatz JETZT öffnen und den Parkdruck abbauen; Antrag Nr. 08-14 / A 01281 von Herrn StR Dr. R. Babor vom 29.12.09; Sitzungsvorlage Nr. 08-14 / V 04477; Anhörung der betroffenen bzw. tangierten Bezirksausschüsse zum Entwurf einer Beschlussvorlage des Planungsreferates mit der Bitte um Stellungnahme bis 06.08.10

Unterabschnitt
3.2.5

Antworten der Verwaltung auf Anträge und Anfragen

Tagesordnungspunkt
1.

TOP - Zebrastreifen über die Säbener Straße; Bürgeranliegen aus der Sitzung vom 20.04.2010; bauliche Veränderungen in Form von vorgezogenen Aufstellflächen; Antwortschreiben des Baureferats-Tiefbau vom 17.06.10 (positive Erledigung)

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Typ:
Bürgeranliegen
Tagesordnungspunkt
2.

TOP - Geiselgasteigstraße 132 - versperrte Zufahrt durch Dauerparker; Bürgeranliegen aus der Sitzung vom 23.03.2010; Antwortschreiben des KVR vom 11.06.2010 (negative Erledigung)

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Typ:
Bürgeranliegen
Tagesordnungspunkt
3.

TOP - Zufahrt- und Parksituation Grünwalderstraße 177/177a; Bürgeranliegen aus der Sitzung vom 20.04.10; Antwortschreiben des KVR vom 09.06.10 (negative Erledigung)

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Typ:
Bürgeranliegen
Tagesordnungspunkt
4.

TOP - Kurzparkzonen in der Naupliastraße 1) vor der Apotheke (Säbener Straße 170 Seite Naupliastraße) 2) vor der Bäckerei (Naupliastraße 6) verkehrsrechtliche Anordnung nach § 45 StVO; MItteilung des KVR vom 27.05.10 (positive Erledigung)

Tagesordnungspunkt
5.

TOP - Anpassung der Lichtsignalanlage "Pilgersheimer Straße / Winterstraße" an die Belange der Fahrgäste der Buslinie 52; Antrag Nr. 08-14 / B 02038 des BA 18 vom 20.04.2010: Antwortschreiben des KVR vom 28.06.10 (positive Erledigung)

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Tagesordnungspunkt
6.

TOP - Wiederherstellung Gehweg zwischen Tegernseer Landstraße und Gozbertstraße (vor dem Gebäude REWE/Tegernseer Landstraße und Gozbertstraße 3); BA-Antrags-Nr. 08-14 / B 02037 des BA 18 vom 20.04.10; Antwortschreiben des Baureferats-Tiefbau vom 24.06.10 (positive Erledigung)

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Unterabschnitt
3.2.6

Unterrichtungsfälle / Bekanntgaben

Tagesordnungspunkt
1.

TOP - Barrierefreier Ausbau von Fußgängerunterführungen und -brücken sowie gestalterische Aufwertung von Unterführungsbauwerken; Sitzungsvorlage Nr. 08-14 / V 01925; Beschluss des Bauausschusses vom 06.07.2010 (SB)

Tagesordnungspunkt
2.

TOP - Sanierung Grundwasserhaltung im U-Bahnhof Hauptbahnhof; geänderte Betriebsdurchführung der U1; Mitteilung der MVG mbH vom 01.07.2010

Unterabschnitt
3.2.7

Sonstiges

Unterabschnitt
3.3

UA Umwelt

Unterabschnitt
3.3.1

Bericht

Unterabschnitt
3.3.2

Entscheidungsfälle / Beschlussvorlagen der Stadtverwaltung

Unterabschnitt
3.3.3

Anträge

Unterabschnitt
3.3.4

Anhörungsfälle / Stellungnahmen

Unterabschnitt
3.3.5

Antworten der Verwaltung auf Anträge und Anfragen

Tagesordnungspunkt
1.

TOP - Einzäunung am Spazierweg der Hochleite; Verschönerung des Spazierwegs an der Harlachinger Straße; Bürgeranliegen aus der Sitzung vom 18.05.2010; Zwischennachricht des Baureferats-Gartenbau vom 18.06.2010

TOP herunterladen

Typ:
Bürgeranliegen
Unterabschnitt
3.3.6

Unterrichtungsfälle / Bekanntgaben

Tagesordnungspunkt
1.

