Dienstag, 8. Juni 2010, 09:00 Uhr - Kinder- und Jugendhilfeausschuss (Abgeschlossen) (im Anschluss an vorherige Sitzung)
Öffentliche Tagesordnung
Tagesordnung
1.
TOP - Mehrjahresinvestitionsprogramm (MIP) 2010 - 2014 1. Investitionsmaßnahmen für Schulen Kindertageseinrichtungen und Sportanlagen 2. Dissens 3. verfahrenstechnische Neuerungen 4. Stellungnahmen der Bezirksausschüsse
Referent*in:
Stadtschulrätin Weiß-Söllner
Typ:
Beschlussvorlage VB
2.
TOP - Baumaßnahmen im Zusammenhang mit dem Ausbau gebundener Ganztageszüge und offener Ganztagesangebote an Grund-, Haupt- und Förderschulen 1. Aktuell entscheidungsreife Projekte: a) Neubau einer Mensa für die Versorgung und den Aufenthalt der Ganztagesklassen der Hauptschule an der Fernpaßstr. 41 im 7. Stadtbezirk Sendling- Westpark b) Erneuerung des Versorgungsbereichs mit Einrichtung eines Speise- und Aufenthalts- raumes für die Ganztagesklassen der Grund- schule an der Burmesterstr. 23 im 12. Stadtbezirk Schwabing-Freimann c) Erweiterung des Versorgungsbereichs für die Ganztagesklassen der Grundschule an der St.-Martin-Str. 30 im 17. Stadtbezirk Obergiesing- Fasangarten d) Erweiterung der Hortküche (künftige Tagesheim- küche) für die Versorgung der Ganztagesklassen der Grundschule am Ravensburger Ring 37 im 22. Stadtbezirk Aubing-Lochhausen-Langwied e) Einrichtung einer Verteilerkühe mit optionalem späterem Ausbau zu einer Versorgungsküche für die Ganztagesklassen der Hauptschule an der Reichenaustr. 3 im 22. Stadtbezirk Aubing-Lochhausen-Langwied Projektkosten (Kostenobergrenze) für die 5 Maßnahmen 4.059.000 € (davon Ersteinrichtungskosten 64.400 €) Projektauftrag Zustimmung zur verwaltungsinternen Ausführungsgenehmigung 2. Änderung des Entwurfs des MIP 2010-2014 im UA 2
Referent*in:
Stadtschulrätin Weiß-Söllner
Typ:
Beschlussvorlage SB+VB
3.
TOP - An der Schäferwiese Neubau einer Kindertagesstätte mit drei Kindergartengruppen Vergabe einer Einrichtung an den Kreisjugendring München-Stadt
Referent*in:
Stadtschulrätin Weiß-Söllner
Typ:
Beschlussvorlage VB
4.
TOP - Moosacher Straße 11 Verlängerung des Betriebskostendefizitvertrages zur Überlassung der Trägerschaft des 2-gruppigen Kindergartens mit Stadtteilladen an den Verein Stadtteilarbeit
Referent*in:
Stadtschulrätin Weiß-Söllner
Typ:
Beschlussvorlage VB
5.
TOP - Investitionskostenförderung gem. der Richtlinie zur Förderung von Investitionen im Rahmen des Investitionsprogramms „Kinderbetreuungsfinanzierung“ 2008-2013 und Art. 27 BayKiBiG Kinderkrippe Helene-Meyer-Ring 9 (Studentenwerk München) mit 24 Kinderkrippenplätzen Sanierung und Erweiterung Investitionskostenzuschuss in Höhe von 529.664 Euro Stadtbezirk 11 Milbertshofen-Am Hart
Referent*in:
Berufsm. StR. Graffe
Typ:
Beschlussvorlage SB
6.
TOP - Investitionskostenförderung gem. der Richtlinie zur Förderung von Investitionen im Rahmen des Investitionsprogramms „Kinderbetreuungsfinanzierung“ 2008-2013 Haus für Kinder Ganghoferstr. 68-70 (Deutscher Kinderschutzbund e. V.) mit 32 Kinderkrippenplätzen und 16 Kindergartenplätzen Ausstattung Investitionskostenzuschuss in Höhe von 40.000 Euro Stadtbezirk 8 Schwanthalerhöhe
Referent*in:
Berufsm. StR. Graffe
Typ:
Beschlussvorlage SB
7.
TOP - Investitionskostenförderung gem. der Richtlinie zur Förderung von Investitionen im Rahmen des Investitionsprogramms „Kinderbetreuungsfinanzierung“ 2008-2013 und Art. 27 BayKiBiG Haus für Kinder Weilheimer Str. 22 (IKF Integrative Kinderförderung GmbH) mit 66 Kinderkrippenplätzen und 40 Kindergartenplätzen Umbau und Erweiterung Investitionskostenzuschuss in Höhe von 1.053.442 Euro Stadtbezirk 7 Sendling-Westpark
Referent*in:
Berufsm. StR. Graffe
Typ:
Beschlussvorlage SB
8.
TOP - Förderung der Jugendhilfe Festsetzung der Zuschüsse an die Verbände der freien Jugendhilfe für die Führung von Vormundschaften und Pflegschaften mit Zuschuss für unbegleitete minderjährige Flüchtlinge Produkt 60 2.3.1 - Haushaltsjahr 2010 und 2011 -
Referent*in:
Berufsm. StR. Graffe
Typ:
Beschlussvorlage SB
9.
TOP - Entwurf des Mehrjahresinvestitionsprogramms 2010-2014 Einzelplan 4 / Jugendamtsbereich
Referent*in:
Berufsm. StR. Graffe
Typ:
Beschlussvorlage VB
10.
TOP - Generalsanierungsmaßnahmen und Ersatzbauten für 26 Einrichtungen der offenen Kinder- und Jugend/kultur/arbeit Zwischenbilanz und weiteres Vorgehen Änderung des Entwurfes des Mehrjahresinvestitionsprogrammes 2010-2014
Referent*in:
Berufsm. StR. Graffe
Typ:
Beschlussvorlage VB
11.
AbgesetztTOP - Umsetzung des Teilplan 4 Tageseinrichtungen, Tagespflege Teil B, Bedarfsplanung Kindertagesbetreuung - Stand der Ausbauoffensive -
Referent*in:
Berufsm. StR. Graffe
Typ:
Beschlussvorlage VB
12.
TOP - Elternbefragung in den städtischen Kinderkrippen und KinderTagesZentren Ergebnis der Befragung 2009 im Rahmen der Qualitätssicherung nach BayKiBiG
13.
TOP - Perspektive München Fortführung des Aktionsforums für Familien über 2010 hinaus Fachstelle Familie Landeshauptstadt München
Referent*in:
Berufsm. StR. Graffe
Typ:
Beschlussvorlage VB
14.
TOP - Beschlussvollzugskontrolle Kinder- und Jugendhilfeausschuss 01.07.2009 bis 31.12.2009