Dienstag, 17. August 2010, 19:30 Uhr - BA 18 - Vollgremium (Niederschrift)
Öffentliche Tagesordnung
1.
Allgemeines
1.1
Begrüßung, Beschlussfähigkeit, Entschuldigungen
1.2
Tagesordnung
1.3
Protokolle
2.
Aktuelles
2.1
Bürgeranliegen
2.1.1
Anwesende Bürgerinnen und Bürger
2.1.2
Bürgerschreiben / -anträge
1.
TOP - Konradinstraße - problematische Verkehrssituation durch parkende Lkws bzw. Lieferverkehr der Firma Lober; Bürgerschreiben vom 12.07.10, 11.07.2010 und Schreiben der MHG Hausverwaltung GmbH vom 13.07.2010
2.
TOP - Wettersteinplatz - Problematik der Verwahrlosung; Bürgerschreiben vom 26.07.2010
2.2
Behördenvertreter
2.2.1
Vortrag städtischer Referate
2.2.2
Fragen an Polizei und Bezirksinspektion
2.3
Bericht des Vorsitzenden
3.
Unterausschüsse
3.1
UA Budgetangelegenheiten
3.1.1
Bericht
3.1.2
Entscheidungsfälle / Beschlussvorlagen der Stadtverwaltung
3.1.3
Anträge
3.1.3.1
Information des Bezirksausschusses über neu eingegangene Anträge auf Gewährung von Zuschüssen aus dem Budget für die Bezirksausschüsse
1.
TOP - AntragstellerIn: Elternbeirat der Fromundschule, für die Maßnahme: Projekt "Tanz und Schule"; Antragssumme: 3.120,00 €; Antrag vom 06.07.2010
3.1.4
Anhörungsfälle / Stellungnahmen
3.1.5
Antworten der Verwaltung auf Anträge und Anfragen
3.1.6
Unterrichtungsfälle / Bekanntgaben
3.1.7
Sonstiges
1.
TOP - Antrag des Vereins Lilalu e.V. vom 18.02.2010 auf Bezuschussung des Sommerferienprogramms "Umsonst & Draußen" vom 13. - 29.08.2010; Abdruck des Schreibens des BA 9 vom 16.07.2010 an den Oberbürgermeister mit der Bitte um Kenntnisnahme
3.2
UA Verkehr
3.2.1
Bericht
3.2.2
Entscheidungsfälle / Beschlussvorlagen der Stadtverwaltung
1.
TOP - Entscheidung gem. Vollmacht des Oberbürgermeisters vom 26.02.2010 über die Projektplanung Karolingerallee (Projekt-Nr. 100467 - Querungsstelle in Höhe des Albert-Einstein-Gymnasiums); Beschluss des BA 18 aus der Sitzung vom 17.08.2010
3.2.3
Anträge
1.
TOP - Untertunnelung Tegernseer Landstraße
3.2.4
Anhörungsfälle / Stellungnahmen
3.2.5
Antworten der Verwaltung auf Anträge und Anfragen
1.
TOP - Ertüchtigung des Bahnknotens München; Lärmsanierung am DB-Südring; Antrag Nr. 08-14 / B 02040 des BA 18 vom 20.04.2010; Zwischennachricht des Referates für Stadtplanung und Bauordnung vom 12.07.10; Antwortschreiben des Referates für Stadtplanung u. Bauordnung vom 19.07.2010 (positive Erledigung)
2.
TOP - Sperrung der Grünwalder Straße; Auswirkungen auf die Weningstraße und Reichenhaller Straße; Bürgeranliegen aus der Sitzung vom 15.06.2010; Antwortschreiben des KVR vom 29.06.10 (positive Erledigung)
3.
TOP - Ampelanlage Naupliastraße / Akeleistraße; Verlängerung der Ampelphasen für Fußgänger; Antwortschreiben des KVR vom 29.07.2010 (positive Erledigung)
3.2.6
Unterrichtungsfälle / Bekanntgaben
1.
TOP - Aufhebung eines personenbezogenen Behindertenparkplatzes im Bereich Schönstraße 122; Unterrichtung des KVR
3.2.7
Sonstiges
3.3
UA Umwelt
3.3.1
Bericht
3.3.2
Entscheidungsfälle / Beschlussvorlagen der Stadtverwaltung
3.3.3
Anträge
3.3.4
Anhörungsfälle / Stellungnahmen
1.