TOP - Unterrichtungen der Unteren Naturschutzbehörde im Vollzug der Baumschutzverordnung 3.3.6.1.1 Anwesen Harthauser Str.; Mitteilung vom 31.05.10 3.3.6.1.2 Anwesen Reichenhaller Str.; Bescheid vom 09.06.10 3.3.6.1.3 Anwesen Meraner Str.; Bescheid vom 21.06.2010 3.3.6.1.4 Anwesen Widdersteinstraße; Bescheid vom 23.06.2010

Unterabschnitt
3.3.7

Sonstiges

Unterabschnitt
3.4

UA Soziales

Unterabschnitt
3.4.1

Bericht

Unterabschnitt
3.4.2

Entscheidungsfälle / Beschlussvorlagen der Stadtverwaltung

Unterabschnitt
3.4.3

Anträge

Unterabschnitt
3.4.4

Anhörungsfälle / Stellungnahmen

Unterabschnitt
3.4.5

Antworten der Verwaltung auf Anträge und Anfragen

Unterabschnitt
3.4.6

Unterrichtungsfälle / Bekanntgaben

Tagesordnungspunkt
1.

TOP - Investitionskostenförderung gem. der Richtlinien zur Förderung von Investitionen im Rahmen des Investitionsprogramms "Kinderbetreuungsfinanzierung" 2008 - 2013; Kinderkrippe Kühbachstraße 7 (Zwergerlhaus e.V.) mit 48 Kinderkrippenplätzen; Umbau; Sitzungsvorlage Nr. 08-14 / V 04245; Beschluss des Kinder- und Jugendhilfeausschusses vom 29.06.2010 (SB)

Tagesordnungspunkt
2.

TOP - Investitionskostenförderung gem. der Richtlinien zur Förderung von Investitionen im Rahmen des Investitionsprogramms "Kinderbetreuungsfinanzierung" 2008 - 2013; Kinderkrippe Agilolfingerstraße 23 (Mori Mu Kinderkrippe GmbH) mit 24 Kinderkrippenplätzen; Ankauf und Umbau; Sitzungsvorlage Nr. 08-14 / V 04248; Beschluss des Kinder- und Jugendhilfeausschusses vom 29.06.2010 (SB)

Tagesordnungspunkt
3.

TOP - Umsetzung des Teilplan 4; Tageseinrichtungen, Tagespflege Teil B, Bedarfsplanung Kindertagesbetreuung - Stand der Ausbauoffensive - Sitzungsvorlage Nr. 08-14 / V 03539; Beschluss des Kinder- und Jugendhilfeausschusses vom 29.06.2010

Unterabschnitt
3.4.7

Sonstiges

Unterabschnitt
3.5

UA Bau und Planung

Unterabschnitt
3.5.1

Bericht

Unterabschnitt
3.5.2

Entscheidungsfälle / Beschlussvorlagen der Stadtverwaltung

Unterabschnitt
3.5.3

Anträge

Tagesordnungspunkt
1.

TOP - Situierung der GBW-Wohnungen im 18. Stadtbezirk; Antrag der Fraktion Bündnis 90/Die Grünen vom 05.07.2010

TOP herunterladen

Typ:
Initiative eines BA Mitglieds
Tagesordnungspunkt
2.

TOP - Vereinbarungen im Rahmen der Erhaltungssatzung; Antrag der Fraktion Bündnis90/Die Grünen vom 05.07.2010

TOP herunterladen

Typ:
Initiative eines BA Mitglieds
Unterabschnitt
3.5.4

Anhörungsfälle / Stellungnahmen

Tagesordnungspunkt
1.

TOP - Anhörung gem. § 9 der Satzung für die Bezirksausschüsse; Projektname: Hans-Mielich-Platz - Neugestaltung; Projekt-Nr. 100416; Zuleitung des Baureferats-Tiefbau vom 22.06.2010 mit der Bitte um Stellungnahme innerhalb von 6 Wochen

Tagesordnungspunkt
2.

TOP - Wunderhornstraße; Fl.Nr. 12842/58, Gemarkung Sektion VII; Vollzug von § 2 Abs. 1 BA-Satzung, Anlage 1: Referat für Stadtplanung u. Bauordnung Katalog-Nr. 11.1; Änderung der Denkmalliste nach Art. 2 Denkmalschutzgesetz (DSchG); hier: Neuaufnahme eines Einzelbaudenkmals; Az.: 8.16-2010-13100-6D; Zuleitung des Planungsreferats mit der Bitte um Stellungnahme bis 01.08.2010

Unterabschnitt
3.5.4.1

Anhörungen zu Bauvorhaben

Tagesordnungspunkt
1.

TOP - Anwesen Harthauser Str.; Neubau einer Wohnanlage (12 WE) mit Tiefgarage

Tagesordnungspunkt
2.

TOP - Anwesen Mondstraße; Dachsanierung und DG-Ausbau

Unterabschnitt
3.5.4.2

Baumbestandspläne

Unterabschnitt
3.5.5

Antworten der Verwaltung auf Anträge und Anfragen

Tagesordnungspunkt
1.

TOP - Kiosk an der Schönstraße / Tierparkstraße; Anfrage des BA 18 aus der Sitzung vom 20.04.2010; Antwortschreiben des KVR vom 23.06.10 (neutrale Erledigung)

Tagesordnungspunkt
2.

TOP - a) Denkmalschutz im Schwimmbadviertel (Untergiesing); BA-Antrags-Nr. 08-14 / B 01987 des BA 18 vom 23.03.10 b) Denkmalschutz im Schwimmbadviertel (Untergiesing) II; BA-Antrags-Nr. 08-14 / B 02039 des BA 18 vom 20.04.10; Antwortschreiben der Unteren Denkmalschutzbehörde vom 30.06.10 (neutrale Erledigung)

TOP herunterladen
Unterabschnitt
3.5.6

Unterrichtungsfälle / Bekanntgaben

Tagesordnungspunkt
1.

TOP - Baufälle im 18. Stadtbezirk

Tagesordnungspunkt
2.

TOP - Änderung der Gesetzeslage zur Umwandlung von Miet- in Eigentumswohnungen in Erhaltungssatzungsgebieten; Sitzungsvorlagen Nr. 08-14 / V 04578; Beschluss des Ausschusses für Stadtplanung und Bauordnung vom 07.07.2010 (VB)

Tagesordnungspunkt
3.

TOP - Änderung der Bayerischen Bauordnung; Baugenehmigungspflicht für Mobilfunkantennen in sensiblen Bereichen (Kindergärten; Schulen); Sitzungsvorlage Nr. 08-14 / V 04539; Beschluss des Ausschusses für Stadtplanung und Bauordnung vom 07.07.2010

Tagesordnungspunkt
4.

TOP - Landesentwicklungsprogramm; Antrag Nr. 08-14 / A 01459 von Herrn StR A. Reissl, Frau StRin C. Tausend vom 26.03.10; Sitzungsvorlage Nr. 08-14 / V 04629; Beschluss des Ausschusses für Stadtplanung u. Bauordnung vom 07.07.10 (VB)

Unterabschnitt
3.5.7

Sonstiges

Tagesordnungspunkt
1.

TOP - Krämer'sche Kunstmühle; Vorstellung des Geländes; Schreiben der Visionworks GbR vom 01.07.2010

Unterabschnitt
3.6

UA Kultur und Veranstaltungen

Unterabschnitt
3.6.1

Bericht

Unterabschnitt
3.6.2

Entscheidungsfälle / Beschlussvorlagen der Stadtverwaltung

Unterabschnitt
3.6.3

Anträge

Tagesordnungspunkt
1.

TOP - Nutzung des Stadions an der Grünwalder Straße; Antrag der Fraktion Bündnis 90/Die Grünen vom 05.07.2010

TOP herunterladen

Typ:
Initiative eines BA Mitglieds
Unterabschnitt
3.6.4

Anhörungsfälle / Stellungnahmen

Tagesordnungspunkt
1.

TOP - Grünanlage Oberbiberger Straße neben Münchner Kindl Heim, Kinderaktionen vom 24.08.10 bis 04.09.10 und Familienfest am 28.08.10; Zuleitung des KVR vom 21.06.10 mit der Bitte um Stellungnahme bis 23.07.10

Tagesordnungspunkt
2.

TOP - Veranstaltung auf öffentlichem Verkehrsgrund gem. § 29 der StVO; hier: Anhörung Straßenfest auf dem Mangfallplatz am 31.07.2010 (Ersatztermin 01.08.2010); Zuleitung des KVR vom 24.05.2010 mit der Bitte um Stellungnahme bis 14.07.10 (Fristverlängerung bis 21.07.10)

Tagesordnungspunkt
3.