TOP - Vollzug der abfall- und der immissionsschutzrechtlichen Bestimmungen; Geiger Umweltsanierungen GmbH, Genehmigung für die zeitlich befristete Errichtung und Betrieb einer Anlage zum Brechen und Sieben von Abfällen im Rahmen der Sanierungsmaßnahme auf dem ehemaligen Agfa-Gelände an der Tegernseer Landstraße 161; Mit der Bitte um Äußerung innerhalb von sechs Wochen gem. § 13 BA-Satzung i.V.m. Anlage 1 Ziffer 8.
2.
TOP - Auslichtung entlang der Hochleite – freier Blick über die Isar; Antrag Nr. 08-14 / B 1880 des BA 18 vom 23.02.2010; Ortstermin am 02.05.2010; Zuleitung des Baureferats vom 05.08.2010 mit der Bitte um Stellungnahme
3.3.5
Antworten der Verwaltung auf Anträge und Anfragen
1.
TOP - Unterrichtung der Unteren Naturschutzbehörde über Baumfällungen in der Reichenhaller Straße; Kritik des BA 18 in Bezug auf die unzureichende Ersatzpflanzungsanforderung; Antwort der Unteren Naturschutzbehörde vom 29.07.2010 (neutrale Erledigung)
3.3.6
Unterrichtungsfälle / Bekanntgaben
1.
TOP - Baumpflanzung in der Sommerstraße; Empfehlung Nr. 08-14/ E 00539 der Bürgerversammlung 5 Au-Haidhausen, Bezirksteil Au am 02.02.2010; Sitzungsvorlage Nr. 08-14/ V04067, Beschluss des Stadtbezirks 5 vom 19.05.2010, öffentliche Sitzung mit der Bitte um Kenntnisnahme.
3.3.7
Sonstiges
3.4
UA Soziales
3.4.1
Bericht
3.4.2
Entscheidungsfälle / Beschlussvorlagen der Stadtverwaltung
3.4.3
Anträge
3.4.4
Anhörungsfälle / Stellungnahmen
3.4.5
Antworten der Verwaltung auf Anträge und Anfragen
3.4.6
Unterrichtungsfälle / Bekanntgaben
1.
TOP - Dienststellenverständigung: Erweiterung um eine zweite Integrationsgruppe und Reduzierung um eine Regelgruppe; Städtische Kindertageseinrichtung: Kindergarten Agilolfingerplatz 1; mit der Bitte um Kenntnisnahme
3.4.7
Sonstiges
1.
TOP - Grünfläche für die Kinderkrippe der Elterninitiative Karl & Liesl e.V.; Schreiben der Elterninitiative vom 16.07.10 mit der Bitte um Unterstützung bei der Suche
3.5
UA Bau und Planung
3.5.1
Bericht
3.5.2
Entscheidungsfälle / Beschlussvorlagen der Stadtverwaltung
3.5.3
Anträge
1.
TOP - Berücksichtigung der Stellungnahme des Bezirksausschusses zum Bauvorhaben in der Harthauserstraße 87 in die Abwägungen bei Erteilung der Baugenehmigung? Beachtung des Grundsatzbeschlusses des Bezirksausschusses bei der Erteilung von Baugenehmigungen (ein „Sich-Einfügen“ i.S.v. § 34 BauGB bei Bauvorhaben mit mehr als zwei, in Ausnahmefällen drei Geschossen nicht vorliegt.)
3.5.4
Anhörungsfälle / Stellungnahmen
3.5.4.1
Anhörungen zu Bauvorhaben
3.5.4.2
Baumbestandspläne
3.5.5
Antworten der Verwaltung auf Anträge und Anfragen
1.
TOP - Schutz der Mieterinnen und Mieter im Zusammenhang mit dem Verkauf der GBW AG-Wohnungen; Antrag Nr. 08-14 / B 01883 des BA 18 zum Verkauf der Wohnungen der GBW in Untergiesing vom 23.02.2010; Antwortschreiben des Oberbürgermeisters vom 27.05.10 (neutrale Erledigung)
3.5.6
Unterrichtungsfälle / Bekanntgaben
1.
TOP - Gaststätten (unveränderte Fortführungen); Mitteilungen des KVR Konradinstraße 2, SSW "Giaßsinger" mit beschränkter Küche; Mitteilung vom 07.07.10
2.
TOP - Vollzug der Satzung der LHM über das Verbot der Zweckentfremdung von Wohnraum; Unterrichtung nach Nr. 11 des Katalogs der Fälle der Vorberatung, Anhörung und Unterrichtung der Bezirksausschüsse 3.5.6.2.1 Anwesen Arnpeckstraße; Unterrichtung vom 07.07.10 3.5.6.2.2 Anwesen Bozzarisstraße; Unterrichtung vom 21.07.10
3.5.7
Sonstiges
3.6
UA Kultur und Veranstaltungen
3.6.1
Bericht
3.6.2
Entscheidungsfälle / Beschlussvorlagen der Stadtverwaltung
3.6.3
Anträge
3.6.4
Anhörungsfälle / Stellungnahmen
1.
TOP - Am Candidplatz; Public Viewing zur Fußball WM; Schreiben des KVR vom 21.07.2010 mit der Bitte um einen Erfahrungsbericht; Frist zur Abgabe der Stellungnahme: 31.08.2010
2.
TOP - Veranstaltung auf öffentlichem Verkehrsgrund gem. § 29 der StVO; hier: Weihnachtliches Beisammensein auf dem Hans-Mielich-Platz am 10./11./12.12.2010; Anhörung des KVR mit der Bitte um Stellungnahme bis 02.09.2010
3.
TOP - Flohmarkt Kirschbaum Kindergarten am 10.10.2010 (ET 17.10.2010) in der Grünanlage an der Gerhardstraße. Zuleitung des KVR HAI mit der Bitte um Kenntnis- bzw. Stellungnahme bis 22.09.2010
4.
TOP - Veranstaltung auf öffentlichem Verkehrsgrund gem. § 29 der StVO; hier: Weinfest des Vereins zur Förderung der Festkultur in Giesing und Harlaching am 09.10.2010 in der Grünanlage Bozener Str./Säbenerstr.; Anhörung des KVR mit der Bitte um Stellungnahme bis 13.09.2010
3.6.5
Antworten der Verwaltung auf Anträge und Anfragen
3.6.6
Unterrichtungsfälle / Bekanntgaben
3.6.7
Sonstiges
1.
TOP - Unterstützung von Stadtteilfesten und Stadtteilaktivitäten, Az.: D-II-BA, Stellungnahme des BA 4 Schwabing-West, mit der Bitte um Berücksichtigung der angesprochenen Kritikpunkte bei der eigenen Behandlung der Beschlussvorlage; vgl. TOP 3.6.4.3 der BA-Sitzung vom 20.07.2010
3.7
Anträge gemäß § 7 Abs. 4 BA-GeschO
4.
Sonstige Fälle
4.1
Sonstige Entscheidungsfälle / Beschlussvorlagen der Stadtverwaltung
4.2
Sonstige Anträge
1.
TOP - Verlängerung der Öffnungszeiten der städtischen Freibäder; Antrag des BA 2 vom 27.07.10 mit der Bitte um Unterstützung
2.
TOP - Die Deutsche Post AG wird aufgefordert, dem Bezirksausschuss mitzuteilen, inwiefern sie noch Interesse daran hat, das Stadtviertel Harlaching mit Postdienstleistungen zu versorgen
4.3
Sonstige Anhörungsfälle / Stellungnahmen
4.3.1
Baumschutzfälle
4.4
Sonstige Antworten der Verwaltung auf Anträge und Anfragen
4.5
Sonstige Unterrichtungsfälle / Bekanntgaben
5.
Berichte der Beauftragten / Polizei
5.1
Kinder
5.2
Senioren/-innen
5.3
Ausländer /-innen
5.4
Jugend
5.5
Sport und Vereine
5.6
Polizei
6.
Termine, Ankündigungen, Sonstiges, Verschiedenes
6.1
Termine der UA - Sitzungen
6.2
Ankündigungen
6.3
Sonstiges / Verschiedenes
7.