TOP - Unterstützung von Stadtteilfesten und Stadtteilaktivitäten; Ziffern 1 und 2 des Änderungsantrags der SPD-Stadtratsfraktion u. der Fraktion Bündnis 90 / DIe Grünen / Rosa Liste vom 28.11.07; Sitzungsvorlage Nr. 08-14 / V 04023; Beschluss des Verwaltungs- u. Personalausschusses vom 12.05.10 (VB); Zuleitung des Direktoriums vom 29.06.10 mit der Bitte um Stellungnahme zur Beschlussvorlage bis 12.08.10

Tagesordnungspunkt
4.

TOP - Münchner Wochenmärkte - Untergiesing - Hans-Mielich-Platz; Antrag der Händler auf Verlängerung der Marktzeit; Schreiben der Markthallen München vom 30.06.10 mit der Bitte um Stellungnahme

Unterabschnitt
3.6.5

Antworten der Verwaltung auf Anträge und Anfragen

Unterabschnitt
3.6.6

Unterrichtungsfälle / Bekanntgaben

Tagesordnungspunkt
1.

TOP - Stärkung der Stadtteilkultur, Bericht über Verbesserungen im Bereich Veranstaltungstechnik und Hausmeisterdienste; Keine Errichtung einer weiteren Auer Herberge für kulturelle Zwecke im Stadtbezirk 5 (früherer Stadtbezirk 16), Au-Haidhausen; Errichtung einer Herberge auf dem Grundstück Fl.Nr. 14709 zur stadtteilbezogenen, kulturellen Nutzung; Empfehlung Nr. 16/9 der Bürgerversammlung des 16. Stadtbezirkes Au am 08.10.1985; Bereitstellung einer Auer Herberge für kulturelle Zwecke; Empfehlung Nr. 16/10 der Bürgerversammlung des 16. Stadtbezirkes Au am 14.11.1984; Sitzungsvorlage Nr. 08-14 / V 04495; Beschluss des Kulturausschusses vom 08.07.2010 (SB)

Tagesordnungspunkt
2.

TOP - Stärkung der Stadtteilkultur; Erfahrungsbericht - Bekanntgabe; Sitzungsvorlage Nr. 08-14 / V 04481; Bekanntgabe in der Sitzung des Kulturausschusses vom 08.07.2010

Tagesordnungspunkt
3.

TOP - Reinigung des sog. "Perathoner-Steins" im Kuntersweg voraussichtlich im August 2010; Schreiben des Baureferats- Gartenbau vom 06.07.2010

Unterabschnitt
3.6.7

Sonstiges

Überschrift
3.7

Anträge gemäß § 7 Abs. 4 BA-GeschO

Überschrift
4.

Sonstige Fälle

Unterabschnitt
4.1

Sonstige Entscheidungsfälle / Beschlussvorlagen der Stadtverwaltung

Unterabschnitt
4.2

Sonstige Anträge

Unterabschnitt
4.3

Sonstige Anhörungsfälle / Stellungnahmen

Tagesordnungspunkt
1.

TOP - Transparenz auch auf BA-Ebene verwirklichen - Sitzungsprotokolle veröffentlichen; BA-Antrags-Nr. 08-14 / B 01378 des BA 15 vom 30.07.09; Protokolle der BA-Sitzungen des BA 22 im RIS veröffentlichen; BA-Antrags-Nr. 08-14 / B 01400 des BA 22 vom 19.08.09; Schreiben des Direktoriums vom 16.06.10 mit der Bitte um Stellungnahme bis 20.07.2010

Unterabschnitt
4.3.1

Baumschutzfälle

Unterabschnitt
4.4

Sonstige Antworten der Verwaltung auf Anträge und Anfragen

Unterabschnitt
4.5

Sonstige Unterrichtungsfälle / Bekanntgaben

Tagesordnungspunkt
1.

TOP - Wechsel bei der Zuständigkeit der BA-Geschäftsstellen für die Betreuung des Bezirksausschusses 5 - Au-Haidhausen; Schreiben des Direktoriums vom 23.06.2010

Überschrift
5.

Berichte der Beauftragten / Polizei

Unterabschnitt
5.1

Kinder

Unterabschnitt
5.2

Senioren/-innen

Unterabschnitt
5.3

Ausländer /-innen

Unterabschnitt
5.4

Jugend

Unterabschnitt
5.5

Sport und Vereine

Unterabschnitt
5.6

Polizei

Überschrift
6.

Termine, Ankündigungen, Sonstiges, Verschiedenes

Unterabschnitt
6.1

Termine der UA - Sitzungen

Unterabschnitt
6.2

Ankündigungen

Unterabschnitt
6.3

Sonstiges / Verschiedenes

Überschrift
7.

Nichtöffentlicher Teil

